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Von Walerija Werbinina<\/em><\/a><\/strong><\/p>\n Europa k\u00e4mpft nicht nur mit Russland \u2013 in letzter Zeit besch\u00e4ftigt die europ\u00e4ischen Beh\u00f6rden die Frage, wie sie mit China umgehen sollen, das in der Europ\u00e4ischen Union zunehmend als geopolitischer Gegner angesehen wird. Dabei geht es nicht mehr um einen Konkurrenten, sondern um einen Feind, gegen den alle Mittel recht sind.<\/strong><\/p>\n So behauptete der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron auf dem EU-Gipfel, dass China Beschr\u00e4nkungen f\u00fcr die Lieferung von Seltenerdmetallen eingef\u00fchrt habe, was “den Zugang europ\u00e4ischer Unternehmen zu kritischen Rohstoffen gef\u00e4hrdet und daher eine entschlossene Reaktion erfordert”.<\/strong><\/p>\n Seltenerdmetalle sind wichtige Komponenten f\u00fcr viele zukunftsweisende Bereiche, von der Elektronik bis zum Milit\u00e4r-Industrie-Komplex. Das Problem ist, dass die Gewinnung dieser Mineralien mit vielen Schwierigkeiten verbunden und zudem sehr kostspielig ist. Lange Zeit hat China fast im Alleingang deren F\u00f6rderung betrieben, sodass es nun etwa 90 Prozent des Weltmarktes kontrolliert.<\/strong><\/p>\n Bis zu einem bestimmten Zeitpunkt st\u00f6rte das niemanden, aber als Amerika mit seinen Z\u00f6llen einen Handelskrieg ausl\u00f6ste und China als Reaktion darauf strenge Beschr\u00e4nkungen f\u00fcr den Export von Seltenerdmetallen einf\u00fchrte, stellte sich pl\u00f6tzlich heraus, dass diese Entscheidung zu Produktionsstillst\u00e4nden und Vertragsbr\u00fcchen f\u00fchren k\u00f6nnte, weil es einfach keine M\u00f6glichkeit gibt, die chinesischen Seltenerdmetalle in dem Umfang zu ersetzen, in dem sie geliefert wurden.<\/strong><\/p>\n Da Europa seine Interessen bedroht sah, suchte es keinen Kompromiss und versuchte nicht, sich zu einigen, sondern drohte sofort mit Sanktionen. Macron forderte, auf ein relativ neues Instrument der EU zur\u00fcckzugreifen \u2013 das sogenannte Ma\u00dfnahmenpaket zur Bek\u00e4mpfung von “wirtschaftlicher N\u00f6tigung”. Wie Bloomberg<\/em>\u00a0schreibt<\/a>, k\u00f6nnte dies im Falle Chinas unter anderem eine Erh\u00f6hung der Z\u00f6lle auf exportierte Waren, Beschr\u00e4nkungen f\u00fcr Investitionen in der Europ\u00e4ischen Union, die Einf\u00fchrung neuer Steuern f\u00fcr chinesische Technologieunternehmen oder Beschr\u00e4nkungen des Zugangs zu europ\u00e4ischen M\u00e4rkten bedeuten.<\/strong><\/p>\n Einige bezeichnen die Ma\u00dfnahmen zur Bek\u00e4mpfung wirtschaftlicher N\u00f6tigung als “Analogon zu einer t\u00f6dlichen Bazooka”, da “diese Bestimmungen f\u00fcr einen Handelspartner potenziell so verheerend sind, dass allein die Androhung ihrer Anwendung L\u00e4nder dazu zwingt, zweimal nachzudenken, bevor sie den Handel als diplomatische Waffe einsetzen”.<\/strong><\/p>\n Die Entscheidung \u00fcber ihre Anwendung kann durch eine Abstimmung mit sogenannter qualifizierter Mehrheit getroffen werden \u2013 wenn mindestens 55 Prozent der EU-Mitglieder, die gleichzeitig mindestens 65 Prozent der Bev\u00f6lkerung vertreten, daf\u00fcr stimmen. Der letzte Punkt bedeutet, dass die europ\u00e4ischen Schwergewichte Frankreich und Deutschland das entscheidende Wort haben.