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Von Susan Bonath<\/em><\/p>\n Der Markt hat viele lukrative Posten f\u00fcr die bildungsb\u00fcrgerliche Elite geschaffen. Bibel- oder Korandeutern gleich, fluten Propheten aus Wirtschaft und Politik die Medien mit frohen Vorhersagen, um Lohnabh\u00e4ngige in Krisenzeiten hoffnungsvoll zu machen und stillzuhalten. In der\u00a0Wirtschaftswoche<\/em>\u00a0schwadronierte etwa ein “Europa-Chef\u00f6konom” vom betrugserfahrenen Investmentbanking-Konzern Goldman Sachs namens Jari Stehn vom neuen Aufstieg. Schon n\u00e4chstes Jahr, so Stehn, werde “die deutsche Wirtschaft wieder eine treibende Kraft in Europa<\/a>” sein.<\/p>\n Milchm\u00e4dchenrechnung<\/strong><\/p>\n Damit kn\u00fcpft der Goldman-Sachs-Prophet an die k\u00fcrzlich ver\u00f6ffentlichte “Herbstprojektion<\/a>” der Bundesregierung an. N\u00e4chstes Jahr, so prophezeite Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), die k\u00fcrzlich noch f\u00fcr die E.ON-Tochter Westenergie lobbyierte, werde das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) endlich wieder steigen, und zwar um 1,3 Prozent. Dies sei “erheblich” getragen von “hohen staatlichen Ausgaben \u2013 etwa aus dem Sonderverm\u00f6gen und den Verteidigungsinvestitionen”. Vom nahen Aufschwung (und kriegerischen Gro\u00dfmachtsfantasien) beseelte Medien griffen das dankbar auf und verbreiteten die M\u00e4r von der Trendwende.<\/p>\n Die “hohen staatlichen Ausgaben” f\u00fcr den heiligen Gral, das BIP-Wachstum, belaufen sich auf fast eine Billion Euro Neuverschuldung in den kommenden vier Jahren: f\u00fcr gigantische Kriegsr\u00fcstung, Waffenfabriken, panzerfeste Autobahnen, Besoldung k\u00fcnftiger “freiwilliger” Wehrpflichtiger und so weiter \u2013 w\u00e4hrend Institutionen des Gemeinwohls, darunter Bahn und Gesundheitsversorgung, weiter verrotten.<\/p>\n In Fortsetzung der Rettungsschirm- und Doppelwums-Politik der Ampel-Regierung sch\u00fcttet die Union-SPD-Koalition die Auswirkungen der kapitalistischen Krise mit Milliarden zu, f\u00fcr die am Ende die Normalbev\u00f6lkerung blechen wird. Dass dies sich wie behauptet auf das BIP niederschlagen wird, ist eine Milchm\u00e4dchenrechnung.<\/p>\n Massenentlassungen<\/strong><\/p>\n Das M\u00e4rchen der Ministerin geht ungef\u00e4hr so: Die Regierung kurbelt mit Krediten die Rendite der R\u00fcstungskonzerne und Banken-Verm\u00f6gensverwalter an, diese sch\u00fcfen dann mehr Arbeitspl\u00e4tze, was die Binnennachfrage steigere.<\/p>\n Nun liegt die offizielle Zahl der Arbeitslosen, die nur die Spitze des Eisbergs abbilden d\u00fcrfte, inklusive “Unterbesch\u00e4ftigter” inzwischen bei mehr als 3,6 Millionen. Und es werden immer mehr, wie aktuelle Massenentlassungen zeigen: bei Autozulieferern, Chemiekonzernen wie BASF; auch die Medienbranche und Telekommunikationskonzerne, wie “Deutsche Glasfaser”, bauen emsig Personal ab.<\/p>\n Abgesehen davon, dass der Verwendungszweck von R\u00fcstungsg\u00fctern nicht dem Allgemeinwohl dient, werden Arbeitspl\u00e4tze in der Kriegsmaschinerie den gegenw\u00e4rtigen Stellenabbau ziemlich sicher nicht ansatzweise auffangen. Allein die Automatisierung in der Produktion legt das nahe. Selbst die Denkfabrik der Bundesagentur f\u00fcr Arbeit (BA), das Institut f\u00fcr Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), sieht keinen Trendwechsel. Dessen\u00a0Prognose<\/a>\u00a0zufolge soll die Arbeitslosigkeit trotz angeblichem “Kriegst\u00fcchtigkeitsjobmotor” auch 2026 auf hohem Niveau verharren, im Osten sogar weiter steigen.