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Von Pierre Levy<\/em><\/p>\n Das Ende einer zwielichtigen Herrschaft. Der Sturz einer zerfallenden Macht. Trotz aller Versuche, die Lage zu retten, wird der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident \u2013 auch wenn er wahrscheinlich bis 2027 im \u00c9lys\u00e9e-Palast bleiben wird \u2013 den Abstieg nicht aufhalten k\u00f6nnen. Von einem Gro\u00dfteil der Bev\u00f6lkerung abgelehnt, von seinen Verb\u00fcndeten im Stich gelassen, von seinen Freunden verraten, ist Emmanuel Macron am Ende, unabh\u00e4ngig davon, wie sich die akute politische Krise in Frankreich weiterentwickeln wird.<\/p>\n Ein besonders spektakul\u00e4rer Untergang, wenn man sich an den Beginn seines Abenteuers erinnert. Im Jahr 2017 wurde der junge Banker, der im Wahlkampf stand \u2013 und unter Fran\u00e7ois Hollande stellvertretender Generalsekret\u00e4r des Pr\u00e4sidialamtes im \u00c9lys\u00e9e-Palast (2012 bis 2014) und anschlie\u00dfend Minister f\u00fcr Wirtschaft und Finanzen (2014 bis 2016) war, aber nie ein gew\u00e4hltes Amt bekleidet hatte \u2013 von einem sehr breiten Spektrum politischer Kr\u00e4fte, von einer Vielzahl von Pers\u00f6nlichkeiten aus der Welt der Wirtschaft, der Gewerkschaften, des Sports, der Kultur und der Wissenschaft unterst\u00fctzt. Juristen, Historiker, \u00d6konomen, aber auch “Stars aus dem Showbusiness”: Innerhalb der Eliten wurde die Liste seiner Anh\u00e4nger von Tag zu Tag l\u00e4nger.<\/p>\n Vor allem aber erhielt er die offensichtliche Unterst\u00fctzung einer Vielzahl gro\u00dfer Medien, die ihm eine in der Wahlgeschichte selten erreichte Werbung verschafften. Sehr oft begr\u00fcndeten seine Unterst\u00fctzer ihre Begeisterung mit dem “europ\u00e4ischen Engagement” des Kandidaten. Nicht, dass seine Vorg\u00e4nger in dieser Hinsicht zur\u00fcckhaltend gewesen w\u00e4ren. Aber der Wundermann machte dies zu einem der herausragenden Themen seiner Kampagne.<\/p>\n So entschied sich der am 7. Mai 2017 gew\u00e4hlte neue Staatschef, seine Amtszeit mit einer feierlichen Zeremonie zu Beginn mit der “Europ\u00e4ischen Hymne” zu er\u00f6ffnen. Das Symbol sollte stark sein. In vielen Hauptst\u00e4dten und nat\u00fcrlich in Br\u00fcssel war man von seinem Sieg begeistert. Die EU werde einen neuen Aufschwung erleben, angetrieben von dem brillanten 39-J\u00e4hrigen.<\/p>\n Dieser bem\u00fchte sich, dieses Bild zu festigen. Die Rede, die er am 7. September 2017 in Athen vor der Akropolis deklamiert hatte, und die, die er drei Wochen sp\u00e4ter an der Sorbonne hielt, waren genau darauf ausgerichtet, die europ\u00e4ische Integration zu beschleunigen. Insbesondere in der zweiten Rede pries er “ein souver\u00e4nes, geeintes und demokratisches Europa” und richtete damit einen Appell an Deutschland. Viele Eurokraten bedauerten damals, dass Bundeskanzlerin Merkel darauf nicht reagierte, und beklagten eine “verpasste Chance” aufgrund der Desynchronisation zwischen Paris und Berlin.