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Von Pierre Levy<\/em><\/p>\n Die Angelegenheit h\u00e4tte auf die Br\u00fcsseler Blase beschr\u00e4nkt bleiben k\u00f6nnen. Gl\u00fccklicherweise war dies nicht der Fall. Sie sorgte f\u00fcr Aufruhr in den italienischen sozialen Netzwerken, in denen sich Nutzer \u00fcber ihr brutales Ende emp\u00f6rten.<\/p>\n Sie beginnt am 13.\u00a0Oktober in Br\u00fcssel. Eine Sprecherin der Europ\u00e4ischen Kommission, Paula Pinho, h\u00e4lt wie so oft eine Pressekonferenz ab. Ein italienischer Journalist, Gabriele Nunziati, stellt eine Frage, die mit der \u00fcblichen ged\u00e4mpften Atmosph\u00e4re nicht vereinbar ist.<\/p>\n Er erinnert daran, dass die EU von Russland verlangt, enorme Kriegssch\u00e4den an Kiew zu zahlen, die zum Wiederaufbau der Ukraine beitragen sollen. Er fragt aber, warum dies nicht auch f\u00fcr Israel gilt, das den Gazastreifen zerst\u00f6rt und dieses pal\u00e4stinensische Gebiet in ein riesiges Tr\u00fcmmerfeld verwandelt hat.<\/p>\n Die Vertreterin der Kommission ist sichtlich \u00fcberrascht und weigert sich, zu antworten. Genauer gesagt lautet ihre Aussage, die von der US-Website The Intercept<\/em> zitiert wird, wie folgt: “Das ist wirklich eine interessante Frage,\u00a0… zu der ich mich nicht \u00e4u\u00dfern m\u00f6chte.”\u00a0Keiner der anwesenden Journalisten h\u00e4lt es f\u00fcr sinnvoll, die Sprecherin auf diese relevante Frage weiter anzusprechen. Der Vorfall h\u00e4tte damit beendet sein k\u00f6nnen. Aber da war noch die herrschende Ideologie, die Kritik nicht gerne sieht.<\/p>\n Am 27.\u00a0Oktober schickt die italienische Nachrichtenagentur Nova<\/em> ihrem Journalisten eine E-Mail, in der sie ihm die Sanktion mitteilt: Sie k\u00fcndigt seinen Vertrag. Nunziati verliert damit seinen Arbeitsplatz.\u00a0Die Agentur begr\u00fcndet ihre Entscheidung damit, dass seine Frage “technisch falsch” gewesen sei, da man Israel und Russland ihrer Meinung nach nicht auf eine Stufe stellen k\u00f6nne.<\/p>\n Ein weiteres Argument: Das Video des Austauschs zwischen dem Redakteur und der Sprecherin verbreitete sich rasant, nachdem es “von russischen nationalistischen Kan\u00e4len und Websites, die den radikalen Islam bef\u00fcrworten, geteilt worden war”, schreibt Nova<\/em>. Mit anderen Worten: Der Journalist verschaffte der Agentur ein unerwartetes Publikum, was die Gesch\u00e4ftsleitung eigentlich h\u00e4tte freuen m\u00fcssen\u00a0…<\/p>\n Diese harte Strafe hat unter italienischen Internetnutzern f\u00fcr gro\u00dfe Aufregung gesorgt. Zumal dieses Land bei Weitem dasjenige in Europa ist, in dem die Mobilisierung zugunsten der Pal\u00e4stinenser am massivsten war.\u00a0Aber die Strafe hat die Europ\u00e4ische Kommission, die bis heute nicht reagiert hat, offensichtlich kaltgelassen. Dabei schmeichelt sie sich regelm\u00e4\u00dfig, die Pressefreiheit zu verteidigen. Ein Anspruch, der weltweit gilt\u00a0… aber nicht wirklich in Br\u00fcssel.<\/p>\n So r\u00fchmt sich die Kommission, im Mai\u00a02024 eine “europ\u00e4ische Gesetzgebung zur Medienfreiheit” verabschiedet zu haben. Auf ihrer Website erl\u00e4utert sie die Ziele, denen sie damit dienen will. Dort hei\u00dft es: “Freie Medien sind eine tragende S\u00e4ule jeder Demokratie und entscheidend f\u00fcr eine gesunde Marktwirtschaft. Weltweit ist die Europ\u00e4ische Union nach wie vor eine Hochburg der freien Medien und setzt Standards als demokratischer Kontinent. Dennoch gibt es zunehmend besorgniserregende Tendenzen. Aufbauend auf fr\u00fcheren Bem\u00fchungen hat die Kommission deshalb eine Reihe von Ma\u00dfnahmen zum Schutz der Medienfreiheit und des Medienpluralismus in der EU ergriffen.”<\/p>\n Zu diesen Ma\u00dfnahmen geh\u00f6rt “ein Krisenreaktionsmechanismus, der praktische Hilfe zum Schutz von bedrohten Journalisten leistet”. Der italienische Journalist wartet noch immer auf die “praktische Hilfe zum Schutz”.<\/p>\n Es sei auch darauf hingewiesen, dass Br\u00fcssel die “Einrichtung eines Medienfreiheitszentrums zur Unterst\u00fctzung bestehender und etablierter unabh\u00e4ngiger russischer und belarussischer Medien, die in der EU arbeiten” vorbereitet. Schade f\u00fcr ihn, denn Nunziati ist weder Russe noch Wei\u00dfrusse.<\/p>\n Schlie\u00dflich hat die Kommission einen Vorschlag f\u00fcr die “Ausrichtung eines Europ\u00e4ischen Festivals f\u00fcr Journalismus und Medieninformationskompetenz” gemacht. Vielleicht k\u00f6nnte Br\u00fcssel die Leitung dieses Festivals dem nun arbeitslosen Kollegen \u00fcberlassen?<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0ZDF-Mitarbeiter beklagen interne Repressionen und fehlende “innere Pressefreiheit” <\/a><\/p>\n\n