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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Diese Mischung aus Rachefeldzug und Eroberungsversuch, die US-Pr\u00e4sident Donald Trump gerade vor der K\u00fcste Venezuelas inszeniert, wird immer wilder. Inzwischen ist die aufgefahrene US-Marine samt Flugzeugtr\u00e4gergruppe dazu \u00fcbergegangen, Tanker zu kapern; am liebsten solche, die \u00d6l zwischen Venezuela und Kuba transportieren, weil man damit die Kubaner auch noch leiden lassen kann\u00a0\u2013 auch wenn gerade dieses \u00d6l eher nicht zur Finanzierung der venezolanischen Regierung beitr\u00e4gt.<\/p>\n Dabei ist sein Ansinnen, bei der Gelegenheit auch noch angeblichen “US-Besitz” in Venezuela wieder zu beanspruchen, kein Beitrag dazu, sich in Lateinamerika beliebt zu machen. Es mag ja eine Reihe von Pr\u00e4sidenten geben, die ihn toll finden. Aber in den Armeen der jeweiligen L\u00e4nder k\u00f6nnte das ganz anders aussehen. Die empfinden dieses US-Gehabe vermutlich als unmittelbare Bedrohung.<\/p>\n Irgendwie \u00fcberschl\u00e4gt sich das gerade. Schweden hat gerade erst ein russisches Frachtschiff durchsucht, das vor der schwedischen K\u00fcste einen Maschinenschaden erlitten hatte, sozusagen die schwedische Variante des Tankers Eventin, der seit bald einem Jahr vor R\u00fcgen liegt, weil sich der deutsche Zoll einbildet, ihn beschlagnahmen und verwerten zu k\u00f6nnen (und damit vorerst eine gerichtliche Niederlage erlitten hat). Die USA haben unter Einsatz ihrer nautischen Macht bisher drei Tanker gekapert und in US-freundliches Gebiet entf\u00fchrt, um dann auch noch das \u00d6l zu klauen. Mit derselben, sturzd\u00e4mlichen Begr\u00fcndung, mit der auch die EU-L\u00e4nder samt den Briten ihren maritimen Terror in der Ostsee rechtfertigen: “Schattenflotte”.<\/p>\n Wobei egal ist, wie oft in den westlichen Medien die Zeilen mit diesem Propagandabegriff dekoriert werden, an der Rechtslage \u00e4ndert das nichts\u00a0\u2013 dieses ganze Spiel ist illegal. Was mit der Extraterritorialit\u00e4t von Schiffen, selbst wenn sie im Hafen liegen, anf\u00e4ngt, und mit der Komplexit\u00e4t des Seehandels endet, bei dem ein in Land A gebautes Schiff unter der Flagge von Land B f\u00e4hrt, in Land C gemanagt wird, von einer Mannschaft aus Land D und E bedient wird, Fracht aus Land F geladen hat, um sie in Land G abzuliefern (wobei die Eigentumsverh\u00e4ltnisse dieser Fracht w\u00e4hrend des Transports auch noch verschiedene Gestalten annehmen k\u00f6nnen, obwohl ein Eigentums\u00fcbergang beim Ablegen unter Nutzung von Wechseln die h\u00e4ufigste Version sein d\u00fcrfte), w\u00e4hrend das Ergebnis dieses ganzen Aufwands letzten Endes beim Besitzer dieses Schiffes landet, der dann in Land H sitzt.<\/p>\n Daher stellt es eine eigenartige Mischung aus Idiotie und Komik dar, wenn die ganze Zeit beispielsweise von einer “russischen Schattenflotte” die Rede ist. Oder eben von einer venezolanischen. Die ist genauso venezolanisch wie die russische russisch.<\/p>\n Allerdings\u00a0\u2013 wenn man die Schiffe betrachtet, die in der Ostsee bisher zum Gegenstand irgendwelcher Ma\u00dfnahmen wurden, k\u00f6nnte man fast glauben, dass es wirklich russische Tanker gar nicht gibt. Russisch in dem Sinne, dass sie unter russischer Flagge fahren, und beispielsweise Sowkomflot geh\u00f6ren, also auch im russischen Eigentum sind. Die gibt es aber; sie sind auch ziemlich rege unterwegs, vor allem nach Indien und China. Der Grund, warum man an ihnen seine Piratenkunstst\u00fccke weniger gern \u00fcbt, ist simpel: Ein Angriff auf ein russisch beflaggtes Schiff ist ein Angriff auf russisches Gebiet, also eine Kriegshandlung gegen einen Gegner, der durchaus zu reagieren vermag.<\/p>\n Was bei Panama oder Benin oder auch den Jungferninseln ganz anders aussieht, die ihre Staatskasse mit den Einnahmen aus dem Register etwas auspolstern, aber sich keinesfalls mit einem gr\u00f6\u00dferen Gegner anlegen wollen.<\/p>\n Die Spielchen der USA waren schon allein deshalb interessant, weil der Eigent\u00fcmer eines der gekaperten Schiffe in Hongkong sitzt, also in China. Ob das Absicht war, oder mangelnde Recherche, weil man der Marine keine Vollversion eines Schifftrackers geg\u00f6nnt hat, in der auch der Eigner problemlos nachzuschlagen ist\u00a0\u2013 wer wei\u00df. Auf jeden Fall kann man jetzt abwarten, was sich China H\u00fcbsches einfallen l\u00e4sst. Wenn man sich an die Nummer mit den seltenen Erden erinnert\u00a0\u2013 da wird etwas kommen. Und es wird \u00fcberraschend sein, und wehtun.