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Mehrere Medienberichte besch\u00e4ftigen sich mit dem Thema der abgelaufenen\u00a0Frist f\u00fcr Afghaninnen und Afghanen, gegen Geldzahlungen auf ihre bestehende Aufnahmezusage nach Deutschland zu verzichten. So wurden demnach rund 650 Ausreisewilligen Summen in H\u00f6he von “mehreren Tausend Euro” offeriert, um sie dar\u00fcber zu bewegen, in ihrer Heimat zu bleiben. Laut Informationen des\u00a0Bundesinnenministeriums (BMI) w\u00fcrden derzeit rund 1.900\u00a0Afghanen in Pakistan mit Aufnahmezusage aus Deutschland auf den Ausflug warten. Den “Dobrindt-Deal”, so der Focus<\/em>,\u00a0akzeptierten final gerade einmal “zehn Prozent der Angeschriebenen, das entspricht 62 Personen”, so eine BMI-Sprecherin.<\/p>\n Rund 2.000 Afghaninnen und Afghanen warten “weiterhin gr\u00f6\u00dftenteils in Pakistan auf eine Ausreise nach Deutschland”, so die ARD<\/em>-Tagesschau<\/a>. Anfang November wurde bekannt, dass das zust\u00e4ndige Bundesinnenministerium (BMI) nach Informationen<\/a> des\u00a0ARD-<\/em>Hauptstadtstudios\u00a0mit Geldzahlungen Afghaninnen und Afghanen in Pakistan dazu bewegen wollte, auf ihre existierenden Aufnahmezusagen zu verzichten. Das Ziel lautete, so “auf die Wartenden” mehr Druck auszu\u00fcben.\u00a0Die pakistanische Regierung\u00a0hatte in den vergangenen Monaten mehr als zweihundert Menschen aus dieser Gruppe nach Afghanistan abgeschoben. Dazu hei\u00dft es weiter:<\/p>\n “Sie werden dort von Deutschland weiter betreut, m\u00fcssen sich vor den Taliban aber verstecken. Zuletzt konnten laut Angaben aus dem Ausw\u00e4rtigen Amts zwanzig der Abgeschobenen wieder nach Pakistan einreisen.”\u00a0<\/em><\/p>\n Rund zwei Wochen sp\u00e4ter erl\u00e4utert<\/a> die Welt<\/em>-Zeitung aus dem Springer-Verlag zu den Dynamiken, dass die\u00a0schwarz-rote Bundesregierung “das Aufnahmeprogramm f\u00fcr besonders gef\u00e4hrdete Afghanen im Mai stoppte.” Elena Singer, Sprecherin im Bundesinnenministerium,\u00a0erkl\u00e4rte nun auf Welt<\/em>-Anfrage:<\/p>\n “Von den 1.900 Afghanen in Pakistan mit Aufnahmezusage aus Deutschland hat die Regierung 650 Afghanen auf der Menschenrechtsliste und im \u00dcberbr\u00fcckungsprogramm vor wenigen Tagen Geld angeboten.”<\/em><\/p>\n Auf Nachfrage des Focus<\/em>-Magazins “konnte das Bundesinnenministerium von Alexander Dobrindt (CSU) nicht nennen”, wie viele der in Pakistan wartenden Afghanen auf das Angebot eingegangen sind. Eine Sprecherin der Hilfsorganisation Kabul Luftbr\u00fccke<\/a> erkl\u00e4rte laut Focus<\/em>–Artikel<\/a>, dass\u00a0“die Auswertungen der R\u00fcckmeldungen andauern” w\u00fcrden.\u00a0Dem\u00a0Welt<\/em>-Artikel zufolge handelt es sich bei der BMI-Offerte um “mehrere Tausend Euro, um sich freiwillig aus den Programmen zur\u00fcckzuziehen.” Elena Singer, Sprecherin im Bundesinnenministerium, erkl\u00e4rt nun auf Anfrage:<\/p>\n “Bisher haben zehn Prozent der Angeschriebenen, das entspricht 62 Personen, die Bereitschaft erkl\u00e4rt, das Angebot anzunehmen.\u00a0<\/em>Dar\u00fcber hinaus besteht Kontakt mit weiteren angeschriebenen Personen, die sich im Entscheidungsprozess \u00fcber eine m\u00f6gliche Annahme befinden.”<\/em><\/p>\n In der Nacht zu Dienstag dieser Woche war die Frist f\u00fcr das “Dobrindt-Angebot” abgelaufen. Offenbar, so der Welt<\/em>-Artikel, w\u00fcrde Pakistan “nicht mehr abschieben, weil Deutschland versichert hat, die Afghanen w\u00fcrden bis Ende Dezember das Land verlassen.” Ein weiterer Verweis lautet:<\/p>\n “Nicht wenige Afghanen sind offenbar auch mit Klagen gegen die Bundesregierung erfolgreich. Von mindestens 117 Eilverfahren, die beim Verwaltungsgericht Berlin seit Mitte Mai eingegangen sind, gingen demnach 49 Verfahren zugunsten der Antragsteller aus.”<\/em><\/p>\n Die wenigen Afghanen, die den Deal eingegangen seien, h\u00e4tten dies laut Focus<\/em>-Informationen nur getan, “weil sie Visa f\u00fcr andere L\u00e4nder in Aussicht h\u00e4tten.” So kann zum Beispiel eine Familie dem Vernehmen nach in die USA ausreisen, erkl\u00e4rte die Sprecherin der Hilfsorganisation. Afghanen, die eine solche Option nicht haben, “m\u00fcssten zur\u00fcck in ihr Heimatland, wenn sie den Deal mit der Bundesregierung eingegangen w\u00e4ren.”<\/p>\n Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Migrationsdruck auf Br\u00fcssel nimmt zu: 20 Staaten wollen mehr R\u00fcckf\u00fchrungen nach Afghanistan\u00a0<\/a><\/p>\n\n