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Aussagen \u00fcber Atomtests<\/strong><\/p>\n In Bezug auf Meldungen, wonach Russland eine Wiederaufnahme von Atomtests beabsichtige, stellte Lawrow klar:<\/p>\n “Offen gesagt, habe ich nicht geh\u00f6rt, dass Moskau Atomtests angek\u00fcndigt h\u00e4tte.”<\/em><\/p>\n Dass Washington und Moskau gleichzeitig Atomtests angek\u00fcndigt h\u00e4tten, sei “nicht ganz korrekt”. Bisher habe Russland keine Erkl\u00e4rung von den USA erhalten, ob US-Pr\u00e4sident Donald Trump mit seinen \u00c4u\u00dferungen vom Anfang November eine Wiederaufnahme von Atomtests, Tests von Tr\u00e4gerwaffen oder etwas anderes gemeint habe.<\/p>\n Auch im Rahmen der Sitzung der Kommission des Kernwaffenteststoppvertrags am 10.\u00a0November habe Russland diesbez\u00fcglich keine Antwort von den USA erhalten. Dabei kommentierte Lawrow die Erkl\u00e4rung eines Pentagon-Mitarbeiters, dass Trumps Entscheidung \u00fcber Atomtests aus geopolitischen und nicht aus technischen Gr\u00fcnden gefallen sei:<\/p>\n “Das ist eine starke Ank\u00fcndigung. Ich wei\u00df nicht, inwieweit der Ernst des Gesagten dem Sprecher selbst bewusst ist, aber offensichtlich sollen wir es so auffassen, dass keine technische Notwendigkeit f\u00fcr solche Tests besteht. Er hat den Gedanken f\u00fcr uns selbst zu Ende gef\u00fchrt: Das Ziel ist geopolitisch. Und was kann das geopolitische Ziel der USA sein, wenn auf den Atomwaffenfaktor setzen? Das ist beunruhigend.”<\/em><\/p>\n Lawrow erkl\u00e4rte weiter, dass Vorw\u00fcrfe der Stationierung russischer Atomwaffen in Wei\u00dfrussland von “doppelten Standards” gepr\u00e4gt seien, da die USA selbst Atomwaffen in f\u00fcnf NATO-L\u00e4ndern halten.<\/p>\n In Bezug auf eine m\u00f6gliche Wiederaufnahme von Atomtests betonte der russische Au\u00dfenminister schlie\u00dflich:<\/p>\n “Wir haben nicht angek\u00fcndigt, dass wir Atomwaffentests durchf\u00fchren. Was der Pr\u00e4sident anordnete, war nicht, Atomtests durchzuf\u00fchren, und nicht einmal, sich auf Atomtests vorzubereiten, sondern eine Anordnung an unsere Beh\u00f6rden, die Lage zu analysieren und eine gemeinsame Meinung zu bilden, inwiefern die Lage die Betrachtung dieser Frage erfordert.<\/em><\/p>\n Unsere Position wurde von Wladimir Putin noch vor zwei Jahren im Jahr 2023 dargelegt: Wenn eine der Nuklearm\u00e4chte Tests von Atomwaffen\u00a0\u2013 nicht von Tr\u00e4gern\u00a0\u2013 durchf\u00fchrt, wird Russland dasselbe tun.”<\/em><\/p>\n Verhandlungen mit den USA<\/strong><\/p>\n Lawrow wies Medienbehauptungen zur\u00fcck, wonach ein Treffen zwischen den Pr\u00e4sidenten Russlands und der USA durch Moskaus unnachgiebige Haltung verhindert worden sei. Dabei kritisierte er insbesondere die Berichterstattung britischer Medien\u00a0scharf:<\/p>\n “Ich w\u00fcrde gerne auf weitere F\u00e4lle einer unprofessionellen und, ich w\u00fcrde sagen, sch\u00e4dlichen Berichterstattung \u00fcber einige Ereignisse durch Massenmedien verweisen, darunter durch britische.”