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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Es ist ein winziges Detail, das beim Bundeswehrgel\u00f6bnis, das das ZDF<\/em> live \u00fcbertragen hat, Gruseln ausl\u00f6st: die \u00c4rmelb\u00e4nder, die sich auf manchen Uniformen finden. Die gebrochene Schrift, die immer wieder einmal aufblitzt, “Wachbataillon” beispielsweise.<\/p>\n W\u00e4re das so, w\u00e4re nicht diese Kriegstreiberei? Vielleicht, vielleicht nicht. Die \u00c4rmelb\u00e4nder der NVA jedenfalls waren nicht nur grau<\/a> statt schwarz, sondern auch mit einer serifenlosen Schrift bestickt. Es ist auch nicht so, dass der Auftritt der Bundeswehr in irgendeiner Weise be\u00e4ngstigend wirkte \u2012 es erinnerte eher daran, dass am Vortag, am\u00a011. November, traditionell in bestimmten Gegenden Deutschlands der Karneval beginnt. Selbst der Generalinspekteur spart wohl am Schneider, und selbst auf den Aufnahmen<\/a> von Paraden der DDR-Betriebskampfgruppen sieht man eine bessere Marschordnung.<\/p>\n So viel zum \u00c4sthetischen. Ansonsten gab es eine Rede von Bundespr\u00e4sident Frank-Walter Steinmeier, die die Geschichte um die Entstehung der Bundeswehr auf bekannte Weise zurechtbog:<\/p>\n “Die Debatten waren hitzig, die Proteste lautstark: Viele Menschen sorgten sich, eine Wiederbewaffnung k\u00f6nne die noch junge Demokratie destabilisieren oder eine Wiedervereinigung mit der von den Sowjets besetzten DDR in weite Ferne r\u00fccken lassen. Aber am Ende sollten sich die, die skeptisch waren, die starke Zweifel an der Wiederbewaffnung hatten, nicht durchsetzen.”<\/p>\n Es war die erste gro\u00dfe politische Auseinandersetzung in der noch jungen Bundesrepublik, und sie wurde unter Einsatz aller denkbaren Mittel gef\u00fchrt. Man k\u00f6nnte fast sagen, es war die Phase, die der heutigen Gegenwart am meisten \u00e4hnelt \u2012 mit Organisations- und Parteiverboten, Verboten von Zeitungen, unz\u00e4hligen Strafverfahren, oft wegen Lappalien. Und dennoch f\u00fchrte selbst die SPD noch 1954 eine Volksbefragung gegen den NATO-Beitritt durch, der (eigenartigerweise) der Gr\u00fcndung der Bundeswehr vorausging.<\/p>\n Nein, das Datum ist eigentlich falsch. Denn der Vorlauf beginnt bereits viel fr\u00fcher. Schon 1950 stand in den USA der Plan fest, das abgetrennte Westdeutschland wieder mit einer Armee zu versehen. Mit dem klaren Hintergedanken, im Falle einer Konfrontation mit der Sowjetunion nicht US-Truppen, sondern deutsche an die Front zu schicken. Am Anfang der Remilitarisierung ist\u00a0also die Bundesrepublik f\u00fcr genau die Rolle vorgesehen, die heute die Ukraine erf\u00fcllt. Der damalige Bundeskanzler der BRD, Konrad Adenauer, wie auch der SPD-Chef Schumacher stimmen dem sogleich zu. Die Bev\u00f6lkerung ahnt zu diesem Zeitpunkt noch nichts von ihrem Gl\u00fcck. Aber der britische Daily Express<\/em> berichtete im Juni 1951:<\/p>\n “Der deutsche Generalstab, die erbarmungslose Maschine, die hundert Jahre lang europ\u00e4ische Kriege plante, ist zur\u00fcck.”<\/p>\n Bereits im Jahr 1950 wurde das Amt Blank gegr\u00fcndet, in dem sich in Bonn eine ganze Reihe ehemaliger Nazioffiziere (viele davon Kriegsverbrecher) versammelten, um die n\u00e4chste deutsche Armee zu planen. Noch 1965 hie\u00df es im “Braunbuch<\/a>“, das die Karrieren von Nazis in der Bundesrepublik darstellte: “Von den gegenw\u00e4rtig 189 Generalen und Admiralen der Bundeswehr sind \u00fcber die H\u00e4lfte ehemalige Generalstabsoffiziere der Hitlerwehrmacht; auch die \u00fcbrigen waren ohne Ausnahme Offiziere der faschistischen Wehrmacht. Alle Generale der Bundeswehr waren direkt oder indirekt an der Vorbereitung und Durchf\u00fchrung von Aggressionen beteiligt. Unter den heutigen Generalen und Admiralen der Bundeswehr befindet sich kein einziger, der gegen den Hitlerstaat gek\u00e4mpft hat.”