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Eine Analyse des RT-Teams<\/em><\/p>\n Der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident\u00a0Emmanuel Macron\u00a0ist am Mittwoch zu seinem vierten Staatsbesuch in Peking eingetroffen. Anders als bei Macrons China-Reise vor zweieinhalb Jahren\u00a0hat EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen den Pr\u00e4sidenten diesmal nicht begleitet. Sie hatte damals von der chinesischen Seite zu sp\u00fcren bekommen, dass sie nicht den Rang eines Staatschefs genie\u00dft.<\/p>\n Macron hat angesichts der wachsenden Handelsspannungen zwischen China und Europa bei seinem Treffen mit Xi Jinping in Peking vor der Gefahr eines “Zerfalls der internationalen Ordnung” gewarnt.<\/p>\n “Wir stehen vor der Gefahr eines Zerfalls der internationalen Ordnung, die der Welt jahrzehntelang Frieden gebracht hat. In diesem Zusammenhang ist der Dialog zwischen China und Frankreich wichtiger denn je”, sagte Macron am Donnerstag nach Gespr\u00e4chen mit dem chinesischen Staatschef.<\/p>\n Xi hatte Macron zuvor aufgefordert, “das Banner des Multilateralismus hochzuhalten” und andere davon abzuhalten, sich in die Beziehungen\u00a0beider L\u00e4nder einzumischen. Dies erkl\u00e4rte er in einer Stellungnahme vor den bilateralen Gespr\u00e4chen.<\/p>\n Die \u00c4u\u00dferungen des chinesischen Pr\u00e4sidenten in der Gro\u00dfen Halle des Volkes waren eine verschleierte Anspielung auf den Vorwurf, die europ\u00e4ische Politik gegen\u00fcber China werde von der feindseligen Haltung der US-Regierung unter Pr\u00e4sident Donald Trump beeinflusst.<\/p>\n “China ist bereit, mit Frankreich zusammenzuarbeiten, um stets von den grundlegenden Interessen beider V\u00f6lker und den langfristigen Interessen der internationalen Gemeinschaft auszugehen und jegliche Einmischung zu unterbinden”, sagte Xi zu Macron.<\/p>\n Die Spannungen zwischen Peking und Europa hatten sich zuletzt versch\u00e4rft, ausgel\u00f6st durch wachsende Handels- und Investitionsungleichgewichte sowie Chinas stark exportorientiertes Wachstum.<\/p>\n Macron sagte, es sei “Zeit f\u00fcr einen Neuanfang” in den Wirtschaftsbeziehungen beider L\u00e4nder und forderte China auf, bis 2030 mehr Investitionen in Europa zu t\u00e4tigen, um die bilateralen Investitionen zu steigern. Er warnte, dass die derzeitigen Ungleichgewichte “allm\u00e4hlich untragbar werden.”<\/p>\n “Wenn wir so weitermachen wie bisher, werden wir in eine Krise geraten”, sagte er und f\u00fcgte hinzu, ein Handelskrieg sei “der schlechteste Weg, um damit umzugehen.” Damit\u00a0gab Macron auch einen Seitenhieb in Richtung USA.\u00a0<\/p>\n Frankreich verzeichnet mittlerweile ein Handelsdefizit von 47 Milliarden Euro mit China. Auch Deutschland hat erstmals mehr aus China importiert, als dorthin geliefert wurde. Macron hatte sich in der EU\u00a0im Jahr 2024 daf\u00fcr starkgemacht, Strafz\u00f6lle auf chinesische Elektrofahrzeuge zu erheben. Zu den weiteren heiklen Punkten z\u00e4hlen die chinesischen Auflagen bei der Lieferung von Seltenen Erden. Macron dr\u00e4ngt die EU, ihre h\u00e4rtesten Handelsinstrumente als Reaktion darauf einzusetzen.<\/p>\n Xi bekr\u00e4ftigte\u00a0unter anderem, dass China sich weiter f\u00fcr Frieden in der Ukraine einsetzen werde. Er erw\u00e4hnte jedoch nicht die europ\u00e4ischen Forderungen, dass vor Friedensgespr\u00e4chen zun\u00e4chst ein Waffenstillstand vereinbart werden m\u00fcsse. Frankreich hat sich zwar intensiv darum bem\u00fcht, China als Vermittler im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine zu gewinnen, war damit jedoch bislang wenig erfolgreich.<\/p>\n Als Macron 2023 bei seinem Besuch daf\u00fcr pl\u00e4dierte, im Namen der strategischen Autonomie nicht blind Washingtons China-Politik zu folgen, hatte er den \u00c4rger der westlichen Verb\u00fcndeten auf sich gezogen.<\/p>\n Inzwischen erh\u00e4lt sein Ansatz jedoch mehr Zustimmung in der EU. Doch auch China versucht, das Konzept der strategischen Autonomie zu seinen Gunsten auszulegen, und setzt sich daf\u00fcr ein, Europa von den USA abzukoppeln.<\/p>\n Im j\u00fcngsten Streit mit Japan \u00fcber den Status Taiwans hat Peking um Unterst\u00fctzung\u00a0seitens Paris gebeten. Die japanische Ministerpr\u00e4sidentin Sanae Takaichi hatte ein milit\u00e4risches Engagement ihres Landes bei einem Konflikt um Taiwan angedeutet. Bislang hat Macron \u00f6ffentlich keine Stellung bezogen, aber offenbar sieht er in dem Konflikt die Chance, eigene Positionen zu beziehen \u2013 und zwar unabh\u00e4ngig von den USA,\u00a0zumal\u00a0die EU derzeit wegen der Zollpolitik Trumps mit Washington \u00fcber Kreuz liegt. Ob die EU \u00fcberhaupt in der Lage ist, eine eigenst\u00e4ndige Politik zu betreiben, bleibt allerdings fraglich.<\/p>\n Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Trump dr\u00e4ngt Japans Premierministerin zu Zur\u00fcckhaltung im Konflikt mit China<\/a><\/p>\n\n