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Eine Analyse von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Dass die politischen Allianzen im S\u00fcdpazifik zurzeit alles andere als stabil sind, hatten letzten Herbst die Franzosen erfahren d\u00fcrfen, als die australische Regierung das Verteidigungsabkommen AUKUS mit den Vereinigten Staaten abgeschlossen und daf\u00fcr ganz nebenbei einen Auftrag f\u00fcr zw\u00f6lf U-Boote im Wert von acht Milliarden Euro in Frankreich gek\u00fcndigt hatte. Die Beziehungen zwischen Frankreich und Australien wurden daraufhin etwas frostig.<\/p>\n AUKUS war der Gipfelpunkt einer Entwicklung, w\u00e4hrend der sich Australien immer mehr als US-Vorposten im S\u00fcdpazifik gerierte. Im Fr\u00fchjahr 2021 war unter anderem ein \u00fcber 99 Jahre laufender Leasingvertrag des australischen Hafens Darwin mit der chinesischen Landbridge-Group gek\u00fcndigt<\/a> worden, und die australische Bundesregierung hatte Vereinbarungen aufgehoben<\/a>, die der Bundesstaat Victoria im Rahmen des chinesischen Infrastrukturprojekts Belt and Road Initiative (BRI) abgeschlossen hatte. Noch unter der Pr\u00e4sidentschaft von Donald Trump hatte sich die australische Regierung auch an Vorw\u00fcrfen beteiligt, China sei f\u00fcr COVID-19 verantwortlich, und sogar Schadenersatz gefordert<\/a>. Peter Dutton, Verteidigungsminister unter dem liberalen Premier Scott Morrison, sprach<\/a> sogar davon, Australien wolle Taiwan verteidigen.<\/p>\n Wie massiv die antichinesische Rhetorik inzwischen ist, kann man an den Aussagen des Sky-News<\/em>-Moderators Chris Smith sehen<\/a>, der erst vor wenigen Tagen erkl\u00e4rte, die Kommunistische Partei Chinas sei “ein Haufen L\u00fcgner” und die Chinesen seien “in der Region nicht unterwegs, um die Armen zu speisen … Sie sind es, um Zugang zu Ressourcen zu sichern, ihren Einfluss auszudehnen und strategische milit\u00e4rische Vorposten zu haben, wenn sie sie im Falle eines Krieges brauchen.”<\/p>\n Der anstehende Regierungswechsel von den Liberalen zu Labor weckt nun leise Hoffnungen, dass sich die Beziehungen zwischen Australien und China wieder bessern k\u00f6nnten. So kommentierte<\/a> die chinesische Global Times<\/em> schon am Tag nach der Wahl:<\/p>\n “Wir w\u00fcnschen, dass die neue australische Regierung die bilateralen Beziehungen wieder auf das richtige Gleis setzt.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Nachdem Morrison seine antichinesische Haltung zum Schwerpunkt seines Wahlkampfes gemacht hatte, sieht die Global Times<\/em> seine Wahlniederlage als ein klares Votum in dieser Frage. Und v\u00f6llig aus der Luft gegriffen ist diese Einsch\u00e4tzung wohl nicht \u2013 die australische Zeitung The Age<\/em>\u00a0nimmt<\/a> an, dass es in einigen Wahlkreisen die Stimmen chinesischst\u00e4mmiger Australier waren, die zur Niederlage der liberalen Kandidaten f\u00fchrten. Sie erw\u00e4hnt auch, dass diese antichinesische Politik zu Attacken auf diese Minderheit gef\u00fchrt hatte.<\/p>\n Zweifel an diesen Hoffnungen sind jedoch angebracht. Nicht nur, weil auch der neue Labor-Premier Anthony Albanese w\u00e4hrend des Wahlkampfes Morrison vorgeworfen hatte, den Vertrag zwischen Darwin und Landbridge nicht gleich verhindert zu haben; vor allem, weil seine Au\u00dfenministerin Penny Wong sich gleich in den ersten Tagen zum Forum der Pazifikinseln in Fidschi begab<\/a>, um mit der Zusage einer halben Milliarde Dollar Hilfsgelder im Gep\u00e4ck die gleichzeitig stattfindende Pazifikrundreise des chinesischen Au\u00dfenministers Wang Yi zu kontern.