<\/p>\n Lindsey Graham, einer der ber\u00fcchtigsten Kriegstreiber im US-Senat, hat gerade wieder get\u00f6nt, die USA sollten auch Tanker mit russischem \u00d6l kapern. Die Sekund\u00e4rsanktionen gegen L\u00e4nder, die russisches \u00d6l kaufen, die er schon l\u00e4nger fordert, sind ihm nicht mehr genug. “Kassiert Schiffe, die sanktioniertes russisches \u00d6l fahren, wie ihr das in Venezuela macht.”<\/p>\n Ja, selbst Graham sagt die entscheidende H\u00e4lfte des Satzes nicht, denn auch er d\u00fcrfte damit vor allem Schiffe meinen, die nicht unter russischer oder chinesischer Flagge fahren. Aber die zunehmende Neigung zu illegalen Eingriffen in die internationale Schifffahrt wird sich, \u00fcber kurz oder lang, auf die eine oder andere Weise bemerkbar machen, und keine davon wird dem Westen gefallen.<\/p>\n Die erste Variante gab es schon ansatzweise in der Ostsee: Die Tanker, egal unter welcher Flagge, werden von einem russischen Kriegsschiff begleitet. Milit\u00e4rischer Schutz f\u00fcr einen Konvoi, das gab es historisch schon \u00f6fter, in der Extremversion ausgerechnet durch die US-Marine bei der Blockade Englands im Zweiten Weltkrieg durch die deutschen U-Boote. Nichts Neues, aber es erh\u00f6ht das Risiko eines \u00dcbergriffs betr\u00e4chtlich.<\/p>\n Die zweite Variante w\u00e4re ebenfalls denkbar: China und Russland machen ein Angebot, umzuflaggen, also Tanker und andere Schiffe dort zu registrieren, was die Schiffe dann zu ihrem Staatsgebiet und damit einen \u00dcbergriff auf dieses Schiff ebenfalls zu einem Angriff gegen das Flaggenland macht, nur dass in diesem Fall das Flaggenland viele eigene Schiffe hat. B\u00f6se Schiffe mit b\u00f6sen Raketen.<\/p>\n Es gibt noch eine dritte denkbare Version, die jedoch auf rechtliche Hindernisse st\u00f6\u00dft. Schlie\u00dflich wenden sich Russland und China regelm\u00e4\u00dfig gegen einseitig verh\u00e4ngte Sanktionen, die v\u00f6lkerrechtlich nicht gedeckt sind: Rechtm\u00e4\u00dfig darf einzig der UN-Sicherheitsrat Sanktionen verh\u00e4ngen. Alles, was die USA und die EU an Sanktionen aufget\u00fcrmt haben, gilt rechtlich nur auf deren eigenem Staatsgebiet und keinen Zentimeter dar\u00fcber hinaus, schon gar nicht auf den Weltmeeren.<\/p>\n Also werden weder China noch Russland Sanktionen gegen die USA verh\u00e4ngen, obwohl nach deren eigenem Ma\u00dfstab sowohl die Unterst\u00fctzung des israelischen Genozids als auch dieser Blockadeversuch gegen Venezuela als Rechtfertigung dienen k\u00f6nnten.<\/p>\n Aber das hei\u00dft nicht, dass ihnen nicht doch noch etwas einf\u00e4llt. Keine Sanktion. Aber irgendein kleiner Versto\u00df gegen irgendwas, wegen dem man dann einige Waren zur\u00fcckhalten kann, so wie mit den seltenen Erden, oder Schiffe zu Inspektionen aufhalten oder solche Dinge. Peking ist da ziemlich kreativ.<\/p>\n Ja, und leider gibt es auch die ganz b\u00f6se Version, sowohl vor Venezuela als auch in der Ostsee. Wenn all diese Ma\u00dfnahmen nichts fruchten und die Angriffe auf den Seehandel fortgesetzt werden, wird letzten Endes die Blockade die klare Reaktion erzwingen, die eine Kriegshandlung als Kriegshandlung erwidert.<\/p>\n Und jetzt? Das russische Au\u00dfenministerium schreibt von einem Telefonat zwischen Sergei Lawrow und dem venezolanischen Au\u00dfenminister Yv\u00e1n Gil. Sie h\u00e4tten, so die Erkl\u00e4rung zu diesem Gespr\u00e4ch auf Mid.ru<\/em>, “ihre tiefe Besorgnis angesichts der Eskalation der Handlungen Washingtons in der Karibik” zum Ausdruck gebracht, die “schwerwiegende Folgen f\u00fcr die Region haben und den internationalen Schiffsverkehr gef\u00e4hrden k\u00f6nnten”. Es ist der letzte Satz, der warnen sollte. Auch wenn im Weiteren vor allem von diplomatischen Bem\u00fchungen\u00a0die Rede ist \u2013 Lawrow wei\u00df, dass die Sitzung des UN-Sicherheitsrats am Dienstag, in der die US-Piraterie Thema sein wird, dank des US-Vetos keine wirkliche R\u00fcge erteilen wird.<\/p>\n Die Hoffnung der EU bei ihren Man\u00f6vern ist, sich vor den eigenen B\u00fcrgern aufblasen zu k\u00f6nnen und sie mit der “russischen Gefahr” in Schach zu halten. Die Hoffnung der USA bei ihrer Blockade Venezuelas ist, dass sie auf diese Weise die venezolanische \u00d6konomie und dann die venezolanische Regierung abst\u00fcrzen lassen k\u00f6nnen. Aber die Rechnung beider geht nur dann auf, wenn die gro\u00dfen Spieler, Russland und vor allem China, diese Zerst\u00f6rung des V\u00f6lkerrechts nicht beantworten. Aber darauf sollte man keine Wetten abschlie\u00dfen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0USA versuchen, dritten \u00d6ltanker vor Venezuela zu kapern<\/a><\/p>\n\n