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Von Hans-Ueli L\u00e4ppli<\/em><\/p>\n Orwell ist angekommen. Nicht schleichend, nicht versteckt, sondern mit Medienmitteilung, Arbeitsgruppe und wohlmeinender Rhetorik. 1984, Version Bundesbern. Und Martin Pfister steht in der ersten Reihe.<\/p>\n Der Bundesrat schafft eine interdepartementale Arbeitsgruppe gegen “Beeinflussungsaktivit\u00e4ten und Desinformation”. Klingt technisch, harmlos, fast notwendig. In Wahrheit ist es ein politischer Offenbarungseid.<\/p>\n Der Staat erkl\u00e4rt sich selbst zur Instanz dar\u00fcber, was wahr, zul\u00e4ssig und demokratief\u00f6rdernd ist. Wer das Problem nicht erkennt, sollte Orwells Buch nicht lesen, sondern ernst nehmen.<\/p>\n Offiziell geht es um fremde Staaten, um Propaganda, um die Manipulation von Wahrnehmung, Denken und Handeln. Diese Wortwahl allein m\u00fcsste alarmieren. Seit wann ist es Aufgabe des Staates, das Denken seiner B\u00fcrger zu sch\u00fctzen oder zu formen? Die Schweiz war stark, weil sie den m\u00fcndigen B\u00fcrger voraussetzte. Nicht den betreuten.<\/p>\n Besonders pikant ist, wer hier den Moralapostel gibt: ein Bundesrat, der in den letzten Jahren selbst zum gr\u00f6\u00dften Desinformationslieferanten des Landes wurde. Corona war kein Betriebsunfall, sondern ein Lehrst\u00fcck. Masken n\u00fctzten nicht, dann n\u00fctzten sie doch. Zertifikate verhinderten Ansteckung, sp\u00e4ter nat\u00fcrlich nicht. Alles stets wissenschaftlich abgest\u00fctzt. Alles stets alternativlos. Alles am Ende relativiert. Vertrauen verspielt.<\/p>\n Dass ausgerechnet diese politische Klasse sich nun anma\u00dft, Wahrheit von L\u00fcge zu trennen, ist grotesk. Bei der Energiepolitik wurden Wunschzahlen als Fakten verkauft; bei der Personenfreiz\u00fcgigkeit wurden Risiken kleingeredet.<\/p>\n Bei den F-35 von Fixpreisen gesprochen, die keine waren.<\/p>\n Bei EU-Vertr\u00e4gen werden Begriffe so lange umetikettiert, bis sie politisch verdaulich sind. Desinformation als Staatsr\u00e4son.<\/p>\n Nun also die n\u00e4chste Eskalationsstufe. Pr\u00e4ventive und reaktive Ma\u00dfnahmen. \u00dcberpr\u00fcfung von Lehrpl\u00e4nen. Fr\u00fchp\u00e4dagogische Wahrheitslehre.<\/p>\n Wer entscheidet, was Kinder lernen sollen, entscheidet auch, was sie nicht lernen sollen. Indoktrination beginnt nicht mit Parolen, sondern mit Auslassungen.<\/p>\n Beruhigend soll wirken, dass man die Pressefreiheit nicht antasten wolle. Diese Versicherung ist billig. Einflussnahme funktioniert heute subtiler. \u00dcber F\u00f6rdergelder, \u00fcber institutionelle N\u00e4he, \u00fcber moralische Stigmatisierung abweichender Meinungen.<\/p>\n Wer nicht mitsingt, gilt als problematisch. Wer fragt, ist verd\u00e4chtig.<\/strong><\/p>\n Die staatlich alimentierten Medien spielen dabei eine Schl\u00fcsselrolle. Wenn SRG und andere subventionierte H\u00e4user faktisch Teil eines politisch gew\u00fcnschten Meinungskorridors werden, braucht es kein Zensurgesetz mehr. Der Druck wirkt vorauseilend. Redaktionen wissen, was erw\u00fcnscht ist. Kommentarschreiber lernen, was sie besser f\u00fcr sich behalten.<\/p>\n Nat\u00fcrlich gibt es ausl\u00e4ndische Einflussversuche. Nat\u00fcrlich gibt es Propaganda. Doch eine Demokratie verteidigt sich nicht, indem sie ihren eigenen B\u00fcrgern misstraut. Wer den Menschen das Denken abgew\u00f6hnen will, hat das Argument verloren.<\/p>\n Der Ruf nach einem Wahrheitsministerium ist immer ein Zeichen von Schw\u00e4che. Wer recht hat, braucht keine Arbeitsgruppe. Wer \u00fcberzeugt, braucht keine Lehrplanpr\u00fcfung. Die Wahrheit setzt sich durch, wenn man sie offen verteidigt und Widerspruch zul\u00e4sst.<\/p>\n Die Schweiz war nie perfekt, aber sie war misstrauisch gegen\u00fcber Machtkonzentration. Dieses Misstrauen ist keine Krankheit, sondern ein Erfolgsmodell. Wer es pathologisiert, arbeitet nicht gegen Desinformation, sondern gegen die offene Gesellschaft.<\/p>\n Oh Schweiz, wohin gehst du, wenn der Staat beginnt, deine Gedanken zu verwalten.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0–\u00a0“Fuck you Mr. Trump”: Schweizer SP-Chef als diplomatische Zeitbombe\u00a0<\/a><\/p>\n\n