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Beim BSW g\u00e4rt es: Eine Parteigr\u00fcndung sei ein schwieriges Gesch\u00e4ft, verriet der designierte Parteichef Fabio De Masi.\u00a0Die Aufgaben in der F\u00fchrungsetage werden gerade auf mehrere Schultern neu verteilt, mit einer\u00a0angeblich nach wie vor starken Rolle von Parteigr\u00fcnderin Sahra Wagenknecht. Diese hatte erst letzte Wochen ihren R\u00fcckzug vom Parteivorsitz angek\u00fcndigt und will sich nun verst\u00e4rkt um das Parteiprogramm und die Grundwerte k\u00fcmmern. Auch soll die Partei fortan “B\u00fcndnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft” (BSW) hei\u00dfen.<\/em><\/p>\n De Masi betonte im Deutschlandfunk,<\/em>\u00a0dass das BSW die Aufnahme neuer Mitglieder stark vereinfacht habe. Gegenw\u00e4rtig habe man 7.000 Mitglieder, am Jahresende sollen es 10.000 sein. Die als Nomenklatura wahrgenommene Kaderpolitik der jungen Partei wurde von vielen Seiten als wenig demokratisch und elit\u00e4r kritisiert,\u00a0sie habe auch jede Menge potenzielle Neumitglieder verschreckt.<\/p>\n Nach wie vor macht sich De Masi, der Norddeutsche mit italienischen Wurzeln, f\u00fcr eine Neuausz\u00e4hlung der Stimmen zur letzten Bundestagswahl stark \u2013 damals scheiterte das BSW nur knapp an der F\u00fcnf-Prozent-H\u00fcrde.\u00a0Mit Blick auf die Regierungskrise in Brandenburg sagte De Masi \u2013 der selbst nicht gerade f\u00fcr Understatement bekannt ist \u2013 in Potsdam prallten auch Egos aufeinander. Vier BSW-Abgeordnete waren in\u00a0der brandenburgischen Landeshauptstadt\u00a0aus der Partei ausgetreten, weil sie sich nach eigener Darstellung gegen autorit\u00e4re Strukturen wehren wollten \u2013 genau einen Tag nachdem Parteichefin Sahra Wagenknecht ihr Amt als Vorsitzende aufgegeben hatte.<\/p>\n Ich habe mir mit @jreichelt<\/a> schon manchen Zoff geliefert. Heute hat er mir jedoch die Gelegenheit gegeben zu erkl\u00e4ren, warum wir eine Neuausz\u00e4hlung der Bundestagswahl brauchen. \ud83d\udc47\ud83c\udffb https:\/\/t.co\/zHw9IWimg7<\/a><\/p>\n \u2014 Fabio De Masi \ud83e\udda9 (@FabioDeMasi) November 17, 2025<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n De Masi betonte, das BSW halte an der Ablehnung etwa des Staatsvertrages f\u00fcr den \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk fest \u2013 teilweise anders sehen das die vier aus der Partei ausgetretenen\u00a0Jouleen Gruhn, Melanie Matzies, Reinhard Simon und Andr\u00e9 von Ossowski.<\/p>\n Vor ihrem Austritt hatten die vier in einer Fraktionssitzung einen Misstrauensantrag gegen den Fraktionsvorstand um den Vorsitzenden Niels-Olaf L\u00fcders eingebracht. Dieser wurde mit einer mangelhaften Kommunikation der Fraktionsspitze \u00fcber die geplante Ablehnung der Staatsvertr\u00e4ge begr\u00fcndet. Von Ossowski legte am Sonntag mit Kritik nach und erkl\u00e4rte, dass das Eingehen einer Koalition in der Fraktion von Anfang an umstritten gewesen sei.<\/p>\n Der Streit beim BSW war wegen des Umgangs mit zwei Medienstaatsvertr\u00e4gen zur Rundfunkreform von ARD, ZDF<\/em> und Deutschlandradio<\/em> sowie zum Jugendmedienschutz eskaliert. Eine Mehrheit ist gegen die Vertr\u00e4ge, BSW-Finanzminister Robert Crumbach ist daf\u00fcr und klammert sich weiterhin an die br\u00fcchige Koalition mit der SPD, welcher er 41 Jahre angeh\u00f6rte. Erst 2024 trat der in Rheinland-Pfalz Aufgewachsene bei den Sozialdemokraten aus und wechselte zum neu gegr\u00fcndeten BSW.<\/p>\n Die Abstimmung am Mittwoch verspricht nur wenig Spannung:\u00a0Die Vertr\u00e4ge d\u00fcrften, ob mit oder ohne BSW, eine Mehrheit im Brandenburger Landtag bekommen. Neben der SPD will auch die CDU \u2013 aus der Opposition heraus \u2013 daf\u00fcrstimmen.\u00a0Das hat der Brandenburger CDU-Chef und Fraktionsvorsitzende Jan Redmann am Wochenende\u00a0angek\u00fcndigt<\/a>.<\/p>\n Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Brandenburg: CDU will aus der Opposition heraus f\u00fcr Rundfunk-Staatsvertrag stimmen<\/a><\/p>\n<\/div>\n\n\n\n