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Von Astrid Sigena und Wladislaw Sankin<\/em><\/p>\n Am Dienstagnachmittag hatte die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel w\u00e4hrend einer Pressekonferenz die Bombe platzen lassen: Gemeinsam mit ihrem Kollegen Tino Chrupalla gab sie bekannt, die AfD-Fraktion werde auf absehbare Zeit das Projekt einer Wiedereinf\u00fchrung der Wehrpflicht nicht weiterverfolgen. Zu riskant sei unter der Regierung Merz die R\u00fcckkehr der Wehrpflicht. Die AfD stehe in der Verantwortung, deutsche Soldaten vor einem Einsatz im Ukraine-Krieg zu bewahren. An einer grunds\u00e4tzlichen Bejahung der Wehrpflicht will die AfD jedoch festhalten (RT DE<\/em>\u00a0berichtete<\/a>).<\/p>\n Derweil r\u00e4tselt die deutsche Presselandschaft immer noch herum, was die AfD-Fraktion \u2013 die mehrheitlich als wehrpflichtaffin gilt \u2013 zu diesem Schwenk bewogen hat. Immerhin hatten die AfD-Verteidigungspolitiker in den vergangenen Monaten einen eigenen Gesetzentwurf zugunsten der Wiedereinf\u00fchrung der Wehrpflicht vorbereitet, der im Herbst im Plenum vorgelegt werden sollte. In den letzten Wochen mehrte sich zwar der Widerspruch aus den Reihen hochrangiger Ostpolitiker wie Bj\u00f6rn H\u00f6cke\u00a0\u2012 es sah aber nicht danach aus, als k\u00f6nnten sich die gegen\u00fcber den Westverb\u00e4nden quantitativ unterlegenen ostdeutschen AfD-Parteikollegen diesbez\u00fcglich durchsetzen.<\/p>\n Die BILD<\/em> erkl\u00e4rt sich die wehrpolitische Wende der AfD-Fraktion mit Dr\u00fcckebergerei. Die AfD dr\u00fccke sich vor einem Wehrdienstbeschluss, hei\u00dft es in der Titelzeile. Die AfD sei “angetreten zum gro\u00dfen Wegducken”. Man habe sich nicht auf ein gemeinsames Wehrdienstkonzept einigen k\u00f6nnen. Zitiert wird ein namentlich nicht genanntes Fraktionsmitglied mit dem Vorwurf: “Bei Teilen der Fraktionsspitze ende der Patriotismus beim Wehrdienst.” Die AfD als ein Haufen unpatriotischer, zerstrittener Dr\u00fcckeberger? Wohl kaum!<\/p>\n Die bez\u00fcglich der AfD-Bundespolitik f\u00fcr gew\u00f6hnlich gut informierte Junge Freiheit<\/em> erkl\u00e4rte Co-Fraktions- und Parteichef Tino Chrupalla zum gro\u00dfen Sieger der innerparteilichen Auseinandersetzung. Er stehe vor einem seiner gr\u00f6\u00dften Erfolge. Auf seine Initiative hin verabschiede sich “die AfD-Spitze still und heimlich von der Wehrpflicht”. Henning Hoffgaard von der Jungen Freiheit<\/em>\u00a0deutet dies auch als Revanche des Sachsen. Er habe seine Niederlage bei einer Mitgliederumfrage zum Thema Wehrpflicht nie verwinden k\u00f6nnen. Mittlerweile sei es ihm als heimlichem Strippenzieher hinter den Kulissen gelungen, die explizite Wehrpflichtbef\u00fcrworterin Alice Weidel auf seine Seite zu ziehen.<\/p>\n Bei seinem Kampf gegen eine Wiedereinsetzung der Wehrpflicht zum jetzigen Zeitpunkt nutze Chrupalla auch die Abwesenheit einiger Fraktionsmitglieder aus, die als dezidierte Wehrpflicht-Fans gelten. Laut Hoffgaard spielen auch Animosit\u00e4ten innerhalb der Fraktion eine Rolle. Das Chrupalla-Lager habe damit dem Baden-W\u00fcrttemberger Markus Frohnmaier eins auswischen k\u00f6nnen, der vor einigen Monaten den russlandfreundlichen Sachsen Matthias Moosdorf um das Amt des au\u00dfenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion brachte. Ist die Wehrpflicht-Wende also aus Intrigen und Rank\u00fcne geboren?<\/p>\n Wieder andere Kommentatoren sehen das H\u00f6cke-Lager siegreich. Es habe sich in der AfD zumindest bei diesem Thema durchgesetzt. Der th\u00fcringische Landespolitiker H\u00f6cke sitzt zwar selber nicht im Bundestag, sein Vertrauter Stefan M\u00f6ller (seit diesem Februar Bundestagsabgeordneter und Fraktionsmitglied) soll aber eine ma\u00dfgebliche Rolle gespielt haben. Presseberichten zufolge stellte er im Namen von zwei Dutzend Abgeordneten einen Gegenantrag zum Gesetzentwurf der Wehrpflichtbef\u00fcrworter, der die Beendigung des Ukraine-Konflikts zur Bedingung einer Wiedereinf\u00fchrung der Wehrpflicht machte. Diese These erkl\u00e4rt allerdings immer noch nicht, wie sich die (eigentlich zahlenm\u00e4\u00dfig unterlegenen) Wehrpflicht-Kritiker durchsetzen konnten.