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Von Tarik Cyril Amar<\/em><\/p>\n Die USA, nach wie vor die milit\u00e4risch st\u00e4rkste Nation der Welt, haben eine neue Nationale Sicherheitsstrategie (NSS) verabschiedet<\/a>. Typisch f\u00fcr die USA: Was Washington Sicherheit gibt, verunsichert zahlreiche Regierungen weltweit.<\/p>\n So weit, so unspektakul\u00e4r: Wer in Lateinamerika lebt, wird von der \u2013 inoffiziell in Washington in Anspielung an die “Monroe-Doktrin” bezeichnete \u2013 “Donroe-Doktrin”, die noch mehr Aggression und Dominanz des gro\u00dfen Aggressors im Norden des amerikanischen Kontinents verspricht, nicht \u00fcberrascht sein, aber sicher auch nicht erfreut. Wer in Taiwan lebt, kann sogar aufatmen, denn ein R\u00fcckzug von Joe Bidens riskanter Politik gegen\u00fcber China k\u00f6nnte das Land vor dem Schicksal der Ukraine bewahren.<\/p>\n Doch ironischerweise z\u00e4hlen viele dieser verunsicherten Regierungen, typisch f\u00fcr das Amerika von Trump 2.0, zu offiziellen Verb\u00fcndeten oder G\u00fcnstlingen der USA \u2013 also faktischen Klienten und Vasallen. Und das \u2013 um die Sache noch kurioser zu machen \u2013 ist gut so. Da viele Regierungen und Eliten, die sich von dieser neuen, Trump’schen Version der US-amerikanischen nationalen Sicherheit beunruhigt f\u00fchlen, dringend einen Realit\u00e4tscheck ben\u00f6tigen, gilt: Je h\u00e4rter, desto besser. F\u00fcr diejenigen, die in selbst verschuldeter Russophobie und Kriegshysterie versinken, kann jede Ern\u00fcchterung nur hilfreich sein.<\/p>\n Unterdessen sehen einige sehr wichtige Regierungen, allen voran Russland und China, die an irrationale Feindseligkeit und st\u00e4ndige Aggression aus Washington gew\u00f6hnt sind \u2013 sei es durch Stellvertreterkriege, verdeckte Operationen, ideologische Subversionsversuche oder Wirtschaftskrieg \u2013 Anlass zu vorsichtigem Optimismus. Peking und Moskau\u00a0\u2012 die es gewohnt sind, nicht nur als geopolitische und wirtschaftliche Rivalen, sondern als Feinde und Schurken behandelt zu werden, die durch einen Regimewechsel bedeutungslos gemacht werden sollen\u00a0\u2012 werden den neuen, kategorisch anderen Tonfall mit Sicherheit wahrnehmen.<\/p>\n Ob dieser neue amerikanische Tonfall aufrichtig ist und sich langfristig oder auch nur kurzfristig durchsetzen wird, ist eine andere Frage, insbesondere angesichts Trumps unberechenbarer Vergangenheit sowie der viel l\u00e4ngeren US-Geschichte unlauterer Praktiken und offener T\u00e4uschung. Erst die Zukunft wird zeigen, ob diese Nationale Sicherheitsstrategie 2025 tats\u00e4chlich mit zumindest einigen der schlimmsten Traditionen und aktuellen Sackgassen der US-Au\u00dfenpolitik bricht. Es w\u00e4re naiv, darauf zu wetten, aber es w\u00e4re t\u00f6richt, die M\u00f6glichkeit einer Entspannung und einer f\u00fcr beide Seiten vorteilhaften Zusammenarbeit politisch wie wirtschaftlich nicht zu pr\u00fcfen.<\/p>\n Kremlsprecher Dmitri Peskow hat auf die neue Nationale Sicherheitsstrategie reagiert und anerkannt<\/a>, dass sich die Trump-Administration “grundlegend” von ihren Vorg\u00e4ngern unterscheidet, dass ihre au\u00dfenpolitischen Kurskorrekturen “in vielerlei Hinsicht unseren [russischen] Ansichten entsprechen” und dass dies die Chance bietet, “zumindest die konstruktive Arbeit an einer friedlichen Beilegung des Ukraine-Konflikts fortzusetzen”. Peskow begr\u00fc\u00dfte zudem die Ablehnung der NATO-Osterweiterung und von Konflikten im Allgemeinen sowie die Betonung von Dialog und guten Beziehungen in der Nationalen Sicherheitsstrategie. Gleichzeitig f\u00fcgte der Kremlsprecher hinzu, dass Dinge, die auf dem Papier gut aussehen, den amerikanischen “Tiefen Staat” nicht davon abhalten k\u00f6nnten, ganz anders \u2013 und damit offensichtlich viel schlimmer \u2013 zu handeln.