<\/p>\n Verarmungspolitik<\/strong><\/p>\n Auch die Bundesregierung schwadroniert in ihrer “Herbstprojektion” in verklausuliertem BWL-Deutsch von einer “insgesamt weiter r\u00fcckl\u00e4ufigen Arbeitskr\u00e4ftenachfrage” und einem “anhaltenden Stellenabbau im Handel und Gewerbe”. Fest steht: F\u00fcr viele, die ihre Jobs verlieren (werden), haben weder die Wirtschaft noch ihre PR-Abteilungen in den Regierungs\u00e4mtern eine (neue) Perspektive anzubieten.<\/p>\n Zugleich zerschl\u00e4gt die neoliberale F\u00fchrung unter Bundeskanzler Friedrich Merz die Reste der sozialen Sicherungssysteme. Den dann in die Grundsicherung gerutschten zuk\u00fcnftigen Erwerbslosen droht sie mit Totalsanktionen, wenn sie beispielsweise aufgrund fehlender Fachausbildung, ihres Alters oder gesundheitlicher Einschr\u00e4nkungen keinen Job mehr finden \u2013 oder einfach nicht zum Milit\u00e4r wechseln wollen.<\/p>\n Teuerung f\u00fcr alle<\/strong><\/p>\n Doch das verwirrt klingende Aufschwungsgefasel ist tats\u00e4chlich perfide Strategie. Das zeigt sich nicht zuletzt in Abs\u00e4tzen, in denen sich die Regierung \u00fcber “stabilit\u00e4tsorientierte Lohnabschl\u00fcsse” freut und im gleichen Atemzug Preissch\u00fcbe ank\u00fcndigt: zum Beispiel f\u00fcr das Deutschlandticket, f\u00fcr Dienstleistungen und die CO\u2082-Abgabe, die vor allem die Grundbed\u00fcrfnisse der Menschen weiter verteuern wird.<\/p>\n So m\u00fcsse sp\u00e4testens ab 2027 der “gesamtwirtschaftliche Aufschwung allm\u00e4hlich in den Verbraucherpreisen sichtbar werden”, r\u00e4umt die Regierung ein. Das ist dann wohl die “Verteilungsgerechtigkeit” in der “sozialen Marktwirtschaft”, von der die Bundesregierung so gerne redet: Wer auf soziale Sicherheit verzichtet, Lohneinbu\u00dfen in Kauf nimmt und jeden noch so miesen Job akzeptiert, notfalls auch im Sch\u00fctzengraben, um Krieg und Maximalprofite zu finanzieren, darf auch an steigenden Preisen teilhaben.<\/p>\n DAX-Konzerne im Profitrausch<\/strong><\/p>\n Die Argumentationsl\u00fccken in den Erg\u00fcssen der Politiker und Wirtschaftspropheten von einem Aufschwung, der vermeintlich allen zugute kommt, zeigen sich auch in anderer Hinsicht: Seit M\u00e4rz 2022, als die massiv ausgeweiteten Sanktionen gegen Russland zu einer extremen und bis heute anhaltenden Teuerung der Energie- und Lebensmittelpreise f\u00fchrten, ist der\u00a0Deutsche Aktienindex<\/a>\u00a0(DAX) um etwa 90 Prozent gestiegen.\u00a0<\/p>\n Im Klartext hei\u00dft das: Monopolkapital und B\u00f6rsenspekulanten m\u00fcssen auf ihren Aufschwung gar nicht warten. Sie befinden sich l\u00e4ngst im Profitrausch, erkauft durch das Abw\u00e4lzen der Krisen- und R\u00fcstungskosten auf die gro\u00dfe Mehrheit der Bev\u00f6lkerung, die nicht an den gedeckten Tischen der Gro\u00dfaktion\u00e4re, Erbmilliard\u00e4re und ihrer Zutr\u00e4ger in Politik und Leitmedien diniert.<\/p>\n Genau das beabsichtigt die Bundesregierung, wenn sie Steuergeschenke an Superreiche verteilt, zugleich Militarisierung und Kriegstreiberei als “Wachstumsmotor” anpreist und die Daseinsf\u00fcrsorge und Arbeitsrechte f\u00fcr die Normalbev\u00f6lkerung zusammenstreicht: noch schnellere Umverteilung von unten zu den reichsten paar Prozent von Nutznie\u00dfern. So ist die Erz\u00e4hlung vom baldigen Aufschwung inklusive Wohlstand f\u00fcr alle vor allem eins: Propaganda, um den Turbo-Klassenkampf von oben zu verschleiern.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0Regierungsbericht: Immer mehr Arme \u2013 und reichere Reiche<\/a><\/p>\n\n