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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n “Warum schweigt der Kanzler?”, beginnt die neueste Presseerkl\u00e4rung des Deutschen Journalisten-Verbandes. Wobei man besonderes Augenmerk auf die Berufsbezeichnung legen sollte, die in diesem Verbandsnamen enthalten ist. Mit diesem Vorwurf leitet der DJV n\u00e4mlich eine Erkl\u00e4rung ein, die Bundeskanzler Friedrich Merz dazu auffordert, f\u00fcr die zwei Damen von HateAid, die j\u00fcngst von den USA sanktioniert wurden, in die Bresche zu springen.<\/p>\n “Die Einbestellung des amerikanischen Botschafters w\u00e4re eine ad\u00e4quate Antwort gewesen. Und selbstverst\u00e4ndlich auch klare Worte des Kanzlers, um die er sonst nicht verlegen ist”, so der Bundesvorsitzende Mika Beuster.<\/p>\n Also noch einmal. Journalisten-Verband. Die beiden sanktionierten Grazien, Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon, sind jedoch keine. In Wahrheit sind sie die Antagonisten von Journalisten, gewisserma\u00dfen der nat\u00fcrliche Feind, Scherenschwinger, Schwarzblocker, Zensoren eben. Fr\u00fcher lernte man das schon in der Redaktion der Sch\u00fclerzeitung. Das ist ein wenig so, als w\u00fcrde ein Wiedert\u00e4ufer sich f\u00fcr einen Inquisitor einsetzen, oder ein Fuchs f\u00fcr den J\u00e4ger; regelrecht widernat\u00fcrlich.<\/p>\n Wobei, man hat sich ja bereits am Weihnachtstag mit den beiden, und auch mit Ex-EU-Kommissar Thierry Breton (richtig, das ist der mit dem Trump-Interview, das die Europ\u00e4er nicht sehen d\u00fcrfen sollten) solidarisch erkl\u00e4rt. Und behauptet, gerade das, die Sanktionierung von Zensoren, sei “Zensur in Reinform”. Und das ganz ohne Einsatz der N\u00fcrnberger Jungfrau. Die Inquisitoren vergangener Jahrhunderte schauen vermutlich bass erstaunt auf diese gl\u00e4ubige Hingabe eines berufsm\u00e4\u00dfigen Ketzers.<\/p>\n Ein klein wenig Recherche h\u00e4tte schon geholfen, nicht solchen Unfug zu schreiben, wie dass die Arbeit von HateAid ein “unverzichtbarer Beitrag zur Hilfe von Hassopfern” sei. Weil immerhin weder die Deutsche Umwelthilfe (DUH) noch Renate K\u00fcnast oder Luise Neubauer dem entsprechen, was man sich als hilfebed\u00fcrftiges Hassopfer vorstellt. In diesen F\u00e4llen war das eher flankierende Unterst\u00fctzung aus Steuergeldern, was insbesondere bei Abmahnvereinen wie der DUH und Multimillion\u00e4rinnen wie Luise Neubauer moralisch \u00e4u\u00dferst fragw\u00fcrdig ist.<\/p>\n Aber das w\u00e4re ja Journalismus. Genauer hinsehen, die Selbstbeschreibung einer \u00f6ffentlich finanzierten gGmbH mal hinterfragen. Und es scheint so, dass Beuster auch der Verwendung der entsprechenden Techniken der Recherche abschw\u00f6ren musste, nicht nur dem Einsatz f\u00fcr den Beruf.<\/p>\n Der DJV hat ja schon lange nicht mehr das geliefert, was man von einem Berufsverband der Journalisten eigentlich erwarten m\u00fcsste. Als st\u00fcnde in seiner Selbstbeschreibung nicht, man sehe sich als zust\u00e4ndig f\u00fcr alle Journalisten, “frei oder festangestellt, Bild- oder Online-Journalistin, bei Rundfunk oder Zeitung im Einsatz, f\u00fcr eine Nachrichtenagentur oder in der PR t\u00e4tig”\u2026 Da steht nicht “Wir setzten uns f\u00fcr die festangestellten Mitarbeiter \u00f6ffentlich-rechtlicher Sender und anderer Leitmedien ein.” Das w\u00fcrde auch nicht so viel hermachen, f\u00fcr einen Verband. Aber das w\u00e4re zumindest eine ehrliche Aussage.