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Von Misi\u00f3n Verdad<\/em><\/p>\n Unter den Referenten war der brasilianische \u00d6konom Paulo Nogueira Batista Jr., ehemaliger Exekutivdirektor des Internationalen W\u00e4hrungsfonds (IWF) und Gr\u00fcnder der Neuen Entwicklungsbank (NDB) der BRICS-Staaten. Er stellte einen umfassenden Plan f\u00fcr die monet\u00e4re Befreiung des Blocks und des Globalen S\u00fcdens vor.<\/p>\n Sein Vorschlag mit dem Titel “Jenseits des Dollars”<\/a>\u00a0geht davon aus, dass die auf der US-W\u00e4hrung basierende Finanzordnung eine irreversible strukturelle Krise durchl\u00e4uft und gleichzeitig immer mehr zu einem Instrument geopolitischer Zwangsma\u00dfnahmen wird. Angefangen beim Ausschluss Russlands aus dem SWIFT-System bis hin zum Einfrieren internationaler Reserven ist der Dollar zu einer Waffe imperialer Kontrolle geworden.<\/p>\n Nogueiras Arbeit, die im Waldai-Klub diskutiert und in ThinkBRICS<\/a>\u00a0erweitert wurde, ist sowohl eine Mahnung als auch ein Leitfaden: Der Globale S\u00fcden muss sich auf ein neues Finanzparadigma vorbereiten, bevor das derzeitige System unter seinem eigenen Gewicht zusammenbricht.<\/p>\n Die Krise des Dollarsystems<\/strong><\/p>\n Nogueira\u00a0geht von der Diagnose aus, dass das derzeitige W\u00e4hrungssystem nicht funktioniert. Es ist eine dysfunktionale Ordnung, die von zwei morschen S\u00e4ulen getragen wird: der Instrumentalisierung des Dollars als politische Waffe und der strukturellen Schw\u00e4che der US-Wirtschaft. Was einst ein globales Tauschsystem war, hat sich in eine Architektur der Bestrafung und Ausgrenzung verwandelt.<\/p>\n “Der Ausgangspunkt der BRICS ist die weithin festgestellte Dysfunktionalit\u00e4t des auf den Dollar ausgerichteten Systems, die auf zwei unterschiedliche Faktoren zur\u00fcckzuf\u00fchren ist: die Instrumentalisierung des US-Dollars und des westlichen grenz\u00fcberschreitenden Zahlungsnetzes; und die strukturellen Schw\u00e4chen der Wirtschaft der USA, dem Ausgabeland der internationalen hegemonialen W\u00e4hrung.”<\/p>\n Der Autor legt dar, wie die unter der F\u00fchrung Washingtons geschaffenen internationalen Finanzinstitutionen (IWF, Weltbank, SWIFT) in Zwangsmechanismen umgewandelt wurden. L\u00e4nder wie Russland, Iran oder Venezuela wurden und werden mit Sanktionen, Blockaden und Ausschl\u00fcssen belegt, die die Grundregeln des internationalen Handels verletzen.<\/p>\n “Wenn ein Land den westlichen F\u00fchrern missf\u00e4llt, l\u00e4uft es Gefahr, aus dem System ausgeschlossen zu werden, wie es Russland passiert ist. Die BRICS-Staaten werden, zu Recht oder zu Unrecht, oft als die wichtigste potenzielle Quelle f\u00fcr Alternativen zum derzeitigen internationalen W\u00e4hrungs- und Finanzsystem angesehen.”<\/p>\n Sogar die Neue Entwicklungsbank (NDB) der BRICS, zu deren Architekten Nogueira geh\u00f6rte, ist von diesem Netz der Abh\u00e4ngigkeit erfasst worden. Aus Angst vor sekund\u00e4ren Sanktionen und dem Verlust ihrer Bonit\u00e4t (die von Moody’s, Standard & Poor’s und Fitch vergeben wird) hat die NDB die Kreditvergabe an Moskau eingestellt und vermeidet es, weitere L\u00e4nder aufzunehmen.<\/p>\n “Die NDB stellte ihre Kreditvergabe an Russland, ein Gr\u00fcndungsmitglied, nur aus Angst vor Sanktionen ein. H\u00e4tte sie weiterhin Kredite vergeben, h\u00e4tte sie riskiert, ihre Bonit\u00e4t zu verlieren, die von dem Rating-Triumvirat diktiert wird. Ebenso schreckt die Bank davor zur\u00fcck, neue Mitglieder wie Iran, Kuba oder Venezuela zu akzeptieren.”<\/p>\n Das Ergebnis ist ein Paradoxon: Der Block, der gegr\u00fcndet wurde, um eine Alternative zum IWF und zur Weltbank zu bieten, unterliegt weiterhin teilweise den Regeln des westlichen Finanzsystems. Aber diese Unterordnung, warnt Nogueira, ist nicht nachhaltig.<\/p>\n Die Verschlechterung der Haushaltslage der USA selbst \u2013 eine unkontrollierte Staatsverschuldung und strukturelle Defizite, die durch blo\u00dfe Geldsch\u00f6pfung zugedeckt werden \u2013 zeigt, dass die Hegemonie des Dollars auf Zwang und Gewohnheit beruht.