<\/p>\n Dass die Parteibasis bei dieser Entwicklung eine Rolle gespielt haben k\u00f6nnte, darauf kommt keiner der Kommentatoren. Dabei gibt es Hinweise, dass sich gerade in Ostdeutschland bei Parteiversammlungen und AfD-B\u00fcrgertreffs zunehmend Widerstand gegen die Wehrpflicht-Pl\u00e4ne der Bundestagsfraktion artikuliert hat. Heftig diskutiert wurde das Thema bei den B\u00fcrgerdialogen mit den AfD-Abgeordneten in Gosen-Neu Zittau, Burg Stargard, Genthin, Berlin-K\u00f6penick und vielen anderen Orten.\u00a0<\/p>\n Oft reichte nur eine mutige Person, die ihre Bedenken gegen\u00fcber den anwesenden Parteipolitikern zum Ausdruck brachte, um die Schleusen zu \u00f6ffnen. Viele weitere Parteianh\u00e4nger fanden dann den Mut, ihre Stimme zu erheben. Es kam zu Drohungen, man w\u00fcrde sich eine andere Partei suchen, wenn der Wehrpflichtantrag ins Plenum eingebracht w\u00fcrde. Und gerade bei den Wehrpflicht-Gegnern scheint es sich oft um besonders engagierte Parteimitglieder und wichtige Multiplikatoren zu handeln, auf die keine Partei verzichten kann.<\/p>\n Verteidiger einer zeitnahen Wiedereinf\u00fchrung der Wehrpflicht in der AfD hatten immer wieder auf Umfragen hingewiesen, die eine Pr\u00e4ferenz von AfD-Anh\u00e4ngern zugunsten der Wehrpflicht nachweisen. Auch eine nicht\u00f6ffentliche Umfrage unter Parteimitgliedern hatte im Dezember 2024 eine Mehrheit von 71,5 Prozent der Teilnehmer f\u00fcr den Vorschlag ergeben, die Forderung nach einer Wiedereinf\u00fchrung der Wehrpflicht ins Wahlprogramm zu schreiben.<\/p>\n Aber offenbar hei\u00dft eine prinzipielle Bejahung der Wehrpflicht nicht, dass AfD-Anh\u00e4nger \u2013 insbesondere in Ostdeutschland \u2013 diese zum jetzigen, geopolitisch hochbrisanten Zeitpunkt w\u00fcnschen. Zumal sowohl medial als auch aus der Politik vermittelt wird, die Rekrutierung junger Leute sei notwendig wegen einer (angenommenen) Bedrohung aus Russland. Selbst Leute, die die Wehrpflicht wegen ihrer disziplinierenden Wirkung sch\u00e4tzen, werden da stutzig. K\u00e4mpfende deutsche Soldaten in den Weiten der Ukraine oder gar Russlands \u2013 das wollen sie dann doch nicht. Gerade die letzten Wochen, in denen die Politik der Regierung Merz immer mehr auf eine Konfrontation mit Russland hinauslief, d\u00fcrften zu einem Bewusstseinswandel beigetragen haben.<\/p>\n Damit kommt 35 Jahre nach der Wiedervereinigung dem Standort Ost eine besondere friedenspolitische Rolle zu. Im Gegensatz zu den westdeutschen AfD-Anh\u00e4ngern scheinen die ostdeutschen AfD-W\u00e4hler zu begreifen, dass Aufr\u00fcstung und Wiedereinf\u00fchrung der Wehrpflicht auf einen Krieg mit Russland hinauslaufen \u2012 den sie nat\u00fcrlich nicht begr\u00fc\u00dfen. Hier k\u00f6nnte bei den \u00e4lteren Jahrg\u00e4ngen auch die Sozialisierung in der NVA eine Rolle spielen. Diese wird von den ehemaligen DDR-B\u00fcrgern heute als Friedensarmee gepriesen. Au\u00dferdem waren in der NVA die (Ost-)Deutschen die Waffenbr\u00fcder der Russen. Eine Waffenbr\u00fcderschaft, die den Westdeutschen vollkommen fremd ist.<\/p>\n Der Erfolg der Wehrpflichtskeptiker in der AfD zeigt, wie viel gut informierte, kritische und zugleich beherzte Einzelne erreichen k\u00f6nnen, indem sie andere aufkl\u00e4ren und mutig das Wort ergreifen. Dass sich die AfD zumindest in diesem Punkt dem Fortschreiten Deutschlands auf dem Weg zur Kriegst\u00fcchtigkeit verweigert, ist ihr Verdienst. Wie auch schon in der Corona-Zeit hat offenbar die Basis den richtigen Instinkt bewiesen.<\/p>\n Mehr zum Thema \u2012\u00a0<\/strong>Weidel: “Es darf niemals geschehen, dass unsere jungen M\u00e4nner und S\u00f6hne in der Ukraine sterben!”<\/a><\/p>\n\n