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Wie die Financial Times<\/em> am Montag unter Berufung auf vier informierte Quellen berichtete<\/a>, sollen f\u00fcr den \u00fcbergeordneten Geheimdienst Beamte aus der gesamten EU eingestellt werden. Begr\u00fcndet werde die Notwendigkeit zur Errichtung einer EU-Geheimbeh\u00f6rde unter anderem mit der “vollst\u00e4ndigen Invasion Russlands in die Ukraine”. In der Financial Times<\/em> hei\u00dft es dazu:<\/p>\n “Die vollst\u00e4ndige Invasion Russlands in der Ukraine und die Warnungen von US-Pr\u00e4sident Donald Trump, die amerikanische Sicherheitsunterst\u00fctzung f\u00fcr Europa zu reduzieren, haben die EU dazu veranlasst, ihre eigenen Sicherheitskapazit\u00e4ten zu \u00fcberdenken und die gr\u00f6\u00dfte Aufr\u00fcstung seit dem Kalten Krieg zu beginnen.”<\/em><\/p>\n Einer der anonymen Informanten habe gegen\u00fcber der FT<\/em> erkl\u00e4rt, dass man einen besseren Weg gesucht habe, um das viele Wissen der einzelnen EU-Geheimdienste zusammenzuf\u00fchren und f\u00fcr die Partner der Europ\u00e4ischen Union n\u00fctzlicher zu sein.\u00a0\u00a0<\/p>\n Allerdings w\u00fcrden nicht alle EU-Beamten die neue Beh\u00f6rde bef\u00fcrworten. Hochrangige Beamten des diplomatischen Dienstes, welche bisher das Intelligence and Situation Centre<\/a> (Intcen) der Union beaufsichtigt haben, lehnten die Einrichtung aus Sorge um die Zukunft ihrer Einrichtung ab. Offiziell sei der Plan noch nicht allen 27 EU-Mitgliedstaaten mitgeteilt worden.<\/p>\n Ein Sprecher der EU-Kommission habe gegen\u00fcber der FT<\/em>\u00a0erkl\u00e4rt, dass “gepr\u00fcft wird, wie die Sicherheits- und Nachrichtendienstkapazit\u00e4ten gest\u00e4rkt werden k\u00f6nnen. Im Rahmen dieses Ansatzes wird die Einrichtung einer speziellen Zelle innerhalb des [Generalsekretariats] in Betracht gezogen \u2026 Das Konzept wird derzeit entwickelt und es finden Gespr\u00e4che statt. Ein konkreter Zeitplan wurde noch nicht festgelegt.”<\/p>\n Zwischen den EU-Mitgliedsstaaten sei der Austausch von Geheimdienstinformationen ein heikles Thema. So seien Staaten mit umfangreichen Spionagekapazit\u00e4ten, wie zum Beispiel Frankreich, zur\u00fcckhaltend hinsichtlich der Informationsweitergabe ihrer nationalen Dienste. Schlie\u00dflich sei die EU-Geheimdienstkooperation auch durch prorussische Regierungen innerhalb der Union erschwert worden. Die FT<\/em> nannte\u00a0in diesem Zusammenhang Ungarn als Beispiel.<\/p>\n Mit der EU-Geheimdienstbeh\u00f6rde soll auch die Abh\u00e4ngigkeit von US-amerikanischen Informationen reduziert werden. US-Pr\u00e4sident Trump habe bereits angedeutet, dass die Vereinigten Staaten ihre Unterst\u00fctzung f\u00fcr Europa reduzieren k\u00f6nnten.\u00a0<\/p>\n Zuletzt hatte Ursula von der Leyen entschieden, dieses spezielle “Sicherheitskolleg” f\u00fcr ihre Kommissare einzurichten. Die von ihr eingerichtete Beh\u00f6rde solle sie als EU-Pr\u00e4sidentin \u00fcber Sicherheits- und Geheimdienstfragen informieren.<\/p>\n Eine erste Struktur f\u00fcr den Austausch von Geheimdienstinformationen innerhalb der EU wurde nach den Terroranschl\u00e4gen vom 11. September 2001 in den USA aufgebaut. In dieser Kooperation f\u00fchren die Geheimdienste Frankreichs, Deutschlands, Italiens, der Niederlande, Spaniens, Schwedens und des Vereinigten K\u00f6nigreichs vertrauliche Sicherheitsbewertungen zusammen. Diese Struktur wurde anschlie\u00dfend auf weitere Mitgliedstaaten ausgeweitet und 2011 dem diplomatischen Dienst der EU unterstellt.<\/p>\n Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Russischer Auslandsgeheimdienst: Macron tr\u00e4umt von milit\u00e4rischer Intervention in die Ukraine<\/a><\/p>\n\n