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Von Kira Sasonