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Von Manolo De Los Santos <\/em><\/p>\n Die Atmosph\u00e4re in der Karibik\u00a0ist zunehmend angespannt, da die USA ihre milit\u00e4rischen Drohungen verst\u00e4rken. Unter dem tr\u00fcgerischen Schleier des “Kriegs gegen die Drogen” setzt\u00a0Washington aktiv einen Plan f\u00fcr eine milit\u00e4rische Intervention in Venezuela um. Wobei die Amerikaner t\u00f6dliche Gewalt anwenden und ihre Macht in einer Weise demonstrieren, die von rechtlichen Institutionen und regionalen F\u00fchrern als ernsthafte Bedrohung der internationalen Ordnung verurteilt wird.<\/p>\n Diese Aggression ist keine Strafverfolgungsma\u00dfnahme, sondern eine Negierung des Rechts, eine neokoloniale Wiederbelebung der Monroe-Doktrin, die darauf abzielt, die Souver\u00e4nit\u00e4t Venezuelas zu zerschlagen, die Kontrolle \u00fcber die gr\u00f6\u00dften \u00d6lreserven der Welt zu erlangen und ein willf\u00e4hriges Regime zu installieren.<\/p>\n Eine Lizenz zum T\u00f6ten: Der Pr\u00e4zedenzfall des staatlichen Mordes<\/strong><\/p>\n Die aktuelle Eskalation ist gepr\u00e4gt von einer erschreckenden Zunahme au\u00dfergerichtlicher Gewalt. Die Trump-Regierung hat einseitige Milit\u00e4rschl\u00e4ge gegen private Schiffe nahe der venezolanischen K\u00fcste angeordnet, angeblich um den Drogenhandel zu stoppen. Um diese Angriffe durchzuf\u00fchren, hat das US-Milit\u00e4r eine massive Seestreitmacht aus Kriegsschiffen, Drohnen und Spezialeinheiten mobilisiert.<\/p>\n Diese Eins\u00e4tze haben nach j\u00fcngsten Berichten zur standrechtlichen Hinrichtung von mindestens 27 Menschen gef\u00fchrt. Der j\u00fcngste t\u00f6dliche Angriff in der Karibik f\u00fchrte zur “Eliminierung” von sechs weiteren Personen. Das ist keine Strafverfolgung, sondern au\u00dfergerichtlicher Mord, und es ist eine Kampagne, die Teil eines Kriegsplans gegen Venezuela ist.<\/p>\n Die Trump-Regierung hat die Opfer ohne glaubw\u00fcrdige Beweise als Drogenh\u00e4ndler und “Terroristen” bezeichnet \u2013 eine Behauptung, die, selbst wenn sie wahr w\u00e4re, dem US-Pr\u00e4sidenten nicht die rechtliche Befugnis gibt, jeden hinrichten zu lassen, den er will.<\/p>\n Juristische und Menschenrechtsorganisationen haben diese folgenschwere und gef\u00e4hrliche Politik, die die g\u00e4ngige Strafverfolgung durch vors\u00e4tzliche t\u00f6dliche Gewalt ersetzt, unmissverst\u00e4ndlich verurteilt.<\/p>\n Die New York City Bar Association (NYCBA), eine wichtige Stimme in Fragen der internationalen Rechtsethik, hat diese Ma\u00dfnahmen scharf verurteilt. Die Organisation von Juristen erkl\u00e4rte<\/a> explizit:<\/p>\n “Da die j\u00fcngsten Angriffe auf venezolanische Schiffe und ihre Besatzungen vom US-Recht nicht gedeckt waren und gegen verbindliches V\u00f6lkerrecht verstie\u00dfen, waren sie illegale summarische Hinrichtungen \u2013 Morde.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Weiter argumentierte sie, diese Ma\u00dfnahmen verstie\u00dfen gegen den grundlegenden internationalen Grundsatz, dass “niemand willk\u00fcrlich seines Lebens beraubt werden darf”, wie es im Internationalen Pakt \u00fcber b\u00fcrgerliche und politische Rechte hei\u00dft.