<\/p>\n Dieser hatte innerhalb von zehn Tagen Osttimor und eine ganze Reihe pazifischer Inselstaaten besucht, darunter Kiribati, Samoa, Fidschi, Vanuatu, Papua-Neuguinea und die Solomon-Inseln, die mit China ein Sicherheitsabkommen haben, durch das sich die Regierung Morrison bedroht f\u00fchlte.<\/p>\n Erst am 26. Mai hatte US-Au\u00dfenminister Antony Blinken erkl\u00e4rt<\/a>, China sei der Hauptgegner der Vereinigten Staaten. “China ist das einzige Land, das sowohl die Absicht hat, die internationale Ordnung umzugestalten, als auch zunehmend die \u00f6konomische, diplomatische, milit\u00e4rische und technologische Macht, das auch zu tun.” US-Pr\u00e4sident Joe Biden hatte sich in der vergangenen Woche mit den Regierungschefs Indiens, Australiens und Japans in Tokio zum sogenannten Quad-Gipfel getroffen<\/a>, um diese auf die Eind\u00e4mmung Chinas einzuschw\u00f6ren, und kurz darauf wurde ein Plan zur gemeinsamen Meeres\u00fcberwachung bekannt<\/a> gegeben. Dieser d\u00fcrfte sich vor allem auf die stetige Beobachtung der chinesischen Marine beziehen, die w\u00e4hrend des Quad-Treffens ein Man\u00f6ver<\/a> mit ihrem ersten Flugzeugtr\u00e4ger Liaoning im s\u00fcdchinesischen Meer abhielt.<\/p>\n Mit dem australischen Hilfspaket sollte Wong also mehr der pazifischen Kleinstaaten auf die US-amerikanische Seite ziehen. Auch aus den USA wurden Mittel zugesagt; aber selbst die New York Times<\/em>\u00a0zweifelt<\/a> am Erfolg dieser Strategie. Schlie\u00dflich waren es die USA selbst, die aus dem ersten zur Eind\u00e4mmung Chinas gedachten Projekt, dem Handelsabkommen TPP (Trans-Pacific Partnership), ausgestiegen waren, und die einzige Zusage, die diese Staaten interessieren k\u00f6nnte, n\u00e4mlich eine Aufhebung der US-Z\u00f6lle f\u00fcr ihre Produkte, k\u00f6nnen die USA aus innenpolitischen Gr\u00fcnden nicht machen. Der angestrebte indopazifische Wirtschaftsrahmen (IPEF) hat also wenig zu bieten und fordert doch von den Staaten, ihre \u00f6konomisch fruchtbaren Beziehungen zu China einzuschr\u00e4nken.<\/p>\n Peking wiederum bietet<\/a> nicht nur Unterst\u00fctzung bei der Entwicklung der Energieversorgung, sondern auch Projekte zur Diversifizierung der Landwirtschaft, Ausbau der Infrastruktur und Zusammenarbeit bei Bildung und Forschung. Die Regierung Albanese versucht<\/a>, das durch erleichterte Arbeitsmigration zu kontern.<\/p>\n Der Ministerpr\u00e4sident von Fidschi, Frank Bainimarama, bei dem Wong unmittelbar vor ihrem chinesischen Kollegen zu Besuch gewesen war, lie\u00df seine Wertsch\u00e4tzung des australisch-amerikanischen Angebots deutlich erkennen, indem er sagte<\/a>: “Fidschi ist niemandes Hinterhof”, womit er, sicher mit Absicht, einen Satz des Sprechers des chinesischen Au\u00dfenministeriums vor einigen Jahren aufgriff. Dieser hatte gesagt, Lateinamerika sei niemandes Hinterhof, eine Aussage, die damals eine klare Kampfansage an die US-Hegemonie war.<\/p>\n Die Pazifikstaaten halten sich, von Australien abgesehen, auch beim Thema Russland-Sanktionen lieber aus dem Spiel. Und obwohl das Wei\u00dfe Haus vermeldete, Fidschi habe sich dem IPEF angeschlossen, wird aus China dazu trocken angemerkt, es gebe bisher keine Aussagen aus Fidschi, die das best\u00e4tigten.