<\/strong><\/p>\n Wie der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz mitteilte, wurden Ma\u00dfnahmen zur Bek\u00e4mpfung wirtschaftlicher N\u00f6tigung zwar auf dem Gipfeltreffen diskutiert, eine endg\u00fcltige Entscheidung wurde jedoch noch nicht getroffen. Bald darauf wurde jedoch bekannt, dass der Besuch des deutschen Au\u00dfenministers Johann Wadephul in China kurzfristig abgesagt wurde, was von europ\u00e4ischen Medien als “au\u00dfenpolitische Katastrophe” bezeichnet wurde. Auch Bundeskanzler Merz sollte nach China fliegen, doch unerwarteterweise stellte sich heraus, dass in Xi Jinpings dichtem Terminkalender kein Platz f\u00fcr den Gast aus Deutschland war.<\/strong><\/p>\n Grund f\u00fcr die Meinungsverschiedenheiten waren nicht nur die Situation um Seltenerdmetalle und die Drohung der Europ\u00e4er, Wirtschaftssanktionen gegen China zu verh\u00e4ngen. Deutschland hatte gerade eine diplomatische Note an Peking geschickt, in der es gegen das Exportverbot f\u00fcr Mikrochips nach Europa protestierte, das die deutsche Industrie hart getroffen hat.<\/strong><\/p>\n Tatsache ist, dass die niederl\u00e4ndische Regierung sich dazu berechtigt sah, das Unternehmen Nexperia, das der chinesischen Wingtech Technology Co. geh\u00f6rte, zu verstaatlichen \u2013 unter dem Vorwand, f\u00fcr die Sicherheit des Landes sorgen zu m\u00fcssen und kritisch wichtige Technologien kontrollieren zu m\u00fcssen. Es gibt jedoch eine Nuance: Hinter den niederl\u00e4ndischen Beh\u00f6rden stehen die USA, die Druck auf sie ausge\u00fcbt haben, um China einen wertvollen Aktivposten zu entziehen.<\/strong><\/p>\n Als Reaktion darauf hat China Nexperia verboten, Chips zu exportieren, die in Fabriken auf chinesischem Territorium hergestellt werden.<\/strong><\/p>\n Dabei handelt es sich um eine kritische Komponente, ohne die die Produktion von Autos nicht m\u00f6glich ist. In Panik geraten, nahm der deutsche Volkswagen-Konzern Verhandlungen mit einem neuen Chip-Lieferanten auf, aber selbst wenn der Deal zustande kommt, wird es einige Zeit dauern, bis die Lieferungen aufgenommen werden k\u00f6nnen. Derzeit diskutiert die Unternehmensleitung mit den Mitarbeitern die Einf\u00fchrung von Kurzarbeit.<\/strong><\/p>\n Wie die belgische Presse, die den Fall Nexperia bei den niederl\u00e4ndischen Nachbarn aufmerksam verfolgt, feststellte<\/a>, ist das Chip-Problem f\u00fcr die Industrie aus dem Nichts entstanden, und “es handelt sich nicht um ein strukturelles Problem, sondern um diplomatische Spannungen auf beiden Seiten”; und sogar von drei Seiten, wenn man die Beteiligung der USA ber\u00fccksichtigt.