<\/p>\n Die erste gro\u00dfe Krise, die Emmanuel Macron durchlebte, war die Bewegung der “Gelbwesten” im Herbst 2018. Der Volksaufstand, der alle \u00fcberraschte, war tiefgreifend und dauerte Monate. Ausl\u00f6ser war die Erh\u00f6hung der Kraftstoffpreise aufgrund der Einf\u00fchrung der “Kohlenstoffsteuer”, die zur Rettung des Planeten beitragen sollte. Die sogenannte Kohlenstoffsteuer entsprach den Dogmen Br\u00fcssels und war damit ein Vorl\u00e4ufer des “Green Deal”, den die Europ\u00e4ische Kommission zwischen 2019 und 2024 verabschiedete.<\/p>\n Um den Sturm einzud\u00e4mmen, wurde die Erh\u00f6hung von der franz\u00f6sischen Regierung ausgesetzt\u00a0\u2026 jedoch zu sp\u00e4t: An den Kreisverkehren, den strategischen Orten der Bewegung, kamen in den Gespr\u00e4chen zwischen den B\u00fcrgern zahlreiche W\u00fcnsche und Forderungen zum Ausdruck. Unter diesen wurde nachdr\u00fccklich die Einf\u00fchrung von “Volksinitiativen” gefordert.<\/p>\n Es bl\u00fchten auch unz\u00e4hlige dreifarbige Flaggen auf. Eine Anspielung auf die Franz\u00f6sische Revolution seitens derer, die sich als Erben der “Gueux” von 1789 verstanden; aber auch ein klares Zeichen des Misstrauens oder sogar der Ablehnung der EU, ausgedr\u00fcckt durch die Forderung nach einem Referendum \u00fcber den Austritt aus der Union. Die Forderung wurde vielleicht nicht von der Mehrheit gestellt, aber sie war deutlich zu erkennen. Die Bewegung war zwar heterogen, aber zutiefst politisch; sie ersch\u00fctterte die Macht Macrons und sein europ\u00e4isches Totem erheblich.<\/p>\n Der zweite Sturm wurde Anfang 2020 durch den ersten Entwurf der Rentenreform ausgel\u00f6st. Dieser wurde dank Artikel 49-3 der Verfassung ohne Abstimmung durch das Parlament verabschiedet, trotz massiver Mobilisierung, dann mit dem Ausbruch von Covid auf Eis gelegt. Im Jahr 2023 stie\u00df ein zweiter Entwurf auf noch gr\u00f6\u00dferen Widerstand, wurde aber schlie\u00dflich mit Gewalt durchgesetzt: F\u00fcr die Freunde des Pr\u00e4sidenten war es wichtig, eines seiner wichtigsten Projekte nicht aufzugeben\u00a0\u2026<\/p>\n Es ging vor allem darum, die Vorschriften aus Br\u00fcssel zu erf\u00fcllen. Ein weiteres Beispiel f\u00fcr die enge Verbindung zwischen der Politik Macrons und der europ\u00e4ischen Integration. Auch wenn diese Verbindung in diesem Fall weniger offen zur Schau gestellt wurde.<\/p>\n Der Herr im \u00c9lys\u00e9e-Palast profilierte sich auch in Fragen der internationalen Politik. Im Jahr 2022 \u2013 sowie in den Jahren zuvor \u2013 glaubte er, dank seines Charismas Einfluss auf seinen russischen Amtskollegen nehmen zu k\u00f6nnen, den er mehrmals getroffen hatte. Er musste jedoch feststellen, dass dieses Bestreben vergeblich war. Daraufhin schloss er sich dem Lager der europ\u00e4ischen F\u00fchrer an, die gegen\u00fcber Russland die aggressivste Haltung einnahmen.<\/p>\n Gleichzeitig bem\u00fchte er sich, die Milit\u00e4rausgaben zu erh\u00f6hen. Im Jahr 2017 belief sich das Verteidigungsbudget auf 32,3 Milliarden Euro. Es stieg kontinuierlich auf 42,4 Milliarden im Jahr 2022 und stieg dann weiter auf 43,9 Milliarden im Jahr 2023, 47,2 Milliarden im Jahr 2024 und erreichte in diesem Jahr 50,5 Milliarden. F\u00fcr das Jahr 2030 wurde das Ziel auf 69 Milliarden festgelegt, ein Niveau, das den letzten NATO-Gipfel nicht ber\u00fccksichtigt.