<\/p>\n Juri Tawrowski, Analytiker f\u00fcr die konservative russische Denkfabrik Isborsk Klub, meinte<\/a> im Gespr\u00e4ch mit der Global Times<\/em>, die USA zielten darauf ab, das ukrainische Szenario mit Taiwan zu wiederholen. “Erstens, den Gegner dazu provozieren, einen pr\u00e4ventiven milit\u00e4rischen Sondereinsatz zu starten. Zweitens, eine weltweite Kampagne zur Unterst\u00fctzung des zum ‘Opfer’ gewordenen Gebildes und zum Hass auf den ‘Invasoren’ loszutreten. Drittens, Satellitenstaaten dazu zu bringen, Geld, Waffen und Berater zu liefern als auch Sanktionen einzuf\u00fchren, die beide Seiten verkr\u00fcppeln. Viertens, Waffen zu verkaufen und daf\u00fcr Kredite anzubieten, um die US-Industrie zu st\u00e4rken. Und f\u00fcnftens, auf sicherer Entfernung vom wirklichen Krieg zu bleiben.” IPEF und andere Man\u00f6ver seien dabei nur die Vorbereitung der B\u00fchne.<\/p>\n Wang Wen, Professor an der Renmin-Universit\u00e4t, sagte im selben Interview: “Ob Korea, Australien oder die Philippinen, die gerade gew\u00e4hlt haben, oder Japan und Indien, gleich, wie nahe diese Staaten den USA kommen, k\u00f6nnen sie die Tatsache nicht ignorieren, dass ihre Handels- und Investitionsvolumen mit China steigen. So eine Realit\u00e4t kann nicht umgekehrt werden, gleich, wie stark Biden versucht, seine Verb\u00fcndeten an die Leine zu legen, um China einzud\u00e4mmen. (\u2026) Solange die Wirtschaft weiter w\u00e4chst und die Zusammenarbeit mit anderen sich weiter entwickelt, wird Bidens Version des neuen Kalten Krieges kaum etwas werden.”<\/p>\n Noch vor wenigen Jahren war Australiens Haltung gegen\u00fcber China eine v\u00f6llig andere gewesen. Das hatte sich selbst in der australischen Fernsehserie Pine Gap<\/em> gezeigt, die auf dem US-amerikanisch-australischen Spionagest\u00fctzpunkt spielt. Darin entscheidet sich die australische Stationsleiterin in einem Konflikt mit China letztlich f\u00fcr dieses und nicht f\u00fcr die USA und erkl\u00e4rt das ihrem US-Kollegen mit dem sch\u00f6nen Satz, die USA m\u00fcssten lernen, in W\u00fcrde zu altern. Die Serie stammt aus dem Jahr 2018.<\/p>\n Was die Kehrtwende herbeigef\u00fchrt hat, ist zumindest dem Kommentator<\/a> der Global Times<\/em> ein R\u00e4tsel. “Australiens pl\u00f6tzliche Wende hin zu einer aggressiven antichinesischen Haltung ist das unerkl\u00e4rlichste Ph\u00e4nomen in den internationalen Beziehungen der letzten Jahre. China und Australien sind Tausende Kilometer voneinander entfernt. Es gibt keine Gebietsstreitigkeiten oder historische Belastungen zwischen den beiden L\u00e4ndern. (\u2026) Diese stabile und beidseitig vorteilhafte Lage wurde von der australischen Seite in wenigen Jahren schwer besch\u00e4digt.”<\/p>\n Die offizielle australische Begr\u00fcndung ist ein Skandal, der sich 2016 um den Labor-Politiker Sam Dastyari entsponnen hatte<\/a>. Ihm war vorgeworfen worden, er habe sich von einem chinesischen Spender Anwaltskosten bezahlen lassen und diesen Spender bei einem Treffen in seiner Wohnung aufgefordert, sich unter freiem Himmel zu unterhalten, weil sein Telefon vermutlich abgeh\u00f6rt werde.