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In der Ukraine entfaltet sich ein gro\u00dfer Korruptionsskandal. Das ukrainische Nationale Antikorruptionsb\u00fcro (NABU) ermittelt gegen Timur Minditsch, einen Vertrauten des Pr\u00e4sidenten Wladimir Selenskij.<\/p>\n
Am Montagmorgen hat das NABU eine Durchsuchung bei Minditsch, dem Gesch\u00e4ftsmann und Miteigent\u00fcmer des Studios “Quartal 95”, durchgef\u00fchrt. Minditsch ist es gelungen, wenige Stunden vor Beginn der Durchsuchung das Gebiet der Ukraine zu verlassen.<\/p>\n
Dar\u00fcber hinaus k\u00fcndigten das NABU und die Sonderstaatsanwaltschaft zur Korruptionsbek\u00e4mpfung (SAPO) den Beginn einer gro\u00dfangelegten Operation zur Untersuchung von Korruption im Energiesektor des Landes an. Neben Minditsch haben die beiden Institutionen eine Durchsuchung beim Justizminister und dem ehemaligen Energieminister (2021\u20132025) German Galuschtschenko durchgef\u00fchrt.<\/p>\n
Die Zeitung\u00a0Wedomosti<\/em>\u00a0hat<\/a>\u00a0Experten zu den m\u00f6glichen Folgen der Antikorruptionsuntersuchungen befragt.<\/p>\n Die aktuellen Ermittlungen k\u00f6nnten ein Teil der Informationskampagne sein, die darauf abziele, die ukrainische Gesellschaft angesichts der anhaltenden Energiekrise zu beruhigen. Diese Meinung vertritt Wladimir Scharichin, der stellvertretende Direktor des Instituts f\u00fcr GUS-Staaten.\u00a0<\/p>\n Au\u00dferdem biete diese Operation den unabh\u00e4ngigen Antikorruptionsstrukturen des Landes eine M\u00f6glichkeit, ihre Unabh\u00e4ngigkeit von dem B\u00fcro des ukrainischen Pr\u00e4sidenten zu demonstrieren, meint der Politologe.\u00a0Er f\u00fcgt hinzu:<\/p>\n “Nach dem Konflikt vom Juli haben die Beh\u00f6rden ihre Taktik ge\u00e4ndert: Jetzt versuchen sie, das NABU von innen heraus zu zerst\u00f6ren, indem sie ihre Informanten dort einschleusen. Ohne sie w\u00e4re die Abreise von Minditsch nicht m\u00f6glich gewesen. Vielleicht wird diese Tatsache den Prozess der gro\u00dfangelegten S\u00e4uberungen in den Antikorruptionsstrukturen in Gang setzen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Der Politologe Alexander Nemzew ist der Ansicht, dass das Ziel der Durchsuchungen durch das NABU darin bestehe, den Druck auf die politische F\u00fchrung des Landes auszu\u00fcben.\u00a0Urspr\u00fcnglich seien die ukrainischen Antikorruptionsinstitutionen durch die westlichen Staaten als Element der externen Verwaltung des Landes gegr\u00fcndet worden. Der Experte r\u00e4umt ein, dass sie entweder nunmehr versuchten, das gegenw\u00e4rtige Regime in Kiew zu demontieren, oder es zu veranlassen suchten, unpopul\u00e4re Ma\u00dfnahmen zu ergreifen, gegebenenfalls auch im russisch-ukrainischen Konflikt.\u00a0<\/p>\n In den internationalen und ukrainischen Medien habe Minditsch das Image des “Geldbeuteles” von Selenskij, sagt Nemzew weiter. Angesichts dessen werde sich die Ermittlung gegen ihn auf den Ruf des Pr\u00e4sidenten selbst in den Augen der westlichen Gemeinschaft negativ auswirken.<\/p>\n Gleichzeitig k\u00f6nnten die europ\u00e4ischen antiglobalistischen rechten Kr\u00e4fte den Skandal als ein \u00fcberzeugendes Argument f\u00fcr die Einstellung der weiteren milit\u00e4rischen und finanziellen Hilfe f\u00fcr die Ukraine nutzen.\u00a0Dennoch schlie\u00dft Nemzew die M\u00f6glichkeit der Aussetzung der EU-Hilfe an Kiew aus, weil die europ\u00e4ischen Eliten selbst seiner Meinung nach in die ukrainische Korruption verwickelt seien.\u00a0<\/p>\n Laut Scharichin werde der Skandal um die Korruptionsuntersuchungen keine ernsten Auswirkungen auf das politische \u00dcberleben Selenskijs haben. Der Experte behauptet, dass die Wahlen in der Ukraine inmitten der andauernden Feindseligkeiten \u00e4u\u00dferst unwahrscheinlich seien. Ein Machtwechsel sei nur mithilfe eines milit\u00e4rischen oder paramilit\u00e4rischen Staatsstreichs m\u00f6glich, f\u00fcgt der Experte hinzu.<\/p>\n Mehr zum Thema\u00a0<\/strong>\u2013 Korruptionsskandal um Selenskij-Vertrauten: Ukrainische Abgeordnete fordern R\u00fccktritt der Regierung<\/a><\/p>\n\n
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