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Bekanntlich bedrohen die j\u00fcngsten US-Sanktionen gegen das russische Energieunternehmen Rosneft auch dessen Tochterunternehmen Rosneft-Deutschland, mit potenziell schwerwiegenden Konsequenzen f\u00fcr die deutsche Wirtschaft insgesamt. Besonders betroffen w\u00e4re die PCK-Raffinerie in Schwedt, deren Ausfall Folgen f\u00fcr die Versorgung der deutschen Tankstellen haben k\u00f6nnte.\u00a0<\/p>\n
Nun ist es der deutschen Bundesregierung offenbar gelungen, in Washington zumindest eine \u00dcbergangsregelung f\u00fcr Rosneft auszuhandeln \u2013 RT DE <\/em>berichtete<\/a>\u00a0am Dienstag dar\u00fcber. Laut Bloomberg<\/em> bekommt die Bundesregierung sechs Monate Zeit, die Eigentumsverh\u00e4ltnisse an der PCK-Raffinerie und weiteren Aktiva von Rosneft Deutschland “zu regeln”, sprich Rosneft zu enteignen. Bislang steht das Unternehmen seit September 2022 unter Treuhandverwaltung, an den Eigentumsverh\u00e4ltnissen hat sich hingegen nichts ge\u00e4ndert.\u00a0<\/p>\n Kurz nach dem Erscheinen des entsprechenden Berichts bei RT DE<\/em> hat die Nachrichtenagentur Reuters<\/em> einen Exklusivbericht ver\u00f6ffentlicht, in dem die deutsche Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche mit der Aussage zitiert wird, Rosneft-Deutschland sei von den US-Sanktionen dauerhaft ohne Frist ausgenommen. W\u00f6rtlich soll Reiche Reuters<\/em> gesagt haben, die Vereinigten Staaten h\u00e4tten am fr\u00fchen Dienstag einen “Comfort Letter” (Patronatserkl\u00e4rung) ausgestellt, ein Schreiben, in dem best\u00e4tigt wird, dass die Aktivit\u00e4ten von Rosneft in Deutschland vollst\u00e4ndig von der russischen Muttergesellschaft getrennt worden seien.<\/p>\n Deutschland habe Washington um Klarheit gebeten, schreibt Reuters<\/em>, nachdem die Regierung von Pr\u00e4sident Donald Trump Sanktionen verh\u00e4ngt hatte, die westlichen Banken und Kunden die Zusammenarbeit mit b\u00f6rsennotierten russischen Unternehmen untersagen. Die entsprechende Patronatserkl\u00e4rung liege seit Dienstagmorgen vor, sagte Reiche und f\u00fcgte hinzu, dass die Ausnahmeregelung nicht befristet sei, jedoch “weitere Klarstellungen” noch ausst\u00fcnden.<\/p>\n Reiche sagte, die Patronatserkl\u00e4rung beseitige “jegliche Unsicherheit” f\u00fcr Kunden, ob sie bei Gesch\u00e4ften mit deutschen Tochtergesellschaften von Rosneft von US-Sanktionen betroffen sein k\u00f6nnten.<\/p>\n Ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums erkl\u00e4rte in einer separaten Stellungnahme, die Gespr\u00e4che mit der US-Regierung w\u00fcrden fortgesetzt, um US-Sanktionen gegen die deutschen Verm\u00f6genswerte von Rosneft dauerhaft abzuwenden.<\/p>\n Wie sich das mit dem Bericht von Bloomberg<\/em> verh\u00e4lt, der ausdr\u00fccklich von einer auf sechs Monate befristeten \u00dcbergangsregelung spricht, die Washington Berlin zugestanden hat, ist unklar. In deutschen Medien wird bereits dar\u00fcber spekuliert, dass Reiche etwas falsch verstanden h\u00e4tte.\u00a0<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 US-Sanktionen: Gnadenfrist f\u00fcr Rosneft-Deutschland und die Bundesregierung<\/a><\/p>\n\n