<\/p>\n Der Skandal war bestenfalls ein Skand\u00e4lchen. Einmal, weil besagter Spender die australische Staatsb\u00fcrgerschaft besa\u00df, zum anderen, weil das Bekanntwerden seiner Bemerkung \u00fcber das abgeh\u00f6rte Telefon selbst bereits belegt, dass vermutlich sogar mehr als das Telefon abgeh\u00f6rt wurde. Was gleichzeitig in diesem Zusammenhang ein starker Hinweis auf eine Beteiligung US-amerikanischer Dienste an der ganzen Geschichte ist. Dennoch, Dastyari musste von allen \u00c4mtern zur\u00fccktreten.<\/p>\n Die australische Journalistin Caitlin Johnstone sieht<\/a> den Grund anderswo. In einem Tweet<\/a> schreibt sie:<\/p>\n “Wenn du nicht verstehst, warum Australien seine eigenen Wirtschafts- und Sicherheitsinteressen untergr\u00e4bt, um ein Verm\u00f6gen im kalten Krieg der USA mit China zu versenken, schau das an. Australien ist nicht mit den USA verb\u00fcndet, um sich vor China zu sch\u00fctzen, es ist mit den USA verb\u00fcndet, um sich vor den USA zu sch\u00fctzen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Und sie zitiert aus einem Vortrag, den der US-Politologe John Mearsheimer 2019 im australischen Center for Independent Studies hielt. Mearsheimer, ehemaliger Luftwaffenoffizier und vielfach ausgezeichneter Akademiker mit einem un\u00fcblichen Hang zur Wahrheit, beschrieb das australische Dilemma zur Ersch\u00fctterung seines Publikums so: “Ihr seid entweder f\u00fcr uns oder gegen uns. Und wenn ihr ausgiebig mit China handelt und freundliche Beziehungen zu China unterhaltet, untergrabt ihr die Vereinigten Staaten in diesem Sicherheitswettkampf. Ihr f\u00fcttert das Ungeheuer, aus unserer Sicht. Und das macht uns nicht gl\u00fccklich. Und wenn wir nicht gl\u00fccklich sind, dann untersch\u00e4tzt besser nicht, wie eklig wir werden k\u00f6nnen. Fragt einfach Fidel Castro.”<\/p>\n Was das versenkte Verm\u00f6gen angeht<\/a>, hat Johnstone mit Sicherheit Recht. Ein Teil der australischen Politik gegen China ist ein eigener kleiner Handelskrieg, der \u00fcber Dumping-Vorw\u00fcrfe gegen chinesische Waren gef\u00fchrt wurde, aber im Gegenzug der australischen Fischerei und den australischen Winzern, denen daraufhin der chinesische Markt versperrt wurde, schweren Schaden zuf\u00fcgte. Auch die Landwirte, die von Weizen- auf Gerstenanbau umgestiegen waren, um den chinesischen Bierdurst zu decken, fanden sich pl\u00f6tzlich ohne Abnehmer. Das Hauptexportgut Australiens im Handel mit China ist bisher aber nicht betroffen, das Eisenerz.<\/p>\n Es k\u00f6nnte allerdings neben der blanken Erpressung, die Mearsheimer andeutet, noch einen weiteren Grund geben, warum sich Australien so bereitwillig an die Seite der USA stellt. Auch wenn die reale Produktion immer noch zu einem Viertel der Wertsch\u00f6pfung beitr\u00e4gt, ist auch Australien l\u00e4ngst nicht mehr von der Industrie dominiert. Die australische Automobilproduktion wurde im Jahr 2017 geschlossen. Der weitaus gr\u00f6\u00dfte Wirtschaftssektor sind die Dienstleistungen, Finanzen eingeschlossen. Was nahelegt, dass auch in Australien die rein parasit\u00e4re Rentenwirtschaft inzwischen \u00fcberwiegt. Und die wiederum kann ohne die US-Dominanz nicht existieren. Dann bef\u00e4nden sich die Australier auf dieselbe Weise in Geiselhaft einer fiktiven Feudal\u00f6konomie wie die Deutschen, und jede Hoffnung auf eine R\u00fcckkehr der Vernunft w\u00e4re vergebens.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – China: USA sollten pazifische Insell\u00e4nder als eigenst\u00e4ndige Staaten behandeln<\/a><\/p>\n<\/div>\n\n
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