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Von Waleria Werbinina<\/em><\/p>\n Die m\u00f6gliche Wiederernennung von S\u00e9bastien Lecornu zum Premierminister \u2013 als h\u00e4tte es seinen R\u00fccktritt am Montag und seine bemerkenswert kurze Amtszeit von weniger als einem Monat nicht gegeben \u2013 wurde von den franz\u00f6sischen Medien noch vor der offiziellen Bekanntgabe dieser Entscheidung thematisiert.<\/p>\n Als Erstes berichtete Le Parisien<\/em> dar\u00fcber, dann wurde das Thema vom popul\u00e4ren Sender BFMTV<\/em> aufgegriffen, der darauf hinwies, dass diese Idee selbst unter Macrons engen Vertrauten auf wenig Begeisterung st\u00f6\u00dft. Was die Opposition betrifft, so wird diese die R\u00fcckkehr von S\u00e9bastien Lecornu m\u00f6glicherweise als “Casus Belli” wahrnehmen, also als eindeutigen Kriegsfall.<\/p>\n Angesichts des gespaltenen franz\u00f6sischen Parlaments war klar, dass die “Macronisten” gezwungen sein w\u00fcrden, Kompromisse einzugehen \u2013 schon allein deshalb, weil ihre wackelige Allianz mit den Rechten aus den Reihen der Republikaner Risse bekommen hatte. Theoretisch w\u00e4re es m\u00f6glich, das Parlament aufzul\u00f6sen. Allerdings w\u00e4re dieser Schritt f\u00fcr die Pr\u00e4sidentenpartei \u00e4u\u00dferst nachteilhaft, da die Oppositionspartei von Marine Le Pen in den Umfragen mit 36 Prozent an der Spitze liegt und bereits Gespr\u00e4che mit anderen rechtsgerichteten politischen Kreisen \u00fcber die Bildung einer potenziellen Koalition f\u00fchrt, die \u2013 sollte sie tats\u00e4chlich gebildet werden \u2013 die “<\/a>Macronisten” endg\u00fcltig entmachten k\u00f6nnte.<\/p>\n Was die Linken betrifft, so hofften sie offenbar bis zuletzt, dass der Pr\u00e4sident zur Vernunft kommen und der Bildung einer Koalitionsregierung zustimmen w\u00fcrde. Es gab gleichwohl einige positive Anzeichen, wie beispielsweise die \u00fcberraschende Ank\u00fcndigung der ehemaligen franz\u00f6sischen Premierministerin \u00c9lisabeth Borne, dass die von den Linken kritisierte Rentenreform (die gerade durch ihre Bem\u00fchungen verabschiedet wurde) verschoben werden k\u00f6nnte. Das hei\u00dft, vor einem Monat war dies ausgeschlossen, heute aber geht es, “<\/a>wenn dies eine Voraussetzung f\u00fcr die Stabilit\u00e4t des Staates ist”.<\/p>\n Als ehemaliger Premierminister f\u00fchrte Lecornu im Auftrag des Pr\u00e4sidenten Verhandlungen mit den Parteien, h\u00f6rte sich deren Forderungen an, versicherte den B\u00fcrgern, dass ein Ausweg aus der politischen Sackgasse gefunden werden k\u00f6nne, und verschwand dann pl\u00f6tzlich aus dem Blickfeld. Am Freitag um 14.30 Uhr berief Emmanuel Macron ein Treffen mit den Parteivorsitzenden ein (mit Ausnahme der rechtsextremen “Nationalen Sammelbewegung” (Rassemblement National) von Marine Le Pen und der linksradikalen Partei “Unbeugsames Frankreich” (La France insoumise) von Jean-Luc M\u00e9lenchon, die die Aufl\u00f6sung des Parlaments fordern, wobei M\u00e9lenchon zus\u00e4tzlich den R\u00fccktritt des Pr\u00e4sidenten verlangt).<\/p>\n Bemerkenswert ist, dass einer der ehemaligen franz\u00f6sischen Premierminister, Fran\u00e7ois Bayrou, es f\u00fcr angebracht hielt, diesem Treffen fernzubleiben, zu dem auch der Vorsitzende der Partei “Demokratische Bewegung” (Mouvement d\u00e9mocrate) eingeladen war. Und die Entscheidung dieses erfahrenen Politikers erwies sich als richtig. Das Treffen dauerte mehrere Stunden und f\u00fchrte zu keinem Ergebnis, und am Abend gab der Pr\u00e4sident seine endg\u00fcltige Entscheidung bekannt: Er ernannte erneut S\u00e9bastien Lecornu zum franz\u00f6sischen Regierungschef.<\/p>\n Noch am Morgen, bevor die Wiederkehr des “gebrauchten” Premierministers bekannt wurde, bezeichnete ein namentlich nicht genannter Rechtspolitiker in einem Gespr\u00e4ch mit BFMTV <\/em>dieses Szenario kategorisch als “Absurdit\u00e4t”. Le Figaro<\/em> beschrieb die Situation k\u00fcrzlich als “schlechtes Vaudeville“<\/a>, zu dem die franz\u00f6sische Politik geworden sei \u2013 was, offen gesagt, ziemlich beleidigend ist. F\u00fcr das Vaudeville, nat\u00fcrlich.