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Von Wladislaw Sankin und Astrid Sigena<\/em><\/p>\n Bei der Veranstaltung der Modrow-Stiftung<\/a>\u00a0“Europa zwischen Krieg und Frieden \u2013 wird Deutschland zum Schlachtfeld?” stellte RT DE<\/em> die Frage nach der Rolle der Brigade Litauen, insbesondere in Bezug auf die neue Bundeswehr-Forderung nach “Siegf\u00e4higkeit”, die historische Funktion der Panzerbrigade als milit\u00e4rischer Vorposten im Osten und die Gefahr, dass infolge einer provokanten False-Flag-Operation oder mithilfe von Fake-News-Kampagnen das Baltikum zum Pulverfass werden k\u00f6nnte \u2013 mit der Folge: Deutschland verwandele sich zum Schlachtfeld.\u00a0<\/p>\n Es antwortete zun\u00e4chst der fr\u00fchere Generalinspekteur der Bundeswehr, der Luftwaffengeneral a. D. Harald Kujat, der viele Details zur j\u00fcngeren Geschichte der Region liefern konnte. Kujat war w\u00e4hrend seiner Amtszeit nicht nur der rangh\u00f6chste Offizier der Bundeswehr, sondern von 2002 bis 2005 auch Vorsitzender des NATO-Milit\u00e4rausschusses und damit auch des NATO-Russland-Rates. In seine Amtszeit fiel somit der Beitritt der drei baltischen Staaten in die NATO \u2013 eine B\u00fcndniserweiterung, deren Brisanz vielen erst heute so richtig deutlich wird.<\/p>\n Auch der Beginn des NATO-Air-Policings (also der \u00dcberwachung<\/a> des baltischen Luftraums durch ortsfremde NATO-Staaten, da die Balten keine eigenen Kampfflugzeuge besitzen) startete 2004 unter Kujats \u00c4gide. Er habe das Air Policing damals gegen heftigen Widerstand innerhalb der NATO durchgesetzt, betonte Kujat. Der damalige russische Verteidigungsminister Iwanow protestierte<\/a> seinerzeit mit seiner Warnung vor einem “kalten Frieden” und der Aushebelung des KSE-Vertrags<\/a> vergeblich gegen den \u00dcberwachungseinsatz von NATO-Kampfflugzeugen im Baltikum.<\/p>\n Die NATO hatte damals beteuert, es handele sich um eine routinem\u00e4\u00dfige \u00dcberwachung, die sich nicht gegen Russland richte \u2013 was gegen Kujats heutige Behauptung spricht, Grund f\u00fcr die Einf\u00fchrung des Air Policings seien st\u00e4ndige und r\u00fccksichtslose Luftraumverletzungen Russlands im Baltikum, besonders im Luftraum Litauens auf dem Weg zur russischen Exklave Kaliningrad gewesen (erst 2014 ist in den Mainstream-Medien<\/a> von russischen Milit\u00e4rman\u00f6vern nahe am europ\u00e4ischen NATO-Luftraum die Rede<\/a>). Tats\u00e4chlich traten die neuen NATO-Mitglieder Litauen, Lettland und Estland dem KSE-Vertrag nicht bei, was Iwanows Bef\u00fcrchtung best\u00e4tigte, die NATO-Osterweiterung k\u00f6nnte einen R\u00fcckschritt in der Kontrolle konventioneller Streitkr\u00e4fte in Europa mit sich bringen.<\/p>\n Ein interessantes Detail von Kujats \u00c4u\u00dferungen war die Information, dass er sich bereits im Oktober 1994 im Baltikum aufgehalten hatte, nach eigenen Angaben, um den kurz zuvor unabh\u00e4ngig gewordenen Staaten dabei zu helfen “aufzustehen”. Dieser Aufenthalt im Baltikum ist wohl im Zusammenhang mit Litauens Beitrittsanfrage zur NATO im gleichen Jahr<\/a> zu sehen. Der sogenannten “Partnerschaft f\u00fcr den Frieden” mit der NATO konnte Litauen bereits 1994 beitreten<\/a>. Der damalige Brigadegeneral war zu diesem Zeitpunkt Stellvertreter des Deutschen Milit\u00e4rischen Vertreters beim NATO-Milit\u00e4rausschuss in Br\u00fcssel, hatte also eine NATO-Funktion inne.