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Von Pierre Levy<\/em><\/p>\n Niemand zweifelt daran, dass Deutschland innerhalb der Europ\u00e4ischen Union gro\u00dfes Gewicht hat und eine f\u00fchrende Rolle spielt. Es besteht auch kein Zweifel, dass in diesem Land die Frankfurter Allgemeine Zeitung<\/em>\u00a0(FAZ)<\/em>, eine der gr\u00f6\u00dften \u00fcberregionalen Tageszeitungen, oft getreu die Stimmung der deutschen F\u00fchrungskr\u00e4fte, insbesondere der Wirtschaftskreise widerspiegelt.<\/p>\n Wenn also ein einflussreicher Leitartikler dieser Zeitung eine bissige Anklage gegen den aktuellen Zustand der EU verfasst (30. Oktober), sollte man darauf aufmerksam werden, zumal die FAZ<\/em> bisher nie einen Hehl aus ihrer Verbundenheit mit der europ\u00e4ischen Integration gemacht hat.<\/p>\n Nikolas Busse h\u00e4lt mit seiner Kritik nicht hinterm Berg. Er stellt gleich zu Beginn fest: “Im Grunde sind die wichtigsten Eckpfeiler, die Europas Au\u00dfenpolitik und Weltsicht st\u00fctzen, innerhalb von kurzer Zeit untersp\u00fclt worden, teils sogar ganz weggebrochen.”<\/p>\n Als Beispiele nennt er die Verteidigung, den Klimaschutz, den freien Handel, die Globalisierung und die Rolle der EU in der Welt. Er stellt sogar die ideologischen Grundlagen der Integration infrage: “Fr\u00fcher dachte man, dass die Europ\u00e4er st\u00e4rker werden, wenn sie gemeinsam auftreten. Jetzt ziehen sie einander nach unten.” Was f\u00fcr ein Eingest\u00e4ndnis!<\/p>\n Der Autor begn\u00fcgt sich nicht mit dieser brisanten Feststellung. Er f\u00fcgt perfide hinzu, dass “der ungarische Ministerpr\u00e4sident derzeit in Washington mehr Geh\u00f6r findet als die Pr\u00e4sidentin der EU-Kommission”. Und kommt zu dem bitteren Schluss: “Europa wird weltweit nicht ernst genommen, weil man es nicht ernst nehmen muss.”<\/p>\n Noch brisanter ist seine Kritik an den offiziellen Dogmen der letzten Jahrzehnte, wenn er behauptet, dass “Europas Abstieg in gewisser Weise unvermeidlich war”. Der Analyst merkt n\u00e4mlich an: “Nach den Weltkriegen haben die Europ\u00e4er die westliche F\u00fchrungsrolle an die Vereinigten Staaten verloren. Der industrielle Aufstieg Asiens und der enorme Geldtransfer an die Rohstoffl\u00e4nder im Nahen Osten, aber auch an Russland, schufen sp\u00e4ter neue Machtzentren.”<\/p>\n Die Vorw\u00fcrfe sind auch aktuell: Der Wunsch, die EU zu einer “normativen Macht”\u00a0zu machen, “die ihre Wertvorstellungen in den Rest der Welt exportieren k\u00f6nne\u00a0(…) ging oft nach hinten los”. Beispiele: “Der Versuch, global den Kinder- oder Klimaschutz durchzusetzen, schadete der europ\u00e4ischen Wirtschaft. Der Versuch, das Asylrecht hochzuhalten, brachte viele europ\u00e4ische Gesellschaften an die Grenzen ihrer materiellen und kulturellen M\u00f6glichkeiten. Der Versuch, Sicherheit ‘umfassend’\u00a0zu definieren, f\u00fchrte zu Wehrlosigkeit\u00a0(…)”<\/p>\n All diese Analysen f\u00fchren zu einer Schlussfolgerung, die wie ein Aufruf klingt: “Die L\u00f6sung liegt nicht darin, die EU zu st\u00e4rken”; im Gegenteil, diese “braucht in erster Linie starke Mitgliedstaaten, wirtschaftlich wie milit\u00e4risch”. Und man kann sich gut vorstellen, dass der Autor hier nicht an Malta oder Litauen denkt, sondern eher an sein eigenes Land.<\/p>\n Mehrere grundlegende Entwicklungen oder Br\u00fcche k\u00f6nnen diese Haltung des Journalisten erkl\u00e4ren, die die FAZ<\/em>-Redaktion als Ganzes verbinden soll. Dazu geh\u00f6rt die Erweiterung um dreizehn mitteleurop\u00e4ische L\u00e4nder im Jahr 2004 (und dann 2007 und 2013). Diese Massenbeitritte wurden insbesondere von Berlin unterst\u00fctzt, das darin eine St\u00e4rkung seines wirtschaftlichen Hinterlands und eine Best\u00e4tigung seiner politischen Vormachtstellung gegen\u00fcber den Neulingen sah.