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Von Wladislaw Sankin<\/em><\/p>\n “Die Regierung von Selenskij sabotierte die Aufsicht und lie\u00df Korruption gedeihen”.\u00a0So titelte die New York Times (NYT)<\/em> ihre eigene Recherche<\/a> zum Thema der Korruption in der Ukraine. Die Zeitung sprach mit\u00a020 westlichen und ukrainischen Beamten, die eng mit den Vorst\u00e4nden der Unternehmen zusammengearbeitet oder in ihnen mitgewirkt haben, und stellte fest, dass es bei den staatlichen Energieunternehmen Energoatom und Ukrenergo sowie bei der ukrainischen Beh\u00f6rde f\u00fcr Verteidigungsbeschaffung zur politischen Einflussnahme gekommen ist.\u00a0<\/p>\n Wenn es um die mediale Unterst\u00fctzung Kiews nach dem Putsch 2014 ging, war die New York Times<\/em> im Chor der westlichen Medien stets tonangebend, allerdings vergleichsweise mit Hang zu etwas mehr Realit\u00e4tssinn, was eigene Recherchen zu den ukrainischen Verbrechen im Gebiet Kursk belegen \u2013 RT DE<\/em>\u00a0berichtete<\/a>.\u00a0<\/p>\n Dem aktuellen Bericht zufolge hebelte die Selenskij-Regierung bereits Ende 2021 die Kontrollfunktion der Aufsichtsr\u00e4te aus und schaffte ein System der Schmiergeldzahlungen, das sich im Kern auf alle anderen Branchen \u00fcbertragen l\u00e4sst. Dies geschah also noch vor Beginn der russischen Milit\u00e4roperation, wie die US-Zeitung\u00a0anmerkt. Die Recherchen zur durch die sogenannten Minditsch-B\u00e4nder bekannt gewordenen Lage in der Energiebranche machen deutlich: Schmiergeldzahlungen betrugen\u00a0bis zu 15 Prozent der veranschlagten Projektbudgets. Auf diese Weise wurden 100 Millionen Dollar aus dem staatlichen Atomkraftunternehmen Energoatom abgezweigt und “gewaschen”.<\/p>\n Um dies zu erm\u00f6glichen, habe die Regierung von Pr\u00e4sident Wladimir Selenskij die Aufsichtsr\u00e4te mit loyalen Personen besetzt, Sitze unbesetzt gelassen oder deren Einrichtung ganz verhindert. Die F\u00fchrung in Kiew habe sogar die Unternehmenssatzungen umgeschrieben, um die Aufsicht zu beschr\u00e4nken, damit die Regierung die Kontrolle beh\u00e4lt und Hunderte Millionen Dollar ausgegeben werden k\u00f6nnen, ohne dass Au\u00dfenstehende sich einmischen.<\/p>\n “Europ\u00e4ische Staats- und Regierungschefs haben die Korruption in der Ukraine jahrelang hinter verschlossenen T\u00fcren kritisiert, aber widerwillig toleriert, da sie der Unterst\u00fctzung des Kampfes gegen die russische Invasion Vorrang einr\u00e4umten”, stellt die\u00a0NYT f<\/em>est. “Selbst als die Ukraine die Aufsicht von au\u00dfen untergrub, floss weiterhin europ\u00e4isches Geld.”<\/p>\n Nun k\u00f6nnte Kiew auch die Hunderte von Milliarden nicht erhalten, die f\u00fcr den Wiederaufbau des Landes nach dem Krieg ben\u00f6tigt werden \u2013 wenn die Korruption nicht bek\u00e4mpft werde. “Es wird mehr Zur\u00fcckhaltung geben, gro\u00dfe Summen bereitzustellen”, sagte gegen\u00fcber der Zeitung Arvid Tuerkner, Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer f\u00fcr die Ukraine bei der Europ\u00e4ischen Bank f\u00fcr Wiederaufbau und Entwicklung, einem der gr\u00f6\u00dften Geldgeber Kiews. Auch die Chancen auf den Beitritt zur Europ\u00e4ischen Union und zur NATO verschlechtern sich zusehends, da der Energoatom-Skandal Selenskij politisch geschw\u00e4cht habe.