<\/p>\n Macron bringt demonstrativ zum Ausdruck: “Der Staat bin ich” \u2013 wie es der ber\u00fchmte Satz des “<\/a>Sonnenk\u00f6nigs“<\/a> Ludwig XIV. besagt.<\/p>\n Dass seine Partei im Parlament keine Mehrheit hat, dass sowohl die Rechtsextreme als auch die Linke mit einem Misstrauensvotum drohen und der Sachzwang Kompromisse erfordert, ist ihm vollkommen wurscht. Er wird keinerlei Kompromisse eingehen und trotz allem seinen Kurs fortsetzen.<\/p>\n Der Grund f\u00fcr dieses Verhalten liegt wohl in dem zwar existierenden, in der Praxis jedoch nicht umsetzbaren Gesetz \u00fcber die Amtsenthebung des Pr\u00e4sidenten. Da Macron sich pers\u00f6nlich nicht bedroht f\u00fchlt, handelt er nach seinem Belieben. Unabh\u00e4ngig von den \u00e4u\u00dferen Umst\u00e4nden ist er \u00fcberzeugt, dass er seine Amtszeit als Pr\u00e4sident bis zum Ende aus\u00fcben wird und Frankreich ihn somit noch anderthalb Jahre lang dulden muss.<\/p>\n Und auch wenn The Times<\/em> ihn unverbl\u00fcmt als “lahme Ente, die bis zum Ende ihrer Amtszeit im Jahr 2027 weiterhumpeln wird” bezeichnet, ist ihm das v\u00f6llig egal. Unabh\u00e4ngig davon, wie oft Le Monde<\/em> dar\u00fcber schreiben mag, dass “Emmanuel Macron sich nicht mehr wie ein politischer Souver\u00e4n verhalten darf” und Lecornu eine politische “Null” ist und seine Loyalit\u00e4t seinem Chef gegen\u00fcber nicht ausreicht, um ein effektiver Premierminister zu sein, demonstriert Macron erneut, dass nur seine eigene Meinung z\u00e4hlt. Einer der ehemaligen Minister beschrieb Emmanuel Macron als “impulsiv, arrogant, ein Spielertyp”. Solche Charakterisierungen entstehen nicht ohne Grund.<\/p>\n Selbst Gabriel Attal, der Vorsitzende der Pr\u00e4sidentenpartei, bemerkt:<\/p>\n “Die Ernennung eines dem Pr\u00e4sidenten der Franz\u00f6sischen Republik sehr nahestehenden Premierministers wird Verhandlungen mit den oppositionellen politischen Parteien nicht erleichtern.”<\/em><\/p>\n Doch f\u00fcr Emmanuel Macron sind diese Verhandlungen eigentlich gleichg\u00fcltig.<\/p>\n Genauer gesagt, ist er bereit, diese Verhandlungen so lange wie n\u00f6tig zu imitieren. Tats\u00e4chlich wird er jedoch nur jemanden aus seinem engsten Kreis von Vertrauten f\u00fcr das \u00e4u\u00dferst verantwortungsvolle Amt des Premierministers ernennen. Nicht ohne Grund z\u00f6gerte er bis zuletzt mit der Bekanntgabe der Ernennung: Montag, der 13. Oktober, ist die letzte Frist, um dem Parlament den Haushaltsentwurf vorzulegen. Der Pr\u00e4sident rechnete damit, dass die Abgeordneten der Nationalversammlung keine andere Wahl haben und sich mit der Kandidatur von S\u00e9bastien Lecornu abfinden m\u00fcssen \u2013 wie schon mit vielen anderen Vorschl\u00e4gen Macrons zuvor.<\/p>\n Doch je mehr Zeit vergeht, desto offenkundiger wird es f\u00fcr die Gesellschaft, dass das bestehende Modell der Pr\u00e4sidialrepublik, das noch unter General de Gaulle entstand, nicht mehr funktioniert und die dadurch verursachten politischen Krisen sich nur noch versch\u00e4rfen werden. Es mehren sich nicht nur die Stimmen derjenigen, die der Meinung sind, dass Macron nur eines verdient \u2013 n\u00e4mlich abgesetzt zu werden \u2013, sondern es kommen auch g\u00e4nzlich unerwartete politische Kr\u00e4fte zum Vorschein, die einen klaren Anspruch darauf erheben, ihren Platz in der Politik einzunehmen. So meldete sich pl\u00f6tzlich einer der Anw\u00e4rter auf den franz\u00f6sischen Thron, Louis de Bourbon, Herzog von Anjou, zu Wort und sprach vom bevorstehenden “<\/a>Untergang” der F\u00fcnften Republik: Sie werde wie ihre vier Vorg\u00e4ngerinnen von der politischen B\u00fchne verschwinden.