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Wir haben bereits \u00fcber den Fall berichtet: In der Schweiz sorgt die Inhaftierung von Emanuel Br\u00fcnisholz f\u00fcr Aufmerksamkeit.<\/p>\n
Der Blasinstrumentenreparateur aus Burgdorf im Kanton Bern trat am 2. Dezember eine zehnt\u00e4gige Ersatzfreiheitsstrafe an. Hintergrund ist ein Facebook-Kommentar \u00fcber Transpersonen, f\u00fcr den ihm ein Bu\u00dfgeld auferlegt worden war, das er nicht beglichen hatte.<\/p>\n
Der fragliche Post stammt aus dem Dezember\u00a02022. Br\u00fcnisholz hatte unter einem Beitrag des SVP-Nationalrats Andreas Glarner geschrieben, dass man bei einer hypothetischen Ausgrabung von LGBTQI-Personen in 200 Jahren anhand der Skelette nur “Mann und Frau” erkennen werde und alles andere eine psychische Krankheit sei, die durch den Lehrplan gef\u00f6rdert werde.<\/p>\n
Acht Monate sp\u00e4ter wurde er von der Polizei einvernommen. Im September\u00a02023 erlie\u00df die Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl. Er beinhaltete eine bedingte Geldstrafe von 2.500 Franken, dazu eine Geldbusse von 500\u00a0Franken sowie Verfahrenskosten von rund 800\u00a0Franken. Ein Einspruch blieb erfolglos.<\/p>\n
Rechtlich ist das Urteil nicht eindeutig. Die erweiterte Rassismusstrafnorm in der Schweiz sch\u00fctzt offiziell die sexuelle Orientierung, nennt Transpersonen jedoch nicht explizit. Die Gerichte werteten den Kommentar dennoch als menschenverachtende Herabsetzung und damit als strafbare \u00c4u\u00dferung.<\/p>\n
Im Netz sorgt die Entscheidung f\u00fcr starke Reaktionen. Bef\u00fcrworter der Meinungsfreiheit stellen Br\u00fcnisholz als M\u00e4rtyrer dar, der ins Gef\u00e4ngnis m\u00fcsse, weil er die Wahrheit\u00a0gesagt habe.<\/p>\n
Die Situation zeigt deutlich, dass die Meinungsfreiheit in der Schweiz zunehmend auf dem Pr\u00fcfstand steht.<\/p>\n
In anderen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern wie Deutschland oder Gro\u00dfbritannien gelten striktere Regeln f\u00fcr beleidigende Online-\u00c4u\u00dferungen, doch auch die Schweizer Justiz duldet kaum Kritik oder Nachfragen zu LGBTQ-Themen.<\/p>\n
Br\u00fcnisholz’ Inhaftierung verdeutlicht, dass selbst scheinbar unbedeutende Kommentare im Netz ernste juristische Konsequenzen nach sich ziehen k\u00f6nnen.<\/p>\n
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