<\/em><\/p>\n Zu einem angeblichen “harten” Memorandum Russlands, das laut einem Bericht der Financial Times<\/em> das Gipfeltreffen in Budapest verhindert haben soll, erkl\u00e4rte der russische Au\u00dfenminister:<\/p>\n “Ziel des Memorandums war es, unsere US-amerikanischen Kollegen daran zu erinnern, wor\u00fcber wir in Anchorage gesprochen haben und welche Einsichten\u00a0\u2013 zumindest, wie es uns schien\u00a0\u2013 dort erzielt wurden. Dieses inoffizielle Dokument beinhaltete nichts, was nicht in Anchorage besprochen wurde und bei den US-amerikanischen Gespr\u00e4chspartnern auf Ablehnung sto\u00dfen k\u00f6nnte.”<\/em><\/p>\n Wladimir Putin und Donald Trump h\u00e4tten normal gesprochen, Putin habe positiv auf Trumps Vorschlag des Treffens in Budapest reagiert, so Lawrow weiter. Auch das Gespr\u00e4ch mit seinem US-Amtskollegen Marco Rubio bewertete der Minister insgesamt positiv, beklagte aber das Ausbleiben weiterer diplomatischer Initiativen Washingtons:<\/p>\n “Wir haben gut, h\u00f6flich, ohne jegliche Ausf\u00e4lle gesprochen, best\u00e4tigten den prinzipiellen Kurs auf Grundlage der Anchorage-Vereinbarungen und verabschiedeten uns damit. Als N\u00e4chstes h\u00e4tte ein Treffen von Vertretern milit\u00e4rischer, au\u00dfenpolitischer und wahrscheinlich geheimdienstlicher Beh\u00f6rden folgen sollen, doch ein weiterer Schritt von den USA erfolgte nicht. Stattdessen fiel die Behauptung, dass ein Treffen keinen Sinn h\u00e4tte.”<\/em><\/p>\n In Bezug auf die russische Verhandlungsposition stellte Lawrow insgesamt fest:<\/p>\n “Wir halten uns weiter daran, was die Pr\u00e4sidenten besprochen haben. Auch wenn wir uns nicht \u00fcber jeden Punkt und jedes Komma geeinigt haben, erreichten wir ein Verst\u00e4ndnis.”<\/em><\/p>\n Dabei \u00e4u\u00dferte Lawrow die Meinung, dass Washingtons Aussagen zu m\u00f6glichen Atomwaffentests und die Unterbrechung des Verhandlungsprozesses mit Russland in keinem Zusammenhang stehen:<\/p>\n “Ich w\u00fcrde das Thema Atomtests und das Thema Budapest-Gipfel nicht durcheinanderbringen.”<\/em><\/p>\n Laut Lawrow ist Moskau bereit, Washingtons Sorgen \u00fcber angebliche “geheime unterirdische Atomtests” zu l\u00fcften, und schl\u00e4gt zudem als “Zeichen des guten Willens” weiterhin die Verl\u00e4ngerung des New-START-Vertrags um ein Jahr vor:<\/p>\n “Lasst uns ein Jahr Bedenkzeit nehmen, aufh\u00f6ren, alles\u00a0mit der ukrainischen Messlatte zu messen, und die Verantwortung der Gro\u00dfm\u00e4chte f\u00fcr globale Stabilit\u00e4t betrachten, vor allem im Hinblick auf die Verhinderung eines Atomkriegs. Wir sind dazu bereit.”<\/em><\/p>\n Ukraine-Regulierung und Position der EU<\/strong><\/p>\n Lawrow betonte wiederholt, dass Russland die Beseitigung der Grundursachen des Ukraine-Konflikts f\u00fcr eine Voraussetzung f\u00fcr dessen L\u00f6sung halte. Dazu geh\u00f6ren eine Demilitarisierung der Ukraine und ihr Nichtbeitritt zur NATO, die Sicherung der Rechte der russischen und russischsprachigen Bev\u00f6lkerung sowie der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche und auch eine Entnazifizierung. In Bezug auf den letzteren Punkt hob der Diplomat hervor:<\/p>\n “Wir erkannten eine Ukraine an, die nicht nazistisch war, die nicht als einziges Land auf der Welt eine Sprache \u2013 in diesem Fall Russisch\u00a0\u2013 verboten hat, die gem\u00e4\u00df ihrer Unabh\u00e4ngigkeitserkl\u00e4rung ein neutraler, denuklearisierter und blockfreier Staat war.”