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Von Alexandra Nollok<\/em><\/p>\n Der Brand an einer einzigen Kabelbr\u00fccke hat ausgereicht f\u00fcr einen tagelangen Stromausfall im Berliner S\u00fcdwesten. Bereits seit Samstagmorgen sitzen noch immer zehntausende Einwohner ohne Energie da. Die Hilfe vom Senat ist mangelhaft und kam viel zu sp\u00e4t. “Wie kann das sein?”, fragt sich ein Autor der Berliner Zeitung<\/a>.\u00a0Er spricht von einem “totalen Staatsversagen” beim “Umgang mit der kritischen Infrastruktur”. Die will Berlins Oberb\u00fcrgermeister Kai Wegner (CDU) nun “besser sch\u00fctzen<\/a>“. Doch ist das wirklich nur ein “Staatsversagen”?<\/p>\n Kann das wirklich sein?<\/strong>\u00a0<\/p>\n Beim Ausdruck “kritische Infrastruktur” d\u00fcrfte es bei manchem klingeln: Vor einem knappen Jahr erst hatte die damals zwar schon abgew\u00e4hlte, aber noch nicht abgel\u00f6ste alte Ampel-Regierung noch schnell ein 500-Milliarden-Schuldenpaket<\/a> f\u00fcr eben jene “kritische Infrastruktur” beschlossen, um Deutschland “verteidigungsf\u00e4hig” zu machen \u2013 also ma\u00dflos aufzur\u00fcsten. \u00a0<\/p>\n Dass die Deutsche Bahn zu einer \u00fcberteuerten Katastrophe verkommen ist, die fast mehr ausf\u00e4llt<\/a>, als dass sie f\u00e4hrt; dass die medizinische Versorgung\u00a0kaum noch funktioniert<\/a>\u00a0und veraltete Wasser- und Stromleitungen<\/a> vielerorts das Erdreich durchziehen, ist bekannt.<\/p>\n Doch dass ein einziges zerst\u00f6rtes Kabel ganze Berliner Stadtteile tagelang komplett vom Strom abschneiden und nicht ein wenig schneller repariert werden kann, wirft trotzdem Fragen auf. Sollten Kriegsgegner jetzt aufatmen, weil es anscheinend mit der allseits propagierten deutschen “Kriegst\u00fcchtigkeit” noch lange nicht so weit sein d\u00fcrfte? Oder sollten sie eher st\u00e4rker zweifeln: Kann das wirklich sein?<\/p>\n Neoliberal heruntergewirtschaftet<\/strong><\/p>\n Man kann zun\u00e4chst mal konstatieren, dass die deutsche Politik seit mindestens 20 Jahren dem neoliberalen Wahn verfallen ist, um den “wertewestlichen” Imperialismus der Marke “USA” nicht nur in Deutschland durchzusetzen. Dazu geh\u00f6rt es auch, das Geld von unten emsig nach ganz oben zu pumpen, um laut Propaganda “den deutschen Wirtschaftsstandort zu retten”.<\/p>\n Im Klartext: Die Neoliberalen privatisierten gro\u00dfe Teile der \u00f6ffentlichen Infrastruktur und leiten seither abgesch\u00f6pfte Steuern haupts\u00e4chlich in die Taschen der neuen Eigent\u00fcmer um. Wie andere Konzerne auch, maximieren diese damit freilich prim\u00e4r ihren Profit: Sie treiben die Preise f\u00fcr die B\u00fcrger hoch, minimieren ihre Ausgaben, sparen an der Sanierung und beim Personal. Die Politik erz\u00e4hlt derweil, dass Planwirtschaft des Teufels sei, sieht dem Verfall nur zu und zahlt.<\/p>\n Am Fazit der Berliner Zeitung<\/em> ist ganz sicher etwas dran:<\/p>\n “Dieses Land spielt russisches Roulette mit seinen B\u00fcrgern \u2013 und zwar ganz ohne Zutun Putins. Der Staat funktioniert offenbar nur noch bei Denunziation und beim Geldverteilen an Freunde und Netzwerke. Der Zustand ist, das zeigt der Stromausfall, viel schlimmer, als die \u00e4rgsten Pessimisten es meinen k\u00f6nnten.“<\/strong><\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Zweifel an staatlicher Darstellung<\/strong>\u00a0<\/p>\n Doch so marode das deutsche Energienetz sein mag, erscheint die Dauer der Havarie trotzdem etwas unglaubw\u00fcrdig, wenn man den Ausl\u00f6ser bedenkt. Es gab keinen Bombenangriff auf ein ganzes Kraftwerk, kein Mega-Erdbeben und keine Sturmflut \u2013 sondern einen Kabelbrand, angeblich ausgel\u00f6st durch einen\u00a0 Brandanschlag. Wobei man auch letztere Behauptung mit Vorsicht zur Kenntnis nehmen sollte. Niemand wei\u00df, ob das angebliche “Bekennerschreiben” dieser vermeintlich “linksextremen Gruppe” echt ist \u2013 und wie viel Propaganda in den staatlichen Verlautbarungen steckt.