<\/p>\n Bei diesem Treffen im Juni letzten Jahres verpflichteten sich die transatlantisch ausgerichteten Alliierten unter starkem Druck von Donald Trump zu einem himmelhohen Ziel von 5 Prozent des nationalen BIP f\u00fcr Verteidigungsausgaben, gegen\u00fcber bisher 2 Prozent. Der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident war nicht der Letzte, der sich dieser Linie anschloss, um das Wei\u00dfe Haus nicht zu ver\u00e4rgern (die europ\u00e4ischen F\u00fchrer bef\u00fcrchteten, die Unterst\u00fctzung Washingtons f\u00fcr die Ukraine zu verlieren).<\/p>\n Macron engagiert sich voll und ganz f\u00fcr diese Flucht nach vorn bei den Ausgaben f\u00fcr R\u00fcstung und Ausr\u00fcstung, und das zu einem Zeitpunkt, zu dem seine aufeinanderfolgenden Premierminister alle dasselbe zentrale Ziel vor Augen haben: drastische Haushaltseinsparungen (44 Milliarden K\u00fcrzungen im Entwurf von Fran\u00e7ois Bayrou f\u00fcr 2026, der heute hinf\u00e4llig ist), insbesondere bei den Sozialausgaben und den \u00f6ffentlichen Dienstleistungen.<\/p>\n All dies steht in vollem Einklang mit den Leitlinien der Europ\u00e4ischen Union. Es gibt jedoch einen Punkt, in dem der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident bei seinen 26 Kollegen bei weitem keine Einstimmigkeit erzielt. Offiziell stimmen diese zwar seinen Tiraden zugunsten der “europ\u00e4ischen Souver\u00e4nit\u00e4t” zu \u2013 speziell im Verteidigungsbereich, in Wirklichkeit sehen viele von ihnen aber kaum Nachteile darin, “Fertigprodukte” vom gro\u00dfen amerikanischen Bruder zu kaufen, anstatt bei europ\u00e4ischen, prim\u00e4r franz\u00f6sischen Unternehmen, zu bestellen.<\/p>\n Und ganz allgemein bleiben die meisten der 27 Mitgliedstaaten nostalgisch gegen\u00fcber der Unterwerfung unter Uncle Sam\u00a0\u2013 vor allem im milit\u00e4rischen Bereich. Bislang nahmen sie die Pl\u00e4doyers des franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten f\u00fcr die “europ\u00e4ische Souver\u00e4nit\u00e4t” nur mit h\u00f6flichem Wohlwollen auf.<\/p>\n Es ist jedoch nicht sicher, ob diese Haltung ewig Bestand haben wird, wenn sich seine Position noch weiter schw\u00e4cht. Denn die zunehmende Diskreditierung des franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten beunruhigt die “Finanzm\u00e4rkte”, die “Instabilit\u00e4t” verabscheuen. Sollte diese in Frankreich anhalten, k\u00f6nnten sich die “Investoren” von dem Land abwenden und die Zinsen f\u00fcr Staatsanleihen in die H\u00f6he treiben.<\/p>\n Verschiedene \u00d6konomen und Institutionen sch\u00e4tzen, dass die politische L\u00e4hmung des Landes bereits 0,2 bis 0,3 Prozentpunkte des Bruttoinlandsprodukts gekostet hat. Angesichts der Gr\u00f6\u00dfe und Bedeutung Frankreichs innerhalb der EU k\u00f6nnte dies nach und nach auch die anderen Mitgliedstaaten bedrohen \u2013 zu einem Zeitpunkt, an dem auch die wirtschaftliche Lage Deutschlands nicht gerade rosig ist (ganz zu schweigen von der Fragilit\u00e4t der Regierungskoalition, in der die Spannungen zunehmen).<\/p>\n Kurz gesagt: Der Mann, der bei den eifrigsten Bef\u00fcrwortern der europ\u00e4ischen Integration Begeisterung ausgel\u00f6st hatte, k\u00f6nnte letztlich derjenige sein, der zu deren Niedergang beigetragen hat. Eine gerechte Strafe \u2026<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Politologe: “Partei des Krieges” erh\u00f6ht Druck auf Trump<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n