<\/p>\n Kujats Sicht auf Russland wird in der Bemerkung deutlich: “Damals waren noch die russischen Besatzungstruppen im Land”, die das Narrativ der baltischen Nationalisten, die Balten h\u00e4tten bis zur Losl\u00f6sung von der Sowjetunion im Jahr 1991 den Status von Unterworfenen gehabt, unhinterfragt wiedergibt. Tats\u00e4chlich zogen<\/a> die nunmehr russischen Truppen im Sommer 1994 aus Litauen vollst\u00e4ndig ab. Bemerkenswert findet Kujat auch, dass die \u00c4lteren unter den Balten damals alle “in der Wehrmacht oder \u00fcberwiegend sogar in den SS-Divisionen gedient” h\u00e4tten, die J\u00fcngeren alle in der “Roten Armee” (Kujat meint wohl die Sowjetarmee). Dieser Umstand spiele \u2013 so Kujat \u2013 eine gro\u00dfe Rolle f\u00fcr die Entwicklung des Baltikums.\u00a0<\/p>\n Dieser Blick auf die Geschichte des Baltikums im Zweiten Weltkrieg ist verzerrend. In der Tat dienten \u00fcberdurchschnittlich viele Letten, Litauer und Esten in der einen oder anderen Form in den Streitkr\u00e4ften des Dritten Reiches. Allein in Lettland, einem Land mit knapp zwei Millionen Einwohnern kurz vor dem Krieg, betrug die Anzahl der hiesigen Angeh\u00f6rigen der Waffen-SS in allen Jahren des Krieges 115.000. Demgegen\u00fcber k\u00e4mpften ca. 70.000 Letten in den Reihen der Roten Armee. Insgesamt waren im Krieg 150.000 bis 200.000 B\u00fcrger aller drei Republiken aufseiten der Roten Armee im Einsatz, 45.000 kamen dabei ums Leben. Aufseiten Nazi-Deutschlands waren es ca. 240.000. Die offizielle Rehabilitierung und W\u00fcrdigung der profaschistischen Kr\u00e4fte im Baltikum machte offenbar die fast genauso zahlreichen prosowjetischen Kr\u00e4fte im Baltikum in den Augen des deutschen Generals unsichtbar.<\/p>\n F\u00fcr ebenso wichtig h\u00e4lt Kujat den gro\u00dfen russischen Bev\u00f6lkerungsanteil in den drei baltischen Staaten. Damit stehe die sogenannte Medwedew-Doktrin von 2008 in Zusammenhang, die im Baltikum als Bedrohung aufgefasst werde. Medwedew habe damals jeden Russen, egal in welchem Land er sich aufhalte, unter den Schutz der Russischen F\u00f6deration gestellt (der damalige russische Pr\u00e4sident Medwedew hatte in einem Interview die f\u00fcnf Prinzipien, die Grundz\u00fcge seiner Au\u00dfenpolitik formuliert; einer dieser Punkte lautete: “Der Schutz des Lebens und der W\u00fcrde unserer B\u00fcrger, wo immer sie sich befinden, ist eine unbestreitbare Priorit\u00e4t f\u00fcr unser Land”).<\/p>\n Kujat l\u00e4sst au\u00dfer Acht, dass es damals die ersten Einschr\u00e4nkungen der Rechte russischsprachiger B\u00fcrger im Baltikum schon gegeben hat \u2013 zum Beispiel w\u00e4hrend der blutigen Auseinandersetzungen<\/a>\u00a0um den Abriss eines sowjetischen Denkmals in Tallinn im Jahr 2007. Insbesondere ist seine Nicht-Erw\u00e4hnung der in Europa sonst einmaligen Institution der sogenannten Nicht-B\u00fcrger in Lettland und Estland verwunderlich. Dieses schlie\u00dft seit den 1990er Jahren Hunderttausende russischst\u00e4mmiger ehemaliger UdSSR-B\u00fcrger mit ein. Diese Menschen kamen im Zuge der Entwicklung der baltischen Republiken zu Industrie- und Forschungsstandorten. Auch sie haben mehrheitlich f\u00fcr die Unabh\u00e4ngigkeit dieser L\u00e4nder von der UdSSR gestimmt. Ganz sicher h\u00e4tten sie es nicht getan, wenn sie gewusst h\u00e4tten, dass ihre zweite Heimat den Weg der Apartheid einschl\u00e4gt. Die systematische Diskriminierung der Russen gipfelte im Oktober in dem Beginn der Deportation nach Russland von knapp eintausend Rentnern im hohen Alter wegen des nicht bestandenen Sprach- und Gesinnungstests.