<\/p>\n Im Diplomatenjargon ist das weit weniger als die unverhohlene und tragisch fehlgeleitete Begeisterung, mit der sp\u00e4tsowjetische Staatschefs und Minister wie Michail Gorbatschow und Eduard Schewardnadse den vollmundigen Versprechungen Washingtons erlagen. Moskau hat\u00a0die bittere Lektion<\/a> der amerikanischen Unaufrichtigkeit l\u00e4ngst gelernt: Naives Vertrauen ist pass\u00e9 und wird nicht wiederkehren. Doch Russland befindet sich \u2013 dank seines Wiederaufstiegs und seiner Widerstandsf\u00e4higkeit, insbesondere aber dank seines faktischen Sieges im Stellvertreterkrieg des Westens in der Ukraine \u2013 in der Lage, Chancen wachsam auszuloten.<\/p>\n Betrachten wir die Situation einmal aus einer anderen Perspektive und im historischen Kontext. Washington \u2013 genauer gesagt die Exekutive der US-Regierung unter F\u00fchrung des Pr\u00e4sidenten \u2013 erstellt seit fast vier Jahrzehnten offizielle Nationale Sicherheitsstrategien (NSS).<\/p>\n Diese verfolgen im Wesentlichen zwei Ziele: die Priorit\u00e4ten des US-Pr\u00e4sidenten einerseits gegen\u00fcber internationalen und andererseits gegen\u00fcber inl\u00e4ndischen Zielgruppen, einschlie\u00dflich anderer Teile und Beh\u00f6rden der amerikanischen Regierung, zu kommunizieren. In der Realit\u00e4t war die Wirkung der Nationalen Sicherheitsstrategien jedoch unterschiedlich. Doch wenn sie mit dem richtigen Willen eingesetzt werden, k\u00f6nnen sie das sein, was ein Kommentator von Fox News<\/em> gerade als “das wichtigste Dokument” zur Gestaltung der Verteidigungspolitik und damit auch der Au\u00dfenpolitik bezeichnet<\/a> hat.<\/p>\n Urspr\u00fcnglich sollten die Nationalen Sicherheitsstrategien j\u00e4hrlich erscheinen, doch in der Realit\u00e4t kam es immer wieder zu Verz\u00f6gerungen und L\u00fccken. Dennoch blicken wir mittlerweile auf 20 dieser Strategien zur\u00fcck. Die Erste wurde im Jahr 1986, gegen Ende des Kalten Krieges, ver\u00f6ffentlicht und spiegelte somit ganz andere internationale Gegebenheiten und amerikanische Priorit\u00e4ten wider.<\/p>\n Viele fr\u00fchere Nationale Sicherheitsstrategien sind aus gutem Grund in Vergessenheit geraten: Sie waren weder besonders innovativ noch \u2013 nach US-amerikanischen Ma\u00dfst\u00e4ben \u2013 f\u00fcr den Rest der Welt sonderlich be\u00e4ngstigend. Einige jedoch ragen heraus, beispielsweise die Strategie von 2002, die die Bush-Doktrin festschrieb \u2013 eine toxische neokonservative Mischung aus Unilateralismus, Regimewechsel, Pr\u00e4ventivkrieg und einer regelrechten Israel-Besessenheit, die Millionen von Menschenleben gekostet hat.<\/p>\n Im Jahr 2010 behauptete die Obama-Regierung f\u00e4lschlicherweise, Neuland zu betreten, indem sie die “Demokratief\u00f6rderung” (sprich: weiter auf Regimewechsel setzen) und die Aufstandsbek\u00e4mpfung durch eine weitere Strategie der Beeinflussung der Bev\u00f6lkerung \u2013 die Modernisierung und Unterwerfung der besetzten L\u00e4nder \u2013 betonte. Die Nationale Sicherheitsstrategie von 2017, bereits unter Trump w\u00e4hrend seiner ersten Amtszeit, bot eine Mischung aus tats\u00e4chlich disruptiven (im positiven Sinne) Ans\u00e4tzen, indem sie die Realit\u00e4t der allgegenw\u00e4rtigen geopolitischen Rivalit\u00e4t anerkannte, und trivial-konservativen (im negativen Sinne), indem sie Russland und China als Hauptbedrohungen ausmachte.<\/p>\n Was nun jedoch geschehen ist, ist anders. Insbesondere die schockierten Reaktionen westlicher Hardliner, vor allem in der NATO und der EU, belegen, dass Trumps zweite Nationale Sicherheitsstrategie \u2013 zumindest auf dem Papier \u2013 kein widerspr\u00fcchlicher Kompromiss, sondern ein offenes Bekenntnis zu neuen Priorit\u00e4ten und einem programmatisch anderen Ansatz ist.