<\/p>\n Die US-Regierung verf\u00fcgt \u00fcber umfassende rechtliche Befugnisse, die es der K\u00fcstenwache erlauben, Schiffe, die im Verdacht stehen, Drogen zu transportieren, zu stoppen und zu durchsuchen, gefolgt von einer Strafverfolgung vor US-Gerichten gem\u00e4\u00df den Anforderungen eines ordentlichen Verfahrens.<\/p>\n Im Falle der venezolanischen Schiffe wurde jedoch die vom Kongress genehmigte Polizeifunktion der K\u00fcstenwache umgangen. Stattdessen wurden die Besatzungen einfach mit massiver milit\u00e4rischer Gewalt angegriffen und hingerichtet.<\/p>\n Regionale Staats- und Regierungschefs, darunter der kolumbianische Pr\u00e4sident Gustavo Petro, haben diese au\u00dfergerichtlichen T\u00f6tungen verurteilt und die gro\u00dfe Besorgnis in Lateinamerika \u00fcber eine R\u00fcckkehr zu einseitigen Milit\u00e4raktionen der USA unter dem Deckmantel der Drogenbek\u00e4mpfungspolitik hervorgehoben.<\/p>\n Eskalation: B-52-Bomber und die Gefahr eines Krieges<\/strong><\/p>\n \u00dcber die t\u00f6dlichen Angriffe hinaus hat die US-Regierung eine erhebliche milit\u00e4rische Aufr\u00fcstung vorgenommen, die einer direkten Herausforderung der venezolanischen Souver\u00e4nit\u00e4t gleichkommt. Die Sichtung von US-amerikanischen B-52-Bombern im venezolanischen Luftraum, die in unmittelbarer N\u00e4he flogen, ist eine erhebliche Eskalation.<\/p>\n Diese Kriegstreiberei hat nichts mit dem “Krieg gegen die Drogen” zu tun, sondern ausschlie\u00dflich mit einem Regime Change, um Venezuelas \u00d6l zu pl\u00fcndern. Diese unverantwortliche Kriegstreiberei ist ein krimineller Akt internationaler Aggression.<\/p>\n Die einseitigen Drohnenangriffe der Trump-Regierung in der Karibik in Verbindung mit der Beendigung aller Verhandlungen mit Venezuela durch das Wei\u00dfe Haus scheinen ein Vorbote f\u00fcr eine umfassende Operation zum Regime Change zu sein.<\/p>\n Dies ist ein kritischer Moment. Wir m\u00fcssen Alarm schlagen: Es besteht die Gefahr eines neuen, katastrophalen Konflikts in der Region.<\/p>\n Die Vertreter der US-Regierung selbst eskalieren die Krise indes mit kriegerischer Rhetorik und Aktionen weiter. Au\u00dfenminister Marco Rubio, ein f\u00fchrender Architekt der Politik des Regime Change, hat sich konsequent geweigert, eine milit\u00e4rische Option auszuschlie\u00dfen, und behauptet, die Maduro-Regierung sei zu einer “Bedrohung f\u00fcr die Region und sogar f\u00fcr die USA” geworden.<\/p>\n Venezuelas Reaktion darauf ist die konsequente Verteidigung seiner Souver\u00e4nit\u00e4t. Der venezolanische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Samuel Moncada, hat wiederholt auf der internationalen B\u00fchne Alarm geschlagen und argumentiert, dass der Aufmarsch des US-Milit\u00e4rs in der Karibik eine massive Propagandaaktion sei, die “Vorw\u00e4nde f\u00fcr die Schaffung eines Konflikts” suche, um sich die \u00d6lvorkommen des Landes anzueignen.<\/p>\n Moncada bekr\u00e4ftigte:<\/p>\n “Die USA glauben, dass die Karibik ihnen geh\u00f6rt, weil sie seit \u00fcber 100 Jahren die expansionistische Monroe-Doktrin anwenden, die nichts anderes als ein \u00dcberbleibsel des Kolonialismus ist.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Pr\u00e4sident Nicol\u00e1s Maduro hat Washington zur Wiederaufnahme des Dialogs aufgefordert und erkl\u00e4rt:<\/p>\n “Unsere Diplomatie ist keine Diplomatie der Kanonen und Drohungen, denn die Welt kann nicht mehr die Welt von vor 100 Jahren sein.