<\/p>\n Somit hat Russland in seiner Politik gegen\u00fcber den Landsleuten im Ausland nicht agiert, sondern reagiert. Zumal auch andere L\u00e4nder sich in Verantwortung f\u00fcr ihre Minderheiten im Ausland sehen, allen voran Deutschland selbst. So lie\u00df die deutsche Bundesregierung im Jahr 2002 durch ihren Beauftragten f\u00fcr Aussiedler und nationale Minderheiten verk\u00fcnden<\/a>: “Unsere Verantwortung erstreckt sich auch auf die rund 400.000 noch in der russischen (sic!) F\u00f6deration lebenden deutschen Landsleute.” Hier wird also mit zweierlei Ma\u00df gemessen.<\/p>\n Bez\u00fcglich der gegenw\u00e4rtigen geopolitischen Konfrontation im Baltikum rief Kujat zur Deeskalation auf \u2013 unter dem Applaus des Publikums. Er halte es “f\u00fcr h\u00f6chst riskant”, zum jetzigen Zeitpunkt eine deutsche Brigade in Litauen aufzustellen. Das Narrativ eines russischen Testangriffs auf das Baltikum sei “kompletter Unsinn”. Gleichzeitig pochte der fr\u00fchere NATO-General jedoch darauf, dass die NATO-Aufnahme der baltischen Staaten richtig gewesen sei, f\u00fcr deren Sicherheit “wir alles tun” m\u00fcssten \u2013 das sei eine Selbstverst\u00e4ndlichkeit. Einerseits stellt Kujat somit eine Blankovollmacht an die Balten aus, die an ihre verh\u00e4ngnisvolle Vorg\u00e4ngerin von 1914 erinnert, andererseits erkennt er durchaus die Gef\u00e4hrlichkeit der Lage, wenn er sagt, er verstehe die Sorgen vor einer Eskalation. Man m\u00fcsse “aufpassen, dass wir nicht in eine Situation hineingeraten, wo durch bestimmte \u00c4u\u00dferungen und durch bestimmte Ma\u00dfnahmen, wie sie bei uns auch in den Medien t\u00e4glich im Grunde kolportiert werden, eine Situation entsteht, aus der es kein Zur\u00fcck mehr gibt”.<\/p>\n Auch vor einer Instrumentalisierung der Friedensbewegung warnte Kujat. Man d\u00fcrfe sich nicht “vor den Karren spannen lassen von Leuten, die das in einer Weise \u00fcberzogen darstellen, wie das Augenblick der Fall ist”. Kujat verzichtete jedoch auf eine Erl\u00e4uterung, wen er mit seinem Instrumentalisierungsvorwurf meinte.<\/p>\n Made in Germany: Drang nach Osten<\/strong><\/p>\n Brigadengeneral a.D. Harald Kujat, der in den entscheidenden Jahren der NATO-Osterweiterung h\u00f6chste \u00c4mter in der Bundeswehr und der NATO bekleidete, legt heute im Alter von 83 Jahren N\u00fcchternheit in der Analyse und auf Deeskalation gerichtete Position an den Tag. Daf\u00fcr wird ihm bei den friedensorientierten Kr\u00e4ften im ganzen deutschsprachigen Raum gr\u00f6\u00dfter Respekt entgegengebracht. \u00c4hnlich dem ehemaligen Generalinspekteur der deutschen Marine, Vizeadmiral a.D. Kai Sch\u00f6nbach, der wegen einer “russlandfreundlichen” \u00c4u\u00dferung auf Bitten des Au\u00dfenministeriums im Januar 2022 suspendiert wurde. Da er mit dem Ausscheiden aus den regul\u00e4ren Streitkr\u00e4ften auch das Korsett der strengen Political Correctness bei der Bundeswehr verlassen hat, wird auch er in den Kreisen abseits des politischen Mainstreams als glaubw\u00fcrdiger Experte gefeiert.\u00a0<\/p>\n Dennoch in der Kernfrage, an der keine Friedensbewegung im Westen drumherumkommen kann, in der Frage der NATO, zeigen sich die beiden Milit\u00e4r-Dissidenten unersch\u00fctterlich b\u00fcndnistreu. Ihr Argument mit dem zeitweise passabel funktionierenden NATO-Russland-Rat reicht allerdings nicht aus.