<\/p>\n Der Plan f\u00fcr die Emanzipation: ein multipolares System<\/strong><\/p>\n Nach Auffassung von Paulo Nogueira Batista Jr. kann das internationale Finanzsystem nicht von innen heraus “reformiert” werden, da seine Konzeption selbst die Vorherrschaft des Dollars garantiert, und damit die politische Dominanz der USA. Der einzig m\u00f6gliche Ausweg ist, etwas Neues zu schaffen: eine parallele Struktur, die es den L\u00e4ndern des Globalen S\u00fcdens erm\u00f6glicht, Handel zu treiben, zu investieren und sich zu finanzieren, ohne von westlichen Institutionen abh\u00e4ngig zu sein.<\/p>\n Sein Vorschlag, inspiriert von der urspr\u00fcnglichen Idee<\/a> des \u00d6konomen John Maynard Keynes nach dem Zweiten Weltkrieg, geht von der Erkenntnis aus, dass Geld nicht nur den Wert der Dinge misst, sondern auch bestimmt, wer Macht \u00fcber wen hat. Und wenn eine einzige Nation die globale W\u00e4hrung ausgibt, kontrolliert sie auch das System, das alle anderen nutzen.<\/p>\n Der von Nogueira vorgeschlagene Plan zur Emanzipation gliedert sich in drei zentrale Schritte:<\/p>\n 1. Eine Internationale Emissionsbank (BII) schaffen.\u00a0<\/strong>Diese Bank w\u00e4re das Herz des neuen Systems. Sie w\u00e4re weder vom IWF noch von den Ratingagenturen der Wall Street abh\u00e4ngig, sondern von den L\u00e4ndern des Blocks selbst. Ihre Funktion w\u00e4re es, eine neue gemeinsame W\u00e4hrung und auch durch die nationalen Volkswirtschaften gedeckte Anleihen auszugeben. Vereinfacht ausgedr\u00fcckt w\u00e4re es so, als w\u00fcrden die BRICS-Staaten ihre eigene “globale Zentralbank” schaffen, die in der Lage ist, Projekte zu finanzieren und Geldstr\u00f6me zu regulieren, ohne Washington oder Br\u00fcssel um Erlaubnis fragen zu m\u00fcssen.<\/p>\n 2.\u00a0<\/strong>Die\u00a0neue W\u00e4hrung durch gemeinsame Anleihen absichern.\u00a0Anstatt von Gold oder einer einzigen Wirtschaft abh\u00e4ngig zu sein, wie es heute beim Dollar der Fall ist, w\u00fcrde die neue W\u00e4hrung durch einen Korb von Anleihen aller teilnehmenden L\u00e4nder gest\u00fctzt. Das bedeutet, dass ihr Wert nicht von der Verschuldung oder den Krisen eines einzelnen Landes abh\u00e4ngt, sondern von der Gesamtheit. Die Idee ist, dass der Wert des Geldes die reale Produktion und die wirtschaftliche Vielfalt des Blocks widerspiegelt und nicht die Launen der US-Finanzm\u00e4rkte.<\/p>\n 3. Ein vom SWIFT-System unabh\u00e4ngiges Zahlungsnetzwerk aufbauen. Dies ist der n\u00e4chstliegende und praktischste Schritt: ein eigenes digitales System zur Durchf\u00fchrung von \u00dcberweisungen und Transaktionen zwischen den L\u00e4ndern, ohne \u00fcber Banken in den USA oder Europa zu gehen. Heute macht das SWIFT-Netzwerk es m\u00f6glich, dass Washington jedes Land blockiert oder sanktioniert, indem es dieses Land einfach vom Zahlungssystem abschneidet. Die BRICS-Initiative f\u00fcr grenz\u00fcberschreitende Zahlungen (BCBPI) w\u00fcrde mit dieser Anf\u00e4lligkeit brechen.<\/p>\n Nogueira spricht von Autonomie, von der M\u00f6glichkeit, dass die L\u00e4nder ihre Wirtschaftsbeziehungen ohne imperiale Vermittler bestimmen und eine gangbare Alternative schaffen, einen parallelen Weg, der in dem Ma\u00df an St\u00e4rke gewinnt, wie das US-System an Glaubw\u00fcrdigkeit und Stabilit\u00e4t verliert.<\/p>\n Solange der Dollar der Schiedsrichter der Weltwirtschaft bleibt, k\u00f6nnen die USA weiterhin Sanktionen, Zinss\u00e4tze und Finanzratings als Zwangsinstrumente einsetzen. Dieses Monopol zu brechen ist im Kern ein Akt kollektiver Souver\u00e4nit\u00e4t.