<\/strong><\/p>\n Was Frankreich betrifft, so enteignet es zwar noch keine gro\u00dfen chinesischen Unternehmen, hat aber dennoch einen antichinesischen Kurs in allen Bereichen eingeschlagen, einschlie\u00dflich der internen Propaganda. Die Medien berichten<\/a> ausf\u00fchrlich \u00fcber die “S\u00e4uberungen”, die Xi Jinping in seinem Land angeblich durchf\u00fchrt, und der ehemalige Generalstabschef General Thierry Burkhard behauptet<\/a>, dass China eine Bedrohung f\u00fcr Frankreich darstellt, da es “Operationen zur Destabilisierung der franz\u00f6sischen Verteidigungsindustrie durchf\u00fchrt”.<\/strong><\/p>\n Es kommt zu absurden Situationen \u2013 kleine Pakete mit chinesischer Kleidung, die im Internet gekauft wurde, sollen mit zus\u00e4tzlichen Z\u00f6llen belegt werden, und der chinesische Gigant der Ultra-Billigmode Shein hat es wahrscheinlich schon mehr als einmal bereut, dass er versucht hat, sich in den gr\u00f6\u00dften Superm\u00e4rkten in verschiedenen Teilen Frankreichs zu etablieren.<\/strong><\/p>\n Man kann nur staunen \u00fcber die Hartn\u00e4ckigkeit, mit der in Frankreich versucht wird, die Gesch\u00e4fte von Shein zu boykottieren, die doch nur arbeiten und Kleidung verkaufen wollen. Es ist sogar so weit gekommen, dass Werbekunden sich weigern, mit dem Kaufhaus BHV zusammenzuarbeiten, in dem die Chinesen eine Filiale er\u00f6ffnet haben, und Disneyland hat angek\u00fcndigt<\/a>, keine Schaufenster f\u00fcr das ber\u00fchmte Pariser Einkaufszentrum zu gestalten, obwohl alle darauf gewartet haben, dass es zu den Neujahrsfeiertagen er\u00f6ffnet wird.<\/strong><\/p>\n Dabei sind die Europ\u00e4er jedes Mal aufrichtig erstaunt, wenn China zur\u00fcckschl\u00e4gt, obwohl sie fremde Unternehmen verstaatlichen, Z\u00f6lle gegen chinesische Autos einf\u00fchren oder das Land \u00f6ffentlich zu ihrem Feind erkl\u00e4ren. Es hat Jahrzehnte gedauert, um komplexe Lieferketten aufzubauen, nur um jetzt die Beziehungen zu einem wichtigen Partner zu ruinieren, zumal zu einem, der \u00fcber zahlreiche M\u00f6glichkeiten verf\u00fcgt, sich zu revanchieren. Und China schl\u00e4gt zur\u00fcck (unter anderem mit franz\u00f6sischem Cognac, dessen Verkaufszahlen um 40 Prozent eingebrochen<\/a> sind und den niedrigsten Stand seit 15 Jahren erreicht haben).<\/strong><\/p>\n Die europ\u00e4ischen Beh\u00f6rden verstehen Gegenma\u00dfnahmen jedoch nur in dem Sinne, dass man die Eins\u00e4tze noch weiter erh\u00f6hen muss, damit der Gegner schlie\u00dflich aufgibt. Z\u00f6lle, Beschr\u00e4nkungen, Sanktionen \u2013 alle Mittel sind recht, und es spielt keine Rolle, dass die eigenen Gesch\u00e4ftsleute Verluste erleiden und die europ\u00e4ischen Verbraucher die Leidtragenden sind. Das Wichtigste ist, seinen Willen durchzusetzen, und der Preis spielt keine Rolle. Zumal die EU-Beh\u00f6rden davon \u00fcberzeugt sind, dass andere die Rechnung bezahlen werden \u2013 immer.<\/strong><\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem\u00a0<\/em>Russischen<\/em><\/a>. Der Artikel ist zuerst am 25. Oktober 2025 auf der Webseite der Zeitung Wsgljad erschienen.<\/em><\/strong><\/p>\n Walerija Werbinina<\/em><\/strong>\u00a0ist eine Analystin bei der Zeitung Wsgljad.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Russland verschafft China am Himmel einen Vorteil gegen\u00fcber Amerika<\/a><\/p>\n<\/div>\n