<\/p>\n Was das St\u00f6hnen und sogar das Aufschreien westlicher Falken und Kriegstreiber angeht, gen\u00fcgt eine kleine Auswahl, um den allgemeinen Tenor zu verdeutlichen: “Donald Trumps d\u00fcstere, zusammenhanglose au\u00dfenpolitische Strategie. Verb\u00fcndete k\u00f6nnten in Panik geraten; Despoten werden jubeln” (The Economist<\/a><\/em>); eine Strategie, die sich “gegen die europ\u00e4ischen Demokratien”\u00a0wendet und einen “Ernstfall” f\u00fcr Europa darstellt (der leider prominente deutsche Hardliner Norbert R\u00f6ttgen<\/a>); und die ebenso kriegstreiberische gr\u00fcne Politikerin Agnieszka Brugger sieht nur eine L\u00f6sung f\u00fcr die Krise: die eingefrorenen russischen Verm\u00f6genswerte so schnell wie m\u00f6glich zu stehlen. Wie das helfen soll, bleibt r\u00e4tselhaft, aber Brugger “wei\u00df” einfach, dass, wenn jetzt nicht der gro\u00dfe Coup gelingt, Europa “gnadenlos untergeht”<\/a>.<\/p>\n Die Beispiele lie\u00dfen sich beliebig fortsetzen, aber Sie verstehen den Kern: die \u00fcbliche dumme Kriegshysterie ohne einen Funken Rationalit\u00e4t, einfach immer dasselbe. Die NATO-EU-Eliten von ihrer schlimmsten Seite, mit anderen Worten.<\/p>\n Aus ihrer selbstzerst\u00f6rerischen und obsessiven Perspektive ist ihre Panik, ehrlich gesagt, fast verst\u00e4ndlich. Das offizielle NATO-EU-Europa hat seit mindestens einem Jahrzehnt \u2013 seitdem es die Minsker Abkommen II als T\u00e4uschung missbraucht hat \u2013 daran gearbeitet, sich der letzten Reste an Handlungsspielraum, Einfluss und Glaubw\u00fcrdigkeit in seiner aktuellen Nicht-Beziehung zu Moskau zu berauben. Nach zahlreichen deutlichen Anzeichen der Missgunst aus Washington unter der Trump-Regierung scheint nun der Hammer von der anderen Seite des Atlantiks zu fallen.<\/p>\n Betrachten wir das Ganze nur einmal mit den verschlafenen, selbstgef\u00e4lligen und ideologisch verblendeten Augen von Br\u00fcssel, Paris, London und Berlin. Da senden die amerikanischen “Freunde” und Besch\u00fctzer nicht nur erneut Entspannungssignale an Russland und China, sondern erkl\u00e4ren<\/a> auch ihre feste Absicht, “Europas zivilisatorisches Selbstbewusstsein und seine westliche Identit\u00e4t” wiederherzustellen. Das mag harmlos, ja sogar besch\u00fctzend klingen. Solange man es nicht in Klartext \u00fcbersetzt: Die USA werden Europas erstarkende Neue Rechte unterst\u00fctzen, nicht die wackeligen etablierten Zentristen.<\/p>\n Denn genau dort sieht Trumps Washington dieses “Selbstbewusstsein” und diese “Identit\u00e4t”. Wie Hardliner R\u00f6ttgen bef\u00fcrchtet, k\u00f6nnten die USA anfangen, sich ernsthaft in Europas Innenpolitik einzumischen. Wach auf, Norbert: Das taten sie schon immer. Neu f\u00fcr dich ist nur, dass du jetzt nicht mehr zu ihren Komplizen und G\u00fcnstlingen geh\u00f6rst, sondern zu ihren Zielscheiben. Sag einfach “So f\u00fchlt sich das also an” und genie\u00dfe die Fahrt.<\/p>\n Der \u00fcberschw\u00e4ngliche Lobgesang der neuen Nationalen Sicherheitsstrategie, die alles Sch\u00f6ne und Beste ausschlie\u00dflich in den USA verortet, ist so amerikanisch wie Apfelkuchen. Trump spricht nur taktlos offen dar\u00fcber. Auch die explizite Aussage “Amerika zuerst” \u00fcberrascht nicht. Sie ist einfach ehrlicher als die fr\u00fcheren zentristischen Parolen.<\/p>\n Doch wenn man Teil der europ\u00e4ischen Elite ist, die gerade in einen Handelskrieg getrieben und mit F\u00fc\u00dfen getreten wurde, und gezwungen ist, deutlich mehr f\u00fcr eine NATO mit wesentlich weniger US-Verl\u00e4sslichkeit zu zahlen, und deren industrielle Basis unter anderem durch die \u00fcberm\u00e4\u00dfige Abh\u00e4ngigkeit von einem brutal egoistischen Amerika zerst\u00f6rt wird, dann bekommen selbst diese Punkte eine neue, finstere Bedeutung: Es geht nicht nur um “Amerika zuerst”. Es geht auch um “Europa zuletzt”. Und als eifrige Kollaborateure dessen, was die USA aufgezwungen haben, haben ebendiese europ\u00e4ischen Eliten nur sich selbst die Schuld zu geben.