<\/p>\n Die zweifache Einkreisung, externe Bedrohungen und interne Br\u00fcche<\/strong><\/p>\n Wenn das BRICS-Projekt eine wirklich unabh\u00e4ngige Finanzarchitektur aufbauen will, so liegen seine Hindernisse nicht nur au\u00dferhalb des Blocks. Sie existieren auch innerhalb. Nogueira erl\u00e4utert dies, indem er erkl\u00e4rt, dass eine der gr\u00f6\u00dften Herausforderungen darin besteht, einem Krieg um die Macht standzuhalten, der an zwei Fronten gef\u00fchrt wird: einer geopolitischen, angef\u00fchrt von Washington, und einer internen, gef\u00fchrt von den Eliten des Globalen S\u00fcdens selbst, die vom derzeitigen System profitieren.<\/p>\n Was die Einkreisung von au\u00dfen angeht, so begreifen die USA jeden Versuch der Entdollarisierung als direkte Bedrohung ihrer Hegemonie und reagieren scharf. Nogueira erinnert daran, dass Donald Trump w\u00e4hrend seines Wahlkampfs so weit ging, Z\u00f6lle von 100 Prozent f\u00fcr L\u00e4nder zu versprechen<\/a>, die die Dominanz des Dollars angreifen. Versprechen, die er nun umsetzt. Dies fasst den Tenor einer Macht zusammen, die ihre F\u00fchrungsrolle nicht mehr durch Konsens aufrechterhalten kann und auf Strafma\u00dfnahmen als Kontrollmethode zur\u00fcckgreift.<\/p>\n Washington hat das globale Finanzsystem in ein Schlachtfeld verwandelt: Es sanktioniert, blockiert und beschlagnahmt Verm\u00f6genswerte, ohne Rechenschaft abzulegen. Die Politik der Zwangsma\u00dfnahmen zielt sowohl darauf ab, seine Feinde zu isolieren als auch seine Verb\u00fcndeten einzusch\u00fcchtern, um deutlich zu machen, dass kein Land v\u00f6llig sicher ist, wenn es sich entscheidet, vom Drehbuch abzuweichen.<\/p>\n Nogueira sagt aber, dass die internen Bedrohungen sogar noch gef\u00e4hrlicher sein k\u00f6nnen. In vielen Mitgliedsl\u00e4ndern des Blocks haben die m\u00e4chtigsten Wirtschaftssektoren \u2013 die sogenannte “f\u00fcnfte Kolonne” des Dollarsystems \u2013 kein Interesse daran, die Spielregeln zu \u00e4ndern. Es sind die Finanz-, Medien- und Politikeliten, die ihren Reichtum in westlichen Banken konzentrieren und im aktuellen System eine Garantie f\u00fcr Stabilit\u00e4t und Privilegien finden.<\/p>\n Diese Abh\u00e4ngigkeit schafft einen zentralen Widerspruch: Die BRICS-Staaten streben nach kollektiver Souver\u00e4nit\u00e4t, sind aber teilweise von Akteuren abh\u00e4ngig, die die Unterordnung bevorzugen. Deshalb argumentiert der Autor, dass finanzielle Unabh\u00e4ngigkeit nur dann m\u00f6glich ist, wenn Kapitalkontrollen, politische Koordination und eine Portion strategischer Mut zum Einsatz kommen. Das ist in Zusammenh\u00e4ngen, in denen Konsens als Vorwand dient, um nicht voranzukommen, schwer zu erreichen.<\/p>\n Zu dieser Schwierigkeit kommt eine institutionelle Falle hinzu. Die Regel der Einstimmigkeit, die f\u00fcr die Entscheidungen des Blocks gilt, gibt jedem Mitglied ein Vetorecht und verwandelt jede Erweiterung der Gruppe in eine m\u00f6gliche Quelle der L\u00e4hmung. Ein einziges Land kann die Vereinbarungen blockieren, wenn es Repressalien bef\u00fcrchtet oder nicht den politischen Willen hat, sich diesen entgegenzustellen.<\/p>\n Angesichts dessen schl\u00e4gt Nogueira einen pragmatischeren Ansatz vor: Die heikelsten Initiativen, wie das Zahlungsnetzwerk oder die k\u00fcnftige gemeinsame W\u00e4hrung, sollten freiwillig und nicht bindend sein, damit die willigen L\u00e4nder voranschreiten k\u00f6nnen, ohne an die z\u00f6gerlichen gebunden zu sein.<\/p>\n Das Ergebnis werde ein ungleichm\u00e4\u00dfiger Prozess mit graduellen Fortschritten und R\u00fcckschl\u00e4gen sein, der jedoch unvermeidlich sei, so der Autor. Die BRICS-Staaten agieren bereits in einer Welt, die in zwei Bl\u00f6cke geteilt ist und in der die westlichen Institutionen in dem Ma\u00df weiter an Legitimit\u00e4t verlieren, wie sie zu Instrumenten der Bestrafung werden.<\/p>\n In diesem Kontext ist es keine Option mehr, sondern eine Notwendigkeit f\u00fcr das politische \u00dcberleben, ein alternatives Finanzsystem aufzubauen.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem <\/em>Spanischen<\/em><\/a> von Olga Esp\u00edn.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0BRICS-Bank-Chefin Rousseff: “Aggressive Haltung” der Trump-Regierung schw\u00e4cht US-Dollar <\/a><\/p>\n<\/div>\n