<\/p>\n Denn in den letzten Jahren hat der DJV immer wieder versagt, wenn er denn mal gefragt gewesen w\u00e4re. Es ist schon schmerzhaft, das aufzuf\u00fchren\u00a0 \u2013 da wurde die Sperrung von RT<\/em> begr\u00fc\u00dft, die Corona-Protestierenden waren “Demokratiefeinde und Medienhasser”, Julian Assange war selbstverst\u00e4ndlich kein Thema; in der Verbandszeitschrift wurde munter debattiert, alternativen Medien die Finanzierung zu nehmen, man forderte “Warnhinweise” bei Berichten \u00fcber die AfD und gleichzeitig h\u00f6here Rundfunkgeb\u00fchren; erkl\u00e4rte zum Compact-Verbot nur, das sei ein “Hetzblatt”, stellte sich aber noch sch\u00fctzend vor die BBC<\/em> bei dem manipulierten Trump-Video. Als der Jounalistin Gaby Weber, immerhin bekannt f\u00fcr jahrelanges Ringen um die Freigabe von Akten beispielsweise zu Adolf Eichmann, das Konto gek\u00fcndigt wurde, war das dem DJV keinen Kommentar wert. Und dass die Zahl derartiger Kontenk\u00fcndigungen immer weiter anstieg und immer weitere oppositionelle Medien betraf, ebenfalls nicht. Ganz zu schweigen von dem Schweigen zu EU-Sanktionen gegen Journalisten. Das ist also kein pl\u00f6tzliches Versagen, das ist die Fortsetzung einer seit Jahren verfolgten Linie (und die Konkurrenz bei Verdi, die DJU, ist auch nicht besser).<\/p>\n Manchmal ist das sogar komisch. Wenn eben jener Herr Beuster einen Tag vor Weihnachten das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts begr\u00fc\u00dft, dass Kanzler Merz herausgeben muss, welche Staatsanwaltschaften Ermittlungen f\u00fchren, weil er beleidigt worden sein soll. “Wenn Journalistinnen und Journalisten zum Hass im Netz recherchieren, darf ihnen das Kanzleramt nicht Kn\u00fcppel zwischen die Beine werfen”, meinte Beuster da, “gerade wegen der zunehmenden Beleidigungen und Diffamierungen in Social Media sei l\u00fcckenlose journalistische Aufkl\u00e4rung wichtig.”<\/p>\n Da hat einer etwas nicht mitbekommen. Dass n\u00e4mlich die vielen Verfahren, die Politiker inzwischen auf Grundlage des Majest\u00e4tsbeleidigungsparagrafen 188 StGB f\u00fchren, in weiten Teilen der \u00d6ffentlichkeit als Indiz daf\u00fcr gesehen werden, mit welcher Missachtung eben diese Politiker inzwischen das gew\u00f6hnliche Volk betrachten. Und kaum jemand bei Tausenden von Strafverfahren, wie sie etwa auch Robert Habeck und Marie-Agnes Strack-Zimmermann aufgeh\u00e4uft haben, mit Mitgef\u00fchl f\u00fcr diese Politiker reagiert, sondern eher mit Mitgef\u00fchl f\u00fcr die Angeklagten. Schlie\u00dflich ist jede Meinungs\u00e4u\u00dferung, ob Schwachkopf oder Schlimmeres, nur eine hilflose Antwort auf ein politisches Handeln, das im g\u00fcnstigsten Fall den Alltag vermiest und im ung\u00fcnstigsten \u2013 siehe Strack-Zimmermann \u2013 das eigene Leben gef\u00e4hrdet.<\/p>\n Merz hat also durchaus richtig verstanden, was diese Zahlen bedeuten und dass er sich mit diesem Handeln nicht wirklich beliebt macht, aber Beuster versteht das nicht. Und begr\u00fc\u00dft etwas, dessen Folgen er wahrzunehmen nicht imstande ist. Denn nichts ist sch\u00e4dlicher f\u00fcr den ohnehin nicht guten Ruf von Merz, als wenn bekannt w\u00fcrde, wegen welcher Lappalien auch er die deutschen Strafermittler von sinnvoller Arbeit abgehalten hat. Wie war das bei Strack-Zimmermann? F\u00fcnf Staatsanw\u00e4lte, die nichts anderes tun, als die Ehre der R\u00fcstungslobbyistin mit Drakulafrisur zu verteidigen?<\/p>\n Stockholm-Syndrom, der Begriff beschreibt eine psychologische Reaktion, die bei den Opfern von Geiselnahmen \u00f6fter auftritt: die Identifikation mit dem Geiselnehmer. Die Pressekonzentration und der dadurch erzeugte Mangel an Vielfalt, Phasen wie jene der Corona-Ma\u00dfnahmen, sowas kann schon zu einem solchen Ph\u00e4nomen f\u00fchren, wenn innerlich nicht mehr zur Wahl steht als sich unter Risiken gegen die Macht zu stellen oder sich mit ihr zu identifizieren.<\/p>\n Aber der Tonfall, den Beuster anschl\u00e4gt, der geht dar\u00fcber noch hinaus, und bei allen Widerlichkeiten, mit denen die Vertreter dieses Verbandes in den letzten Jahren schon s\u00e4mtliche journalistischen Grunds\u00e4tze nicht nur hinter sich gelassen, sondern sogar aktiv bek\u00e4mpft haben \u2013 sich f\u00fcr Zensoren einsetzen? Ich w\u00fcnsche dir guten Appetit, sagte das Opfer zum Kannibalen. Das ist an Absurdit\u00e4t nicht mehr zu \u00fcberbieten.<\/p>\n “Er liebte den gro\u00dfen Bruder.”<\/em><\/p>\n <\/strong><\/p>\n Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Das Internet soll prowestlich sein: Berlin und sein weit verzweigtes Zensur-Netzwerk <\/a><\/p>\n\n