<\/p>\n Es nicht auszuschlie\u00dfen, dass Geheimdienste ihre Finger im Spiel hatten. Schon weil es politisch nicht links, sondern ganz sch\u00f6n hirnverbrannt w\u00e4re, absichtlich zivile Stromversorgung lahmzulegen und dadurch wohl Millionen Lohnabh\u00e4ngige gegen sich aufzubringen. Und die Inkompetenz im politischen Apparat und der Mangel an Personal f\u00fcr eine Instandsetzung d\u00fcrften den Diensten kaum verborgen geblieben sein.<\/p>\n Spalten f\u00fcr die Kriegst\u00fcchtigkeit<\/strong><\/p>\n Das ist nat\u00fcrlich reine Spekulation. Aber Motive f\u00fcr eine solche Operation h\u00e4tte der deutsche Staat genug. Er braucht zum Beispiel Zustimmung aus der Bev\u00f6lkerung f\u00fcr den Transfer Hunderter Milliarden Euro in eine “zivil-milit\u00e4rische” Infrastruktur, sprich: in die Taschen der Privatiers, die die “Sanierung \u00fcbernehmen sollen. Der Staat ist auch interessiert daran, die Bev\u00f6lkerung gegeneinander aufzuhetzen. Das macht er schon seit langem: Deutsche gegen Migranten, Besch\u00e4ftigte gegen Arbeitslose, Jung gegen Alt \u2013 und freilich Rechts gegen Links, bei gleichzeitiger Sinnentleerung der beiden letztgenannten politischen Begriffe.<\/p>\n Das Spalten der Lohnabh\u00e4ngigen l\u00e4uft schon sehr lange ausgesprochen effektiv. Aus Sicht der Herrschenden ist das vor allem n\u00f6tig, um noch mehr \u00dcberwachung und harte Repressionen gegen “Dissidenten” durchzusetzen. Wer unbedingt den Krieg will, muss Gehorsam erzwingen. Man sieht es nicht nur in der Ukraine, wo die Armee und die Regierung von Neonazis durchsetzt sind, w\u00e4hrend das Selenskij-Regime brutal gegen Linke, Kommunisten und alle vorgeht, die es der “Wehrkraftzersetzung” verd\u00e4chtigt.<\/p>\n L\u00e4ngst schon blasen auch die EU und die deutsche Regierung zur Jagd auf Dissidenten. Um harte Strafen fernab jeder Gerichtsbarkeit \u2013 wie “Debanking” und umfassende EU-Sanktionen \u2013 zu rechtfertigen, sortieren sie “Verd\u00e4chtige” vorab in die bekannten Schubladen: “prorussischer Desinformant”, “beteiligt an hybrider Kriegsf\u00fchrung”, “antisemitischer Israelhasser” und so weiter \u2013 alles Begriffe, die sie dann beliebig mit “Inhalt” f\u00fcllen, um Unliebsame vom Geldverkehr, zuweilen von ihrer blo\u00dfen Existenz abzuschneiden.<\/p>\n Fall “gekl\u00e4rt”, bitte weitergehen<\/strong>\u00a0<\/p>\n Was tats\u00e4chlich in Berlin passiert ist, wird man wom\u00f6glich nie genau erfahren. Nat\u00fcrlich ist nicht ausgeschlossen, dass wirklich ein paar durchgeknallte “Klimaaktivisten”, die sich als “Vulkangruppe” bezeichnen, diesen Brandanschlag ohne Sinn und Verstand ver\u00fcbt haben m\u00f6gen. Verwirrte gibt es \u00fcberall.<\/p>\n Doch eins ist sicher: In Zeiten, in denen der Westen seine imperialistische Barbarei eskaliert, sind Verlautbarungen von Regierenden und staatlichen Beh\u00f6rden mit noch gr\u00f6\u00dferer Vorsicht zu genie\u00dfen, als man dies allgemein tun sollte. Wer auch immer sich f\u00fcr Frieden und Menschenrechte einsetzt, muss sich stets bewusst sein, dass ihn das dann umso mehr zur expliziten Zielscheibe von Kriegstreibern macht.<\/p>\n Wie gut f\u00fcr deutsche Kriegstreiber aus der “b\u00fcrgerlichen Mitte”, dass sie sich stets erfolgreich ihrer Schubladen “linksextrem” und “rechtsextrem” bedienen k\u00f6nnen, w\u00e4hrend sie ukrainische Neonazis und israelische Faschisten aufr\u00fcsten und politisch unterst\u00fctzen. Wie gut, dass wahlweise “Bekennerschreiben” oder “Personalausweise” stets dann auftauchen, wenn das Establishment sie braucht \u2013 frei nach dem Motto: Fall “gekl\u00e4rt”, bitte gehen Sie weiter!<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 Die zweite Inkarnation der Nancy Faeser und die n\u00e4chste Stufe des Demokratieabbaus<\/a><\/p>\n\n
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