<\/p>\n Und dieses Ergebnis war keineswegs von der Bev\u00f6lkerung so gew\u00fcnscht. So fasste<\/a> der Schriftsteller Bernt Engelmann in seinem Buch “Wir sind wieder wer” die wirkliche Stimmung zusammen:<\/p>\n “Die gro\u00dfe Mehrheit der Westdeutschen und fast die Gesamtheit der politisch Interessierten wollten von einer Wiederbewaffnung absolut nichts wissen. Auch vertraten insgesamt 77 Prozent der Bundesb\u00fcrger in dieser Frage den Standpunkt der sozialdemokratischen Opposition, dass \u00fcber die Aufstellung einer Bundeswehr weder die Bonner Regierung noch der Bundestag und schon gar nicht die Besatzungsm\u00e4chte entscheiden d\u00fcrften, sondern nur eine Volksabstimmung, und \u00fcber deren Ausgang war kein Zweifel m\u00f6glich: Zu Beginn der f\u00fcnfziger Jahre w\u00e4re f\u00fcr eine Remilitarisierung in der Bundesrepublik keine Mehrheit zu gewinnen gewesen, ganz gleich, wie man sie den Bundesb\u00fcrgern schmackhaft zu machen versucht h\u00e4tte.”<\/p>\n \u00dcbrigens, so Engelmann, h\u00e4tten die Besatzungsm\u00e4chte erst am 16. Dezember 1949 ein Gesetz erlassen<\/a>, das “jeden Deutschen mit lebenslangem Zuchthaus bedrohte, der es unternahm, f\u00fcr eine Wiederaufr\u00fcstung Deutschlands auch nur zu werben”.<\/p>\n Die Politik der Westalliierten hatte also zwei Ebenen \u2012 gegen\u00fcber der \u00d6ffentlichkeit wurde zu diesem Zeitpunkt noch gegen den Militarismus vorgegangen; auch die Konzerne sollten noch entflochten werden. Hinter verschlossenen T\u00fcren hingegen agierten die US-Amerikaner und die Briten bereits v\u00f6llig anders. Die deutsche Bev\u00f6lkerung wurde dar\u00fcber im Unklaren gelassen.<\/p>\n Wohlgemerkt, diese organisatorischen Vorbereitungen durch das Personal der Hitlerarmee begannen zu einem Zeitpunkt, als offiziell noch die Bestimmungen galten, die die Besch\u00e4ftigung von Nazis in Beh\u00f6rden untersagten \u2012 erst im Jahr darauf, 1951, kam dann Adenauers offizielle Wende und der Artikel 131 des Grundgesetzes, der sie alle wieder in Amt und W\u00fcrden brachte.<\/p>\n Die Gener\u00e4le hatten durchaus auch Forderungen\u00a0hinsichtlich dieser neuen Armee: Sie wollten “eine planm\u00e4\u00dfige Erziehung des Volks und besonders der Jugend zur ‘Wehrbereitschaft’ […] sowie vom operativen Standpunkt aus ‘eine Verteidigung m\u00f6glichst weit \u00f6stlich und eine offensive Kampff\u00fchrung'”.\u00a0Da ist sie schon zu h\u00f6ren, die “Vorw\u00e4rtsverteidigung” der NATO, faktisch Angriffsplanung, die den ganzen Kalten Krieg \u00fcber die Strategie vorgab.<\/p>\n Engelmanns Beschreibung stellt sehr \u00fcberzeugend dar, was f\u00fcr eine Armee da gew\u00fcnscht wurde und dann entstand: “Zwischen den offiziellen Feindbildern von einst und denen des Jahres 1950 gab es nur einen deutlichen Unterschied: Es war nicht mehr, wie fr\u00fcher, von der ‘j\u00fcdisch-bolschewistischen Weltgefahr’ die Rede, die es r\u00fccksichtslos abzuwehren galt. […] Es war nur noch von der ‘bolschewistischen Gefahr’ die Rede, der durch ‘Vorw\u00e4rtsverteidigung’ offensiv zu begegnen w\u00e4re”. Nun, die Begriffe sind wandelbar, die Richtung bleibt gleich…<\/p>\n \u00dcbrigens auch die Techniken. Wie gesagt, diese Beschreibung von Engelmann ist \u00fcberaus erhellend. “Die von Staatssekret\u00e4r Otto Lenz gesteuerte Regierungspropaganda verbreitete Angst vor ‘den Russen’ und diffamierte die Kampagne gegen die Wiederaufr\u00fcstung als ‘prokommunistisch’ und ‘von Moskau gesteuert’. Die Organisation einer breiten Unterschriftensammlung wurde von Bundesinnenminister Dr. Robert Lehr als ‘Angriff auf die verfassungsm\u00e4\u00dfige Ordnung’ kurzerhand verboten, wiederum mit dem Hinweis auf ‘kommunistische Drahtzieher’, obwohl zu den Initiatoren auch Lehrs Amtsvorg\u00e4nger Dr. Gustav Heinemann und zahlreiche andere angesehene Pers\u00f6nlichkeiten z\u00e4hlten, die zweifellos keine Kommunisten waren.”