\u00a0Sie verkennen gerne die Tatsache, dass der zweite Grund seiner Existenz au\u00dfer der Vormachstellung der USA auf europ\u00e4ischem Boden (was hinreichend durch das ber\u00fchmte Zitat<\/a> des ersten Generalsekret\u00e4rs Lord Ismay belegt ist) der gegen Osten gerichtete Expansionismus deutscher Pr\u00e4gung war. Da war Revanchismus und Russland-Hass der ehemaligen NS-Kader von der ersten Minute an besonders gefragt. Das Denken, das in der aggressiven\u00a0Hallstein-Doktrin<\/a>\u00a0seinen Ausdruck fand, pr\u00e4gt bis heute die Handlungsweise aller westlichen B\u00fcndnisse, nicht nur der NATO. Zur Erinnerung: Diese hat der\u00a0 Adenauer-Staatssekret\u00e4r Mitte der 1950er vorgelegt. Sie l\u00e4sst sich nicht nur auf DDR anwenden, sondern auch auf Russland: Nicht anerkennen, maximalen Druck aus\u00fcben, expandieren und den Feind schlussendlich besiegen oder, wenn es sich doch anders regeln l\u00e4sst, einverleiben.\u00a0 \u00a0<\/p>\n So erkl\u00e4rte Walter Hallstein am 13. M\u00e4rz 1952 in Washington auf einer Pressekonferenz, dass es notwendig sei, dass die Bonner Regierung die Integration Europas bis zum Ural anstrebe. Die Frankfurter Allgemeine<\/em> sah in dieser \u00c4u\u00dferung Stunde der Wahrheit, die endlich gekommen war \u2013 endlich redete jemand Klartext! Zitat:<\/p>\n “Durch den Mund des deutschen Staatssekret\u00e4rs \u2013 also auf dieser Pressekonferenz \u2013 erf\u00e4hrt die \u00d6ffentlichkeit, unseres Wissens zum ersten Male, das eigentliche Ziel, das sich die F\u00fchrer der westlichen Diplomatie gestellt haben, seitdem sie ihre Bem\u00fchungen begannen, die Bundesrepublik in die Gemeinschaft der westlichen V\u00f6lker einzubauen. Der Staatsekret\u00e4r nennt die Etappen des einzuschlagenden Weges: Erstens, Eingliederung der Bundesrepublik in den Westen. Zweitens, das Ende der deutschen Spaltung. Drittens, der Zusammenschluss der freien westlichen mit dem vom Bolschewismus befreiten \u00f6stlichen Europa. Und schlie\u00dflich, bis zum Ural”.\u00a0<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Es wundert dann nicht, dass in der ersten Zeit nach der Wende nicht die USA in der Frage der Osterweiterung die erste Geige gespielt haben, sondern damals noch das erst vor kurzem vereinigte Deutschland. So wies<\/a>\u00a0Prof. Hans-Henning Schr\u00f6der, Mitherausgeber der “Russland-Analysen” bei einer Diskussion im Jahr 2019 darauf hin, dass die NATO-Osterweiterung eine deutsche Idee gewesen sei. Bereits im Jahr 1993\u00a0lancierte<\/a>\u00a0der deutsche Verteidigungsminister Volker R\u00fche im “deutschen Interesse” diese Idee \u2013 damit das Land nicht mehr das \u00f6stlichste Land des Westens wird. Kurz darauf warnte US-Pr\u00e4sident Clinton noch: “Warum sollen wir jetzt eine neue Trennlinie durch Europa ziehen, halt nur ein wenig weiter \u00f6stlich? Warum sollten wir jetzt etwas tun, das die bestm\u00f6gliche Zukunft Europas verbauen k\u00f6nnte?” (Zitat nach Ostferied Nassauer).<\/p>\n Im Juni 1996 verdeutlichte R\u00fche seine Positionen in einem Aufsatz<\/a>, in dem er zwischen den Sirenenges\u00e4ngen \u00fcber achso selbstlosen Export von “Werten” und “Institutionen” nach Osten, mit entwaffnender Klarheit offenlegte, welches geostrategische Ziel Deutschland dabei verfolgt. Die \u00d6ffnung des B\u00fcndnisses nach Osten entspreche dem vitalen Interesse Deutschlands. Man m\u00fcsse kein strategisches Genie sein, um dies zu verstehen; es reiche ein Blick auf die Landkarte. Auf Dauer sei es nicht haltbar, wenn Deutschlands Ostgrenze die Grenze zwischen Stabilit\u00e4t und Instabilit\u00e4t in Europa sei. Deutschlands Ostgrenze k\u00f6nne nicht die Ostgrenze der Europ\u00e4ischen Doch die NATO-Exporteure haben sich verrechnet. R\u00fche wies in seinem Aufsatz auch dem gegen die NATO-Osterweiterung protestierenden Russland seinen Platz zu.