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In der Vorwoche berichtete<\/a>\u00a0die Financial Times<\/em>\u00a0(FT)<\/em> \u00fcber Pl\u00e4ne von EU-Kommissionspr\u00e4sidentin von der Leyen, die demnach den Aufbau eines eigenen Nachrichtendienstes plane. Die franz\u00f6sische Tageszeitung Le Monde<\/em>\u00a0spricht nun\u00a0von der “j\u00fcngsten Episode der fast obsessiven Entschlossenheit” der umstrittenen Kommissionspr\u00e4sidentin, dies bezogen auf den weiteren Machtausbau ihrer Position in Br\u00fcssel (Bezahlschranke). Die\u00a0Au\u00dfenbeauftragte der Union, Kaja Kallas, k\u00e4mpfe dabei in einer konfrontativen Auseinandersetzung um die Kontrolle \u00fcber die Diplomatie und die Geheimdienste der EU, die “Game of Thrones w\u00fcrdig” sei, so der Le Monde<\/em>-Artikel unter Berufung auf Quellen.<\/p>\n EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen konzentriere die Macht in ihrem Amt auf Kosten des Europ\u00e4ischen Ausw\u00e4rtigen Dienstes (EAD), geleitet von der Au\u00dfenbeauftragten Kaja Kallas. Die Strategie laute, dass die kontrovers wahrgenommene Kommissionspr\u00e4sidentin den Le Monde-<\/em>Darlegungen zufolge neue Einheiten wie die Generaldirektion Verteidigungsindustrie “und Berichten zufolge eine Spionageeinheit schafft”, obwohl innerhalb des EAD bereits parallele Gremien existierten.<\/p>\n Ungenannte\u00a0Beamte des “Intelligence and Situation Centre (INTCEN)”, das unter Leitung von Kallas’ EAD operiert, bef\u00fcrchteten laut dem FT<\/em>-Artikel, dass von der Leyens neue Spionageagentur bestehende Funktionen duplizieren wolle und damit den Ausw\u00e4rtigen Dienst manipulativ schw\u00e4chen werde. Der Le Monde<\/em>-Artikel fasst dazu zusammen:<\/p>\n “Diese j\u00fcngste Episode best\u00e4tigt nur die fast obsessive Entschlossenheit der Kommissionspr\u00e4sidentin, alle Befugnisse zu konsolidieren und dabei jedes noch so bescheidene konkurrierende Machtzentrum zu vermeiden.”\u00a0<\/em><\/p>\n Das sich anbahnende Problem f\u00fcr die ehemalige\u00a0estnische Ministerpr\u00e4sidentin Kallas laute daher, dass die verschiedenen bereits\u00a0existierenden\u00a0f\u00fcr Au\u00dfenbeziehungen zust\u00e4ndigen Generaldirektionen\u00a0schon vorher autonom oder auf direkte Anweisung des Kabinetts von Ursula von der Leyen\u00a0handelten.\u00a0<\/p>\n Le Monde<\/em>\u00a0zufolge sei\u00a0der Konflikt nun in diesem Herbst eskaliert, als Kallas versucht habe, Martin Selmayr, einen ehemaligen Spitzenbeamten der EU und wie von der Leyen CDU-Mitglied, in eine leitende Position im EAD zu berufen, um dessen Einfluss zu st\u00e4rken. Von der Leyen sah dies internen Berichten und Quellen zufolge “als Kriegserkl\u00e4rung an” und schuf manipulativ umgehend eine niedrigere Position f\u00fcr Selmayr, um diesen Schritt erfolgreich zu blockieren. Die m\u00f6gliche Erkl\u00e4rung lautet:<\/p>\n “‘Das hat die Rekrutierung im Keim erstickt’, kommentierte eine diplomatische Quelle. Dar\u00fcber hinaus, wie eine weitere Quelle in Br\u00fcssel bemerkte, ‘hat Berlin ihm den Stecker gezogen.’ Der Christdemokrat Selmayr durfte von der Leyen, die derselben Partei angeh\u00f6rt, nicht in den Schatten stellen.”<\/em><\/p>\n Kritiker von innen und au\u00dfen werfen von der Leyen seit Jahren einen “autorit\u00e4ren” und undurchsichtigen F\u00fchrungsstil vor. Die Vorw\u00fcrfe lauten, sie umgehe sowohl die Mitgliedstaaten als auch interne Institutionen, um ihre Machtkontrolle zu zentralisieren. Diese\u00a0Realit\u00e4ten standen im Mittelpunkt der j\u00fcngsten Versuche von Oppositionsmitgliedern des Europ\u00e4ischen Parlaments, die erneut im September erfolglos versuchten, von der Leyen ihres Amtes zu entheben (RT DE<\/em>\u00a0berichtete<\/a>).<\/p>\n Kallas, die sich ihre Position vor allem durch ihre forcierte antirussische Rhetorik gesichert hat, ist f\u00fcr ihre Ausrutscher bekannt, wobei Insider argumentieren, dass ihr Tonfall Partner ver\u00e4rgert und das diplomatische Ansehen der EU untergraben habe.<\/p>\n Ein Beispiel daf\u00fcr ereignete sich im September, als Kallas behauptete, dass “die Chinesen sehr gut in Technologie sind, aber nicht so gut in den Sozialwissenschaften”, um belehrend hinzuzuf\u00fcgen, dass “die Russen [\u2026] \u00fcberhaupt nicht gut in Technologie sind, aber super gut in den Sozialwissenschaften.”<\/p>\n Die Sprecherin des russischen Au\u00dfenministeriums, Maria Sacharowa,\u00a0spottete \u00fcber diese Bemerkungen und stellte in einer Replik auf Telegram die Frage, wer dann die Krimbr\u00fccke gebaut habe oder die Raketen vom Kosmodrom Wostotschny starte, wenn es zutr\u00e4fe, dass Russen keine technische Expertise besitzen.\u00a0“Kallas ist bedenklich ungebildet<\/a>“, so\u00a0Sacharowa.<\/p>\n Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Die EU und Kiew versuchen, den Korruptionsskandal in der Ukraine zu vertuschen<\/a><\/p>\n\n