<\/p>\n Bislang konnte die Europ\u00e4ische Kommission im Hinblick auf die hochgradige Korruption in der Ukraine ein Auge zudr\u00fccken, denn noch\u00a0“schaffen die Europ\u00e4er ein Umfeld, das solche R\u00fcckschritte zul\u00e4sst”, sagte Tyson Barker, ein ehemaliger Beamter des EU-Au\u00dfendienstes, der f\u00fcr die wirtschaftliche Erholung der Ukraine zust\u00e4ndig war. Ein Bericht \u00fcber die Korruptionsrisiken in der ukrainischen Energiebranche, den die Kommission selbst in Auftrag gegeben hatte, deckte das Risiko “anhaltender politischer Einmischung” auf.\u00a0<\/p>\n Eine Sprecherin der Europ\u00e4ischen Union sagte, EU-Vertreter h\u00e4tten die Ukraine zu Reformen ihrer staatlichen Unternehmen gedr\u00e4ngt. Es gebe keine Hinweise darauf, dass Gelder der Europ\u00e4ischen Union missbraucht worden seien, sagte sie. Sie ging nicht darauf ein, was die Untersuchung \u00fcber die Korruption in der Ukraine offenbart. “Mit dem R\u00fcckzug der Vereinigten Staaten bleibt es Europa \u00fcberlassen, sich mit Kiews Umgang mit der Korruption auseinanderzusetzen”, so die\u00a0NYT<\/em>.\u00a0<\/p>\n Wladimir Selenskij tut derzeit alles, um sich vom wachsenden Skandal zu distanzieren. Doch die Mitarbeiter der Antikorruptionsagenturen NABU und SAP haben nur einen Bruchteil der Minditsch-B\u00e4nder ausgewertet. Es sickern Informationen durch, dass sie eine F\u00fclle weiterer Enth\u00fcllungen beherbergen k\u00f6nnten. Die USA h\u00e4tten es \u00fcber ihre Mittelsm\u00e4nner\u00a0vom FBI in der Hand, den Zufluss dieser Informationen an die Presse zu steuern und bei Bedarf Selenskij mit neuen Skandalen immer mehr unter Druck zu setzen. Diese Meinung vertritt der ukrainische Journalist und Politblogger Anatoli Scharij, der \u00fcber umfangreiches Insider-Wissen aus den politischen Kreisen in Kiew verf\u00fcgt.\u00a0<\/p>\n Solange dies noch nicht geschieht, schafft der Sohn des US-Pr\u00e4sidenten, Donald Trump Jr., die entsprechende Atmosph\u00e4re. Die Regierung in Kiew schicke\u00a0arme Leute an die Front und f\u00fchre weiter Krieg, solange sie Geld daf\u00fcr bekommt, sagte<\/a> er auf dem\u00a0Doha-Forum<\/a> am Samstag\u00a0\u2012 und das, w\u00e4hrend die H\u00e4lfte der ultrateuren Sportwagen in Monaco ukrainische Kennzeichen h\u00e4tten. Au\u00dferdem s\u00e4hen wir,\u00a0“wie der zweitwichtigste Mann des Landes wegen Diebstahls Hunderter Millionen Dollar verhaftet wird”. Die Reichen seien geflohen. “Sie haben diejenigen, die sie als Bauern betrachteten, im Krieg zur\u00fcckgelassen und sahen keinen Grund, aufzuh\u00f6ren, solange der Geldfluss anh\u00e4lt und sie ihn stehlen k\u00f6nnen”, stellte Trump Jr. auf einer Podiumsdiskussion in der katarischen Hauptstadt fest.\u00a0<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2012 Wenn US-Hilfe f\u00fcr Ukraine wegf\u00e4llt: Rutte hat keinen “Plan B”<\/a><\/p>\n\n