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Frankreichs Pr\u00e4sident Emmanuel Macron hat die Europ\u00e4ische Union dazu aufgerufen, den Dialog mit Russlands Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin wieder aufzunehmen. Seiner Ansicht nach w\u00e4re ein solcher Schritt sowohl im Interesse Europas als auch der Ukraine. Die Europ\u00e4er m\u00fcssten einen Weg finden, dies “in den kommenden Wochen” umzusetzen.\u00a0Dies erkl\u00e4rte Macron nach dem Gipfel des Europ\u00e4ischen Rates:<\/p>\n
\n“Ich bin der Auffassung, dass es in unserem Interesse liegt \u2013 sowohl im Interesse der Europ\u00e4er als auch der Ukrainer \u2013, die richtige Form f\u00fcr die Wiederaufnahme dieser\u00a0Gespr\u00e4che zu finden.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Macron warnte zugleich davor, dass Europa sich selbst an den Rand dr\u00e4nge, wenn es nicht direkt in Gespr\u00e4che mit Moskau eingebunden sei.\u00a0W\u00e4hrend der\u00a0Pressekonferenz sagte er:<\/p>\n
\n“Wir Europ\u00e4er und Ukrainer m\u00fcssen ein Format f\u00fcr die Wiederaufnahme vollwertiger Verhandlungen entwickeln. Andernfalls diskutieren wir weiterhin nur untereinander, w\u00e4hrend einzelne Vermittler eigenst\u00e4ndig mit den Russen verhandeln. Das ist keine optimale L\u00f6sung.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Anfang Juli hatten Macron und Putin erstmals seit fast drei Jahren wieder miteinander telefoniert. Das Gespr\u00e4ch dauerte rund zwei Stunden. Themen waren der Ukraine-Konflikt, die Eskalation zwischen Teheran und Tel Aviv sowie die US-Angriffe auf iranische Nuklearanlagen. Beide Seiten vereinbarten, in Kontakt zu bleiben, um ihre Positionen zum Nahen Osten zu koordinieren. Kremlsprecher Dmitri Peskow bezeichnete das Gespr\u00e4ch als substanziell. Laut der Nachrichtenagentur AFP<\/em> best\u00e4tigte Paris anschlie\u00dfend seine Absicht, die Kontakte mit Moskau fortzusetzen.<\/p>\n
Gleichzeitig verteidigte Macron die Beschl\u00fcsse des EU-Gipfels zur finanziellen Unterst\u00fctzung der Ukraine. Die Staats- und Regierungschefs\u00a0haben sich darauf geeinigt, Kiew f\u00fcr die Jahre 2026 und 2027 einen zinslosen Kredit in H\u00f6he von 90 Milliarden Euro zu gew\u00e4hren. Die Mittel sollen \u00fcber Garantien des EU-Haushalts bereitgestellt werden und nicht direkt aus eingefrorenen russischen Verm\u00f6genswerten stammen.<\/p>\n
Macron bezeichnete die Ergebnisse des Gipfels dennoch als “sehr gut” f\u00fcr die Ukraine. Er sagte, man habe der Ukraine gegeben, was man ihr versprochen habe. Ein Ausbleiben der Entscheidung w\u00e4re eine Katastrophe gewesen. Gl\u00fccklicherweise habe man eine klare Entscheidung sowie eine klare Verpflichtung mit konkreten Ergebnissen getroffen. Dies sei “ein Signal der Stabilit\u00e4t, der Planbarkeit und der Unterst\u00fctzung seitens der Europ\u00e4er”.<\/p>\n
Zugleich betonte der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident, dass die eingefrorenen russischen Verm\u00f6genswerte weiterhin eines der wichtigsten Druckmittel gegen\u00fcber Moskau seien.<\/p>\n
\n“Diese Entscheidung erm\u00f6glicht es Europa, eines seiner wichtigsten Druckmittel in den Verhandlungen zu bewahren.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Konkrete Fristen f\u00fcr eine m\u00f6gliche Nutzung der Verm\u00f6genswerte setzte die EU jedoch nicht fest. Laut Macron werde die Arbeit an “anderen Methoden” fortgesetzt, um diese Gelder gegebenenfalls zur Mobilisierung von Finanzmitteln heranzuziehen.<\/p>\n
Der Kredit ist laut dem franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten ausdr\u00fccklich f\u00fcr die Fortsetzung der milit\u00e4rischen Anstrengungen der Ukraine vorgesehen. Macron zufolge habe sich diese Entscheidung als die realistischste und praktikabelste erwiesen, um sicherzustellen, dass die Ukraine ab 2026 \u00fcber die erforderlichen Mittel zur Finanzierung ihrer milit\u00e4rischen Anstrengungen verf\u00fcgt.<\/p>\n
Zudem best\u00e4tigte er, dass die EU-Staaten die Verwendung des Kredits an den Kauf von Waffen bei europ\u00e4ischen Herstellern gekn\u00fcpft haben.<\/p>\n
\n“Wir haben darauf geachtet, eine strikte europ\u00e4ische Pr\u00e4ferenz f\u00fcr unsere Verteidigungsindustrie und f\u00fcr die ukrainische einzuf\u00fchren.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Macrons Vorsto\u00df f\u00fcr einen neuen Dialog mit Moskau steht somit in einem Spannungsverh\u00e4ltnis zu der fortgesetzten milit\u00e4rischen und finanziellen Unterst\u00fctzung Kiews. W\u00e4hrend Paris auf europ\u00e4ischer Ebene f\u00fcr Gespr\u00e4chsbereitschaft wirbt, setzt die EU zugleich auf langfristige finanzielle Zusagen und h\u00e4lt eingefrorene russische Verm\u00f6genswerte als politischen Hebel in der Hinterhand.
<\/strong><\/p>\nMehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Ukraine-Finanzierung spaltet Europa: Risiko f\u00fcr Euro und Rechtsstaat?<\/a><\/p>\n
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