\u00a0Russlands Platz ist klar: Wir wollten ein Russland, das mit seinen Reformen Erfolg habe, ein Russland, das zu einem privilegierten, “Ru\u00dfland kann einen bedeutenden Beitrag zur kooperativen Sicherheitsstruktur leisten, die wir f\u00fcr die Sicherheit in Europa und in seinem Umfeld brauchen. Aber es liegt nat\u00fcrlich an der russischen F\u00fchrung und den Menschen des Landes selbst, die richtige Wahl zu treffen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Man m\u00f6chte sich fragen: Und was, wenn Russland sich anders entscheidet? Als Ganzes, die F\u00fchrung, das Volk, wie R\u00fche es selbst meint. Wenn Russland auf einmal Sirenenges\u00e4ngen \u00fcber den freundschaftlichen Charakter der NATO-Umzingelung nicht mehr glaubt (an der Ukraine zeigte R\u00fche schon Mitte der 1990er besonderes Interesse \u2013 wieso?). Wenn es nach mehrfachen Warnungen die Rei\u00dfleine zieht und \u00e4hnlich \u00fcber die eigenen westlichen Grenzen “strategisch” nachdenkt \u2013 in etwa so, wie R\u00fches Deutschland \u00fcber die \u00f6stlichen.<\/p>\n Pl\u00f6tzlich wird in diesem Szenario die vorbildliche Panzerbrigade Litauen an der \u00e4u\u00dfersten Ostflanke\u00a0kein Anker der Stabilit\u00e4t mehr sein \u2013 wie tagt\u00e4glich gepriesen\u00a0\u2013, sondern ein Tor zur H\u00f6lle. In der heutigen von Propaganda und Hetze elektrisierten Welt reicht eine False-Flag-Attacke, um einen Stein der unumkehrbaren Ereignisse ins Rollen zu bringen, so wie es in Vilnius im Januar 1991 mit unbekannten Scharfsch\u00fctzen am Fernsehzentrum der Fall war und in Kiew 2014 \u2013 eins zu eins dazu \u2013 auf dem Maidan.\u00a0<\/p>\n Die NATO war von Anfang alles andere als friedensstiftend und heute ist sie es ebensowenig. Mehr noch, sie ist komplett aus der Zeit gefallen. Es gibt keine NATO in Afrika, es gibt keine NATO in Asien und es gibt keine NATO in Lateinamerika, und dort gibt es keine Kriege zwischen den Staaten. Die NATO gibt es nur in Europa und dort findet seit Jahren Krieg statt, der droht sich zu einem nuklearen Konflikt zu erweitern. General Kujat und Vizeadmiral Sch\u00f6nbach glauben aber nach wie vor, dass die NATO an sich etwas Gutes sei, nur aus irgendeinem Grund l\u00e4uft nun alles ein wenig aus dem Ruder. “Es gibt zwischen den Konfliktparteien kein Vertrauen mehr”, beklagt sich etwa Kujat. Woher soll das aber kommen? Wer zaubert es wieder herbei?<\/p>\n Die beiden hochrangigen Ex-Milit\u00e4rs bei der Bundeswehr und der NATO kommen sich jetzt vor wie die Zauberlehrlinge. Als sie noch im Amt waren, haben sie selbst mitgez\u00fcndelt. General Kujat zum Beispiel mit der Einf\u00fchrung des Air Policing und Vizeadmiral Sch\u00f6nbach beispielsweise mit dem Begriff Siegf\u00e4higkeit, den er nach eigenen Angaben selbst pr\u00e4gte. Und jetzt w\u00e4chst ihnen das alles \u00fcber den Kopf. Allerdings k\u00f6nnen sie sich auch nicht eingestehen, dass es schon zu ihrer Amtszeit alles in die falsche Richtung lief.\u00a0<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013\u00a0Bundeswehrgeneral: Russland “k\u00f6nnte NATO-Gebiet bereits morgen angreifen”<\/a><\/p>\n\n
Union und NATO bleiben. “Entweder wir exportieren Stabilit\u00e4t oder die
Instabilit\u00e4t kommt zu uns.” In diesem Satz ist die k\u00fcnftige Begeisterung \u00fcber die nach 30 Jahren aufgestellte Litauen-Brigade schon ges\u00e4t.\u00a0<\/p>\n
strategischen Partner der Allianz werde. Als Mitglied k\u00f6nne er sich Russland aber nicht vorstellen. Daf\u00fcr sei dieses Land, das sich fast \u00fcber den halben Erdball erstreckt, einfach zu gro\u00df und zu andersartig (vgl. Gaub: Russen sehen wie Europ\u00e4er aus, sind aber keine). Dann stellte R\u00fche Russland vor eine Wahl, von der nur eine die “richtige” sein kann:<\/p>\n\n
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