<\/p>\n “Wie”, m\u00f6gen sich diese europ\u00e4ischen NATO- und EU-F\u00fchrer nun fragen, “w\u00e4re es wohl, in einer Welt zu leben, in der wir russische Unterst\u00fctzung nutzen k\u00f6nnten, um dem amerikanischen Druck entgegenzuwirken?” Doch diese Frage ist rein hypothetisch geworden, denn durch eine Politik \u2013 wenn man sie so nennen kann \u2013 selbstzerst\u00f6rerischer Unterwerfung unter die USA und einer ebenso selbstzerst\u00f6rerischen Konfrontation mit Russland haben sie diese Option verspielt.<\/p>\n Und nicht zuletzt verspricht die neue Nationale Sicherheitsstrategie, “gute und friedliche Handelsbeziehungen mit den Nationen der Welt anzustreben, ohne ihnen demokratische oder andere gesellschaftliche Ver\u00e4nderungen aufzuzwingen, die sich stark von ihren Traditionen und ihrer Geschichte unterscheiden”, und “gute Beziehungen zu L\u00e4ndern zu pflegen, deren Regierungssysteme und Gesellschaften sich von unseren unterscheiden”.<\/p>\n Mit anderen Worten: Amerika wird nicht einmal mehr so tun, als w\u00fcrde es Krieg f\u00fchren \u2013 weder direkt noch indirekt \u2013 f\u00fcr “Werte”. Aber \u2013 und hier kommt eine weitere bittere Ironie f\u00fcr seine westlichen Klienten und Vasallen: Washington wird “gleichgesinnte Freunde dazu dr\u00e4ngen, unsere gemeinsamen Normen aufrechtzuerhalten und dabei unsere Interessen zu f\u00f6rdern”.<\/p>\n Anders gesagt: Wenn ihr uns Widerstand geleistet und eure Souver\u00e4nit\u00e4t bewahrt habt, gut gemacht. Wir sind endlich bereit, euch zu respektieren. Wenn ihr euch uns aber unterworfen und eure Souver\u00e4nit\u00e4t aufgegeben habt, Pech gehabt: Wir erwarten weiterhin euren Gehorsam. Bumm! Nur Trumpisten k\u00f6nnen Europ\u00e4ern eine so doppelte Dem\u00fctigung und Erniedrigung verpassen.<\/p>\n Wenn die europ\u00e4ischen Eliten von NATO und EU auch nur halbwegs rational w\u00e4ren, w\u00fcrden sie jetzt eine 180-Grad-Wende in ihrer Au\u00dfenpolitik vollziehen und versuchen, sich mit Moskau zu vers\u00f6hnen. (Ob und unter welchen Bedingungen Russland daran interessiert sein k\u00f6nnte, ist nat\u00fcrlich eine andere Frage.) Aber andererseits: Wenn sie rational w\u00e4ren, bef\u00e4nden sie sich gar nicht erst in dieser misslichen Lage: im offenen Konfrontationsmodus mit Russland, das gerade gezeigt hat, wozu es f\u00e4hig ist, und von Amerika im Stich gelassen, das seinen treuesten Vasallen wahrscheinlich noch nicht einmal gezeigt hat, was es ihnen antun kann.<\/p>\n Das westeurop\u00e4ische Establishment hat die Interessen der einfachen Europ\u00e4er an die USA verraten. Nun scheinen die USA bereit, Europa an ein neues B\u00fcndnis mit den Gro\u00dfm\u00e4chten Russland und China zu verraten, die Washington tats\u00e4chlich zu respektieren gelernt hat. Der Preis f\u00fcr diese Dummheit und Feigheit wird hoch sein.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Englischen<\/a>.\u00a0<\/em><\/p>\n Tarik Cyril Amar<\/strong>\u00a0ist Historiker und Experte f\u00fcr internationale Politik. Er hat einen Bachelor-Abschluss in Neuerer Geschichte an der Universit\u00e4t Oxford, einen Master-Abschluss in Internationaler Geschichte an der London School of Economics und promovierte in Geschichte an der Princeton University. Amar stammt urspr\u00fcnglich aus Deutschland und hat im Vereinigten K\u00f6nigreich, der Ukraine, Polen, den USA und der T\u00fcrkei gelebt.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013\u00a0Die Kriegsniederlage der Ukraine w\u00e4re f\u00fcr Merz eine pers\u00f6nliche Niederlage<\/a><\/p>\n\n