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Gleichzeitig mobilisierte er landesweite Verteidigungsman\u00f6ver, um sicherzustellen, dass das Land auf einen direkten Angriff vorbereitet ist.<\/p>\n Die NYCBA warnte<\/a>, dass Angriffe auf venezolanische Schiffe und Drohungen gegen die venezolanische Regierung gegen die Verpflichtungen der USA\u00a0gem\u00e4\u00df der Charta der Vereinten Nationen versto\u00dfen und das Risiko einer Eskalation zu offenen Feindseligkeiten bergen.<\/p>\n Parallelen zum Irakkrieg: \u00d6l, Ideologie und T\u00e4uschung<\/strong><\/p>\n Die aktuelle Situation erinnert erschreckend an die Zeit vor der Invasion des Irak im Jahr 2003. In diesem Fall rechtfertigte die Regierung von George W. Bush ihr einseitiges Vorgehen mit “Massenvernichtungswaffen”, doch dies war ein Vorwand. Die wahren Ziele beschr\u00e4nkten sich nicht nur auf \u00d6l, sondern umfassten auch ideologische und politische Ziele \u2013 den Sturz einer Regierung, um die Politik im Nahen Osten neu zu formen und die eigene Dominanz zu behaupten.<\/p>\n Washington sollte aus dieser Geschichte lernen. Die Bush-Regierung versprach einen schnellen Sieg im Irak. Stattdessen forderten die Invasion und Besetzung unz\u00e4hlige irakische Leben, f\u00fchrten zu Zehntausenden von get\u00f6teten oder verwundeten US-Soldaten und destabilisierten die Region.<\/p>\n Die Auffassung, dass die USA ohne massive Gegenreaktionen milit\u00e4rische Invasionen im Herzen Lateinamerikas durchf\u00fchren k\u00f6nnen, ist weltfremd.<\/p>\n Im Falle Venezuelas dienen der “Krieg gegen die Drogen” und die Einstufung der Regierung als “Bedrohung” als die neue rhetorische Rechtfertigung. Die USA verfolgen dabei\u00a0verschiedene Interessen: Sie wollen sich die gr\u00f6\u00dften nachgewiesenen \u00d6lreserven der Welt sichern und das ideologische und politische Ziel erreichen, eine sozialistische Regierung zu st\u00fcrzen, um ihre Vorherrschaft zu behaupten und die Politik Lateinamerikas neu zu bestimmen.<\/p>\n Die USA versuchen, die Bolivarische Revolution zu zerschlagen und ein wichtiges Zentrum antiimperialistischer Politik in der\u00a0eigenen Hemisph\u00e4re zu beseitigen.<\/p>\n Bei der aktuellen Eskalation geht es nicht um Strafverfolgung oder Drogenbek\u00e4mpfung, sondern um Regime Change und Pl\u00fcnderung. Mitglieder des Kongresses sowohl der Demokratischen als auch der Republikanischen Partei sowie wichtige Stimmen der \u00f6ffentlichen Meinung weisen zunehmend auf die Illegalit\u00e4t dieser Angriffe und das Fehlen glaubw\u00fcrdiger Informationen seitens der Regierung hin.<\/p>\n Aber diese Situation erfordert viel mehr Nachdruck, denn sobald sie weiter eskaliert, gibt es m\u00f6glicherweise kein Zur\u00fcck mehr.<\/p>\n Die internationale Gemeinschaft muss diese aggressive Kampagne als das erkennen, was sie ist: ein krimineller Akt internationaler Aggression. Die Welt muss sich gegen diese Gefahr eines neuen, katastrophalen Konflikts stellen.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Englischen<\/a>\u00a0von Olga Esp\u00edn.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0Venezuelas Botschafter in Moskau: Wir bitten Russland wom\u00f6glich um milit\u00e4rische Unterst\u00fctzung<\/a><\/p>\n\n
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