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Sie hat sich durchaus einen Namen gemacht, die ehemalige rheinland-pf\u00e4lzische Umweltministerin Anne Spiegel, die nun in Hannover Sozialdezernentin werden will. Im April 2022 war sie als Bundesfamilienministerin der Ampelkoalition zur\u00fcckgetreten, als sie wegen eines Urlaubs zehn Tage nach der Ahrtalflut im Jahr 2021 f\u00fcr vier Wochen nach Frankreich verschwand und nur einmal im Katastrophengebiet auftauchte.<\/p>\n
Au\u00dferdem wurden SMS bekannt, die sie an ihren Pressesprecher schickte, in denen sie schrieb, es brauche “ein Wording, dass wir rechtzeitig gewarnt haben”. Obwohl f\u00fchrende Vertreter ihrer Partei, der Gr\u00fcnen, sie lautstark unterst\u00fctzten, war das Resultat des Untersuchungsausschusses in Rheinland-Pfalz zur Flut auch das vorl\u00e4ufige Ende ihrer Karriere auf Bundesebene.<\/p>\n
Allerdings war es nicht nur dieser Urlaub, den sich Frau Spiegel damals hatte zu Schulden kommen lassen. Ihr Ministerium war zust\u00e4ndig f\u00fcr die Kartierung m\u00f6glicher Flutgebiete und hatte alle n\u00f6tigen Informationen, um noch zu dem Zeitpunkt, als die Flut schon abzusehen war, zu warnen\u00a0\u2012 beispielsweise f\u00fcr die Evakuierung der Bewohner eines Behindertenheims zu sorgen, in dem allein\u00a0zw\u00f6lf der insgesamt 134 Opfer den Tod fanden. Auch die Warnung des europ\u00e4ischen Hochwasserwarnsystems EFAS, die schon drei Tage vor der Katastrophe ergangen war, wurde unter ihrer politischen Verantwortung ignoriert.<\/p>\n
Nach ihrem R\u00fccktritt als Bundesministerin erhielt Anne Spiegel noch ein \u00dcbergangsgeld in H\u00f6he von 75.600 Euro. Wie die \u00fcbrigen Minister der damaligen Landesregierung in Rheinland-Pfalz musste sie sich nie vor Gericht ihrer Verantwortung stellen.<\/p>\n
Nach Hannover will sie nun der Regionspr\u00e4sident Steffen Krach (SPD) holen \u2012 sie trage keine pers\u00f6nliche Schuld, und es gebe keine straf- oder dienstrechtlichen Ermittlungen gegen sie. Am Dienstag wird \u00fcber ihre Wahl entschieden. Der Fraktionschef der CDU in der Regionsversammlung meinte, Spiegel habe “eine Chance verdient”. Auch die Fraktionsvorsitzende der FDP meinte, sie habe doch mit ihrem R\u00fccktritt 2022 Einsicht gezeigt.<\/p>\n
Allerdings gibt es wohl eine Reihe Hannoveraner B\u00fcrger, die damit nicht gl\u00fccklich sind. Am Samstagnachmittag gab es mitten in Hannover eine Demonstration gegen die Ernennung Spiegels, bei der 135 Kreuze und Grablichter auf dem Opernplatz verteilt wurden, um an die Opfer der Ahrtalflut zu erinnern. Spiegel, so eine Organisatorin der Demonstration, habe sich damals weder sozial noch angemessen verhalten.<\/p>\n
Der immer noch nicht wirklich aufgearbeitete Skandal rund um die Ahrtalflut und ihre Opfer wird so zumindest\u00a0wieder einmal in Erinnerung gerufen.<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2012 Die Ahrtalflut und Frau Spiegels R\u00fccktritt \u2013 Da sind noch ganz andere Rechnungen offen<\/a><\/p>\n\n