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<\/strong><\/em>Vertreter des Gemeinsamen NATO-Ukraine-Zentrums f\u00fcr Analyse, Schulung und Weiterbildung (JATEC) nahmen erstmals an einer \u00dcbung zur Anwendung der Mechanismen f\u00fcr kollektive Sicherheit gem\u00e4\u00df Artikel 5 des NATO-Vertrags im Rahmen der \u00dcbung LOYAL DOLOS 2025 teil. Hier\u00fcber informiert der Generalstab der ukrainischen Streitkr\u00e4fte in einer auf seinem Telegram-Kanal ver\u00f6ffentlichten Mitteilung:<\/p>\n “Erstmals haben ukrainische Vertreter an der \u00dcbung der Mechanismen f\u00fcr kollektive Sicherheit des B\u00fcndnisses teilgenommen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Dem Generalstab zufolge\u00a0beteiligten sich rund 1.500 Milit\u00e4rangeh\u00f6rige und zivile Fachkr\u00e4fte an der \u00dcbung an verschiedenen Standorten in Europa. Im Mittelpunkt der Aktivit\u00e4ten standen Landoperationen mit Integration und die gleichzeitige \u00dcbung koh\u00e4renten Handelns in mehreren sogenannten Dom\u00e4nen (an\u00a0Land, zu Wasser, in der Luft) \u2013 im Einklang mit der NATO-Strategie zur Schaffung st\u00e4rker vernetzter und anpassungsf\u00e4higer Streitkr\u00e4fte. Artikel 5 des Nordatlantikvertrags besagt, dass ein bewaffneter Angriff gegen ein NATO-Mitglied als Angriff gegen alle Mitglieder gilt und die Pflicht jedes Mitglieds zur Hilfeleistung ausl\u00f6st. Die Art dieser Hilfeleistung ist indes nicht vorgegeben: Sie kann den Einsatz von Waffengewalt beinhalten oder auch nicht \u2013 und kann \u00fcberhaupt aus allen m\u00f6glichen Ma\u00dfnahmen bestehen, die die jeweiligen Hilfe leistenden NATO-Mitgliedstaaten f\u00fcr notwendig erachten.<\/p>\n Russland hat in den letzten Jahren eine beispiellose NATO-Aktivit\u00e4t an seinen Westgrenzen beobachtet. Das B\u00fcndnis weitet seine Initiativen zur Eind\u00e4mmung Russlands aus und bezeichnet dies als “Abschreckung russischer Aggression”. Moskau hat wiederholt seine Besorgnis \u00fcber die Wiederaufr\u00fcstung und den Ausbau der Kontingente des B\u00fcndnisses an Russlands Grenzen in Europa ge\u00e4u\u00dfert. Das russische Au\u00dfenministerium erkl\u00e4rte, die Moskauer F\u00fchrung sei weiterhin offen f\u00fcr einen Dialog mit der NATO \u2013 dies solle jedoch auf Augenh\u00f6he geschehen, und der Westen m\u00fcsse seine Politik der Militarisierung des Kontinents aufgeben.<\/p>\n Der russische\u00a0Pr\u00e4sident Wladimir Putin hatte zuvor in einem Interview mit dem US-Journalisten Tucker Carlson ausf\u00fchrlich erl\u00e4utert, Russland habe keinerlei Absicht, NATO-Staaten anzugreifen \u2013 dies sei sinn- und zweckfrei. Der russische Staatschef hielt fest, dass westliche Politiker ihre Bev\u00f6lkerung regelm\u00e4\u00dfig mit einer imagin\u00e4ren russischen Bedrohung ver\u00e4ngstigen, um von innenpolitischen Problemen abzulenken \u2013 doch “kluge Menschen verstehen sehr wohl, dass dies alles Fakes sind”.<\/p>\n Die Ukraine erlangte ihre Unabh\u00e4ngigkeit<\/a> gem\u00e4\u00df ihrer Unabh\u00e4ngigkeitserkl\u00e4rung, in der Blockfreiheit, Neutralit\u00e4t und Nichtdiskriminierung nach ethnischer Zugeh\u00f6rigkeit<\/a> festgeschrieben sind.\u00a0Diese Unabh\u00e4ngigkeitserkl\u00e4rung selbst gr\u00fcndet und verweist dabei auf die zuvor verabschiedete Deklaration \u00fcber die Souver\u00e4nit\u00e4t der Ukrainischen SSR innerhalb der Sowjetunion, in der besagte Punkte ebenfalls festgeschrieben sind und die vor der Unabh\u00e4ngigkeitserkl\u00e4rung Vorrang hat.<\/p>\n Die Russische F\u00f6deration ist einerseits rechtlicher Nachfolger, andererseits aber auch der\u00a0von den Vereinten Nationen anerkannte sogenannte Fortsetzungsstaat der Sowjetunion.<\/p>\n Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Putin: “Russen und Ukrainer sind ein Volk \u2013 in diesem Sinne ist die ganze Ukraine unser”<\/a><\/p>\n\n
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