<\/p>\n Um die Bewegung gegen die Wiederbewaffnung zu brechen, wurde ein neues Delikt ins Strafrecht eingef\u00fchrt, die “Staatsgef\u00e4hrdung”. “Nach Angaben des Bundesjustizministeriums wurden bis 1955 insgesamt 35.189 Ermittlungsverfahren wegen Staatsgef\u00e4hrdung allein gegen Jugendliche eingeleitet. 6.429 von ihnen kamen in Untersuchungshaft und wurden in 425 Strafprozessen zu insgesamt mehr als tausend Jahren Gef\u00e4ngnis verurteilt”. Die SPD war \u00fcbrigens rechtzeitig zuvor umgefallen, pl\u00f6tzlich f\u00fcr die Wiederbewaffnung und stimmte auch f\u00fcr dieses neue Gesetz.<\/p>\n Ja, diese Verfahren liefen, w\u00e4hrend es sich Kriegsverbrecher und Massenm\u00f6rder wieder auf den Amtssesseln bequem machten und keinerlei Strafverfolgung mehr f\u00fcrchten mussten.<\/p>\n “Am Ende sollten sich die, die skeptisch waren, die starke Zweifel an der Wiederbewaffnung hatten, nicht durchsetzen.”<\/p>\n Es gibt diesen alten Satz von Marx: “Hegel bemerkt irgendwo, dass alle gro\u00dfen weltgeschichtlichen Tatsachen und Personen sich sozusagen zweimal ereignen. Er hat vergessen hinzuzuf\u00fcgen: das eine Mal als Trag\u00f6die, das andere Mal als Farce.”<\/p>\n Die ganze Rhetorik rund um die Wiederbewaffnung, auch das aggressive Vorgehen gegen jeden Widerspruch, erinnert sehr an das heutige Deutschland, wirkt fast wie die Blaupause. Aber die Truppe, die da heute durch das ZDF<\/em> stapfte, erinnert bestenfalls an die s\u00e4chsische Armee vor dem Ersten Weltkrieg, wie sie Ludwig Renn in “Adel im Untergang” beschrieb. Jeder Schritt sieht aus, als fehlte irgendetwas. Daf\u00fcr wurde beflissen darauf geachtet, genug Frauen, Schwarze und Asiaten in der Truppe zu zeigen. Wenn Verteidigungsminister Pistorius schon von der “Bundeswehr der Vielfalt” redet.<\/p>\n Der sich \u00fcbrigens \u00e4hnlich wie Steinmeier um die wahre Geschichte der Wiederbewaffnung herumschummelt. “Wir d\u00fcrfen nicht vergessen, die Bundeswehr wurde geschaffen, als die Wiederbewaffnung Deutschlands alles andere als popul\u00e4r war.”<\/p>\n Nein, diese Armee wurde gegen die Bev\u00f6lkerung geschaffen, und auch, sehr zur Freude Konrad Adenauers, gegen die deutsche Einheit. Die Bundeswehr wurde geschaffen, damit Deutsche gegen Deutsche k\u00e4mpfen, denn das erste Schlachtfeld der “Vorw\u00e4rtsverteidigung” w\u00e4re die DDR gewesen. Sie hat keine Demokratie verteidigt; um sie entstehen zu lassen, wurde das, was es in der Bundesrepublik an Demokratie gab, auf Jahre hinaus vergiftet.<\/p>\n Und heute? Nach der Beteiligung an der Bombardierung Belgrads, an der Besetzung Afghanistans? Nachdem die andere milit\u00e4rische Tradition, die es auch gab in Deutschland, die von jenen gepr\u00e4gt wurde, die gegen die Hitlerwehrmacht gek\u00e4mpft hatten, ausgel\u00f6scht wurde? Heute, wo wieder die jetzt nicht einmal mehr bolschewistische Bedrohung durch die Russen beschworen wird und abermals jede Abweichung “von Moskau gesteuert” ist?<\/p>\n Findet man sich wieder an einem altbekannten Punkt, nur dass dieser letzte Aufguss einer deutschen Armee an den Uniformmantel von Generalinspekteur Carsten Breuer erinnert, dem man so sehr einen Schneider w\u00fcnschen w\u00fcrde. Bei aller ernstgemeinten Leidenschaft f\u00fcr Verfolgung und Kriegstreiberei \u2012 es bleibt eben doch die Farce.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2012 Politico: Frankreich besorgt \u00fcber Deutschlands rasante Wiederbewaffnung <\/a><\/p>\n<\/div>\n