<\/p>\n Die Erste und Zweite Franz\u00f6sische Republik entstanden infolge von Revolutionen, und beide Male f\u00fchrte dies zur Errichtung einer Kaiserherrschaft \u2013 durch Napoleon I. bzw. Napoleon III. Die Dritte Republik entstand nach dem Sturz des Letzteren und dem verlorenen Krieg gegen Deutschland, die Vierte nach dem Zweiten Weltkrieg. Der Beginn der F\u00fcnften Republik ist auf die Verfassung von de Gaulle aus dem Jahr 1958 zur\u00fcckzuf\u00fchren: Angesichts der anhaltenden Krisen (prim\u00e4r des Algerienkriegs) war eine St\u00e4rkung der pr\u00e4sidialen Macht erforderlich, um diese zu \u00fcberwinden.<\/p>\n Nun, unter anderen Bedingungen und Umst\u00e4nden, f\u00fchrt die \u00fcberm\u00e4\u00dfige Macht des Pr\u00e4sidenten Frankreich in eine politische Sackgasse. Und das ist keine blo\u00dfe Floskel, wenn der Thronanw\u00e4rter in seinem Artikel schreibt:<\/p>\n “Das Land versinkt von Tag zu Tag tiefer in einer politischen Krise, die immer unl\u00f6sbarer wird.”<\/em><\/p>\n Allein die Tatsache, dass Monsieur de Bourbon (der gleichzeitig auch der Enkel des spanischen Diktators General Franco ist) \u00f6ffentlich auftaucht, best\u00e4tigt, dass in Zeiten chronischer Staatskrisen die unerwartetsten Figuren auf die politische B\u00fchne treten.<\/p>\n Nat\u00fcrlich bedeutet dies nicht, dass Frankreich bereits morgen eine Monarchie wird. Es k\u00f6nnte jedoch durchaus bedeuten, dass die Monarchisten, deren Anh\u00e4nger bisher h\u00f6chstens als eine Ansammlung von Au\u00dfenseitern galten, ihren Platz in der politischen Landschaft einnehmen k\u00f6nnen. Andere hingegen werden diesen Platz r\u00e4umen m\u00fcssen \u2013 aufgrund des wachsenden Misstrauens gegen\u00fcber den bestehenden Parteien, die sich Macrons Willk\u00fcr nur mit Reden und Versprechungen eines Misstrauensvotums gegen seine Regierung entgegenstellen k\u00f6nnen.<\/p>\n Noch vor der Ernennung von Lecornu erkl\u00e4rte Marine Le Pen, dass “dieser Scherz zu lange gedauert habe” und ihre Partei jedem Kabinett, das die Politik Macrons fortsetzen werde, das Misstrauen aussprechen werde. Die ultra-linke “Unbeugsames Frankreich”\u00a0<\/a>warf Macron vor, dass dieser “von der Macht berauschte” Mann sich “in seinem Elfenbeinturm verschanzt“<\/a> habe, und k\u00fcndigte an, f\u00fcr das Misstrauensvotum zu stimmen. Das Gleiche versprach auch die Fraktion der Kommunisten. Die Vorsitzende der \u00d6kopartei, Marine Tondelier, merkte an, dass sie “keinen einzigen Grund” sehe, das Misstrauensvotum nicht zu unterst\u00fctzen. “Die Tatsache, dass er (S\u00e9bastien Lecornu) \u2013 und zwar gerade er \u2013 auf diese Weise ernannt wurde, ist eine weitere Provokation gegen\u00fcber den Franzosen”, erkl\u00e4rte sie.<\/p>\n Die Republikaner, die zuvor bereit waren, als “<\/a>St\u00fctze” f\u00fcr Macrons Partei zu fungieren, lehnten eine Regierungsbeteiligung ab. In Bezug auf eine Unterst\u00fctzung ohne Beteiligung an der Partei selbst gingen ihre Meinungen jedoch auseinander, und es scheint, dass die Republikaner dennoch nicht f\u00fcr den Misstrauensantrag stimmen werden.<\/p>\n Die Sozialisten fordern die Nichtanwendung von Artikel 49.3 (wonach der Haushalt ohne Abstimmung im Parlament verabschiedet wurde), die Abschaffung der Rentenreform und “Ma\u00dfnahmen zum Schutz der Kaufkraft der Franzosen” und drohen andernfalls, sich dem Misstrauensvotum anzuschlie\u00dfen.<\/p>\n M\u00f6glicherweise wird Lecornu einige geringf\u00fcgige Kompromisse eingehen, um ihre Gunst zu gewinnen und das Misstrauensvotum zu vermeiden. Aber im Moment besteht f\u00fcr den Premierminister und die k\u00fcnftige Regierung “Lecornu-da capo” eine reale Chance, den bisherigen Rekord f\u00fcr die k\u00fcrzeste Amtszeit zu brechen. Nun, jeder Politiker hat seine eigene Methode, um in die Geschichte einzugehen.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen<\/a>. Der Artikel ist am 11. Oktober 2025 zuerst auf der Homepage der Zeitung Wsgljad erschienen.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013\u00a0Eurob\u00fcrokraten und der Traum vom russischen Geld<\/a><\/p>\n\n