<\/p>\n Es war die Zeit, in der Bundeskanzler Helmut Kohl und dann Gerhard Schr\u00f6der verk\u00fcndeten: “Deutsche Einheit und europ\u00e4ische\u00a0Einigung\u00a0sind zwei Seiten derselben Medaille”. Zwei Jahrzehnte sp\u00e4ter hat sich der Triumph in einen Albtraum verwandelt. Mehrere “kleine” L\u00e4nder des Ostens, von denen man hoffte, dass sie gef\u00fcgig sein w\u00fcrden, zeigen sich in vielen Fragen dissident, insbesondere (aber nicht nur) in der Au\u00dfenpolitik, wo Entscheidungen noch einstimmig getroffen werden.<\/p>\n Dies ist offensichtlich der Fall bei Ungarn, gefolgt von der Slowakei und nun wahrscheinlich auch der Tschechischen Republik. Zuvor war dies bei Polen der Fall, und die Entscheidungen Bulgariens bleiben sehr fragil.<\/p>\n Vor allem ist eine EU mit 27 Mitgliedern (ganz zu schweigen von den n\u00e4chsten Beitritten, die ungewisser denn je sind) schwerf\u00e4lliger und schwieriger zu man\u00f6vrieren als ein Block mit zw\u00f6lf oder f\u00fcnfzehn Mitgliedern. Die Streitigkeiten werden permanent. Die sich abzeichnenden Auseinandersetzungen \u00fcber den k\u00fcnftigen Siebenjahreshaushalt der Gemeinschaft d\u00fcrften dies best\u00e4tigen.<\/p>\n Ein zweiter Faktor wird von Busse ausdr\u00fccklich erw\u00e4hnt: Europa sehe sich zunehmend mit L\u00e4ndern konfrontiert, “die ihre nationalen Interessen r\u00fccksichtslos verfolgen”. Als Beispiele werden China, Russland und die Vereinigten Staaten genannt. Der letzte Fall ist nat\u00fcrlich der heikelste. Onkel Sam hat seine Verb\u00fcndeten schon immer als Vasallen betrachtet, aber mit Donald Trump wurden die Beziehungen zwischen den beiden Seiten des Atlantiks ihrer ideologischen Schmierschicht \u2013 den “gemeinsamen Werten” \u2013 beraubt. Was bleibt, sind reine Interessenkonflikte.<\/p>\n In diesem Zusammenhang k\u00f6nnte die Loyalit\u00e4t gegen\u00fcber Washington, die nach wie vor ein\u00a0genetisches\u00a0Fundament der EU ist, in Berlin als Hindernis angesehen werden, wenn es darum geht, seine nationalen Interessen zu verteidigen. So beginnen beispielsweise einige bereits, \u00fcber die Zeit nach dem Krieg in der Ukraine nachzudenken: Es k\u00f6nnte f\u00fcr bestimmte gro\u00dfe deutsche Konzerne verlockend sein, wieder Beziehungen zu Moskau aufzunehmen.<\/p>\n Ein dritter Faktor (die Aufz\u00e4hlung ist nicht vollst\u00e4ndig) ist schlie\u00dflich der “europ\u00e4ische Traum”, der die Massen nie begeistert hat und nun auf wachsende Zur\u00fcckhaltung, ja sogar manchmal auf Ablehnung in der Bev\u00f6lkerung st\u00f6\u00dft. Busse weist im \u00dcbrigen darauf hin, dass das alte Ziel, das die B\u00fcrger begeistern sollte, n\u00e4mlich die Schaffung der “Vereinigten Staaten von Europa”, unrealistisch und \u00fcberholt ist \u2013 was zwar schon bekannt war, aber dennoch klar ausgesprochen werden sollte.<\/p>\n All dies zusammen genommen gibt den f\u00fchrenden Kr\u00e4ften in Deutschland Anlass zum Nachdenken. Das bedeutet nat\u00fcrlich keineswegs, dass das Land kurz vor einem Austritt aus der Europ\u00e4ischen Union steht. Im \u00dcbrigen sind Ver\u00e4nderungen, wie sie der Leitartikler vorschl\u00e4gt, langsame Prozesse.<\/p>\n Und man muss daran erinnern, dass es in Berlin\u00a0\u2013 insbesondere nach\u00a0dem Jahr 1990\u00a0\u2013 immer eine gewisse Koexistenz zwischen der Versuchung gegeben hat, die europ\u00e4ische Integration als Sprungbrett f\u00fcr das Land voranzutreiben, und der Versuchung, eine markantere nationale Logik durchzusetzen \u2013 wobei beide dem gleichen Ziel, dem Leadership, dienen.<\/p>\n Der Artikel in der FAZ<\/em> k\u00f6nnte aber ein Meilenstein sein, der darauf hindeutet, dass die zweite Versuchung nun an Boden gewinnen k\u00f6nnte. Es wird interessant sein, in den kommenden Wochen und Monaten zu beobachten, ob sich weitere Anzeichen finden, die diese Hypothese st\u00fctzen. Sollte dies der Fall sein, w\u00e4re es eine echte kopernikanische Revolution, die langfristig die Existenz der EU selbst infrage stellen k\u00f6nnte.<\/p>\n Mehr zum Thema <\/strong>\u2013 Politik verschreckt Investoren \u2013 Mittelabfluss nimmt zu, Deindustrialisierung beschleunigt sich<\/a><\/p>\n\n