<\/em><\/p>\n Indessen r\u00fccke Europa und vor allem Deutschland durch seine Remilitarisierung, von diesen Prinzipien zunehmend ab, klagte Lawrow. Dabei seien die Verbindungen des ukrainischen Regimes zum Nazismus hinreichend durch die Existenz neonazistischer Milit\u00e4reinheiten und deren Auszeichnung durch den ukrainischen Staatschef Wladimir Selenskij belegt. Lawrow f\u00fchrte weiter aus:<\/p>\n “Man m\u00f6chte meinen, dass es nicht so ist, dass wir etwas erfunden haben, was dem modernen Europa fremd w\u00e4re. Es gibt die Urteile im N\u00fcrnberger Prozess, die zur UN-Satzung und zur Grundlage des internationalen Systems geh\u00f6ren.<\/em><\/p>\n Doch niemand im europ\u00e4ischen Raum stellt bei Kontakten mit der Ukraine Fragen im Zusammenhang mit der Nazifizierung des Landes, niemand spricht das Thema der nationalen Minderheiten an, niemand fordert von Selenskij die Aufhebung des Verbots der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche.”<\/em><\/p>\n Das Ausbleiben jeglicher Kritik am Kiewer Regime aus Europa und das Festhalten an einer bedingungslosen Unterst\u00fctzung der Ukraine wegen ihrer angeblichen Verteidigung “europ\u00e4ischer Werte” bezeichnete Lawrow als Selbstentlarvung:<\/p>\n “Europ\u00e4ische Werte bedeuten also im Verst\u00e4ndnis der heutigen Br\u00fcsseler B\u00fcrokratie eine Wiedergeburt des Nazismus.”<\/em><\/p>\n Verh\u00e4ltnis zu Venezuela und China<\/strong><\/p>\n Unter den nichtwestlichen L\u00e4ndern ging Lawrow auf Russlands Verh\u00e4ltnis zu Venezuela und China ein.<\/p>\n In Bezug auf Russlands Verh\u00e4ltnis zu Venezuela erkl\u00e4rte Lawrow, dass sich Caracas nicht mit einer Bitte um milit\u00e4rische Hilfe oder Stationierung russischer Waffen auf venezolanischem Gebiet an Moskau gewandt habe. Dabei bleibe Venezuela f\u00fcr Russland ein freundschaftliches Land und ein strategischer Partner. Moskau sei bereit, seinen Verpflichtungen im Rahmen des im laufenden Jahr mit Venezuela geschlossenen Vertrags \u00fcber strategische Partnerschaft und Zusammenarbeit auch im Bereich der Sicherheit und milit\u00e4rischen Kooperation nachzukommen.<\/p>\n Lawrow verurteilte die Eskalation der USA gegen\u00fcber Venezuela:<\/p>\n “Ich kann meinen Kommentar zu Venezuela nicht beenden, ohne zu erw\u00e4hnen, dass wir die Aktionen der USA f\u00fcr inakzeptabel halten. Unter dem Vorwand der Bek\u00e4mpfung des Drogenschmuggels zerst\u00f6ren sie Boote, von denen sie behaupten, dass sie Drogen transportieren\u00a0\u2013 ohne rechtliche Verfahren und sogar ohne Anklage.”<\/em><\/p>\n Russlands Beziehungen zu China bezeichnete Lawrow als beispiellos eng und vertrauensvoll. Der Vertrag zwischen Moskau und Peking \u00fcber Nachbarschaft, Freundschaft und Zusammenarbeit bleibe “in vollem Ma\u00dfe” aktuell und k\u00f6nnte perspektivisch\u00a0weiter vertieft werden.<\/p>\n Mehr zum Thema <\/strong>\u2013 Lawrow: Viel “Chaos” in US-russischen Beziehungen zu kl\u00e4ren<\/a><\/p>\n\n