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Die AfD-Bundestagsfraktion spricht sich eindeutig gegen das in vielen L\u00e4ndern diskutierte und umstrittene Social-Media-Verbot f\u00fcr Jugendliche aus. “Wir lehnen das von der EU und f\u00fchrenden Politikern der Union geforderte Verbot Sozialer Medien f\u00fcr Jugendliche ab”, schrieb der Parlamentarische Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der AfD-Fraktion und Bildungspolitiker G\u00f6tz Fr\u00f6mming\u00a0auf der Plattform X. Er betonte:<\/p>\n
\n“Unser Eindruck ist, dass es weniger darum geht, Jugendliche zu sch\u00fctzen, sondern unter dem Vorwand des Jugendschutzes das erodierte Meinungsmonopol der Altparteien wieder herzustellen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
\n\n\nKeine Verbote Sozialer Medien unter dem Vorwand des Jugendschutzes!EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen und mehrere Bundes- und Landespolitiker der Union haben sich f\u00fcr ein #Verbot<\/a> Sozialer Medien f\u00fcr Jugendliche unter 16 Jahren ausgesprochen.Dazu erkl\u00e4rt der\u2026 pic.twitter.com\/HNa4ns9IHC<\/a><\/p>\n
\u2014 AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag \ud83c\udde9\ud83c\uddea (@AfDimBundestag) January 2, 2026<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n
Mit noch mehr staatlicher Zensur, Verboten und Repressionen w\u00fcrde demnach nur das gef\u00e4hrdet, was aus Sicht der AfD eigentlich gest\u00e4rkt werden sollte: “eine freiheitliche, lebendige Demokratie”. Wichtig sei allerdings eine “restriktive Handhabung digitaler Medien” in der Grundschule, meint Fr\u00f6mming. “Um Schreiben, Lesen, Rechnen zu lernen, braucht es keine Tablets oder Smartphones.” Skandinavische L\u00e4nder wie Schweden hatten bereits letztes Jahr angek\u00fcndigt, wieder verst\u00e4rkt auf analoge Lehrmittel zu setzen\u00a0\u2013 und beispielsweise Handys aus den Klassenzimmern zu verbannen.\u00a0<\/p>\n
Vorbild f\u00fcr das angedachte Social-Media-Gesetz, das in Br\u00fcssel und Berlin diskutiert wird, ist Australien. Seit dem 10. Dezember d\u00fcrfen dort Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren keine eigenen Konten mehr auf vielen gro\u00dfen Social-Media-Plattformen besitzen. Die Regierung will junge Menschen so angeblich vor Cybermobbing, problematischem Konsum und belastenden Inhalten sch\u00fctzen. Daf\u00fcr soll eine von der Bundesregierung eingesetzte sogenannte “Expertenkommission f\u00fcr Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt” bis zum Sommer Empfehlungen f\u00fcr Deutschland erarbeiten.<\/p>\n
Kritiker warnen vor einem Einfallstor zur totalen digitalen \u00dcberwachung der Bev\u00f6lkerung und der Einf\u00fchrung einer digitalen ID\u00a0unter dem Vorwand des Jugendschutzes. Das Portal netzpolitik.org<\/em>\u00a0kritisiert<\/a> beispielsweise, dass sich fortan alle Australier im Netz digital “ausweisen” m\u00fcssen:<\/p>\n
\n“Millionen Menschen m\u00fcssen in Australien k\u00fcnftig f\u00fcr ihre digitale Teilhabe den Ausweis z\u00fccken, um die Altersschranken zu \u00fcberwinden. Massenhaft werden dabei sensible Daten bei\u00a0teils zweifelhaften Drittanbietern\u00a0landen. Nach diesem Schatz d\u00fcrften sich sowohl Polizeibeh\u00f6rden als auch Online-Kriminelle schon jetzt die Finger lecken.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Mit Blick auf die \u00dcberwachungsphantasien der EU scheint es daher nur eine Frage der Zeit zu sein, bis die Mitgliedsstaaten\u00a0\u2013 allen voran Deutschland\u00a0\u2013 hier “down under” nachziehen werden.<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0Auf dem Weg zur digitalen ID: CDU und Gr\u00fcne wollen Social-Media-Verbot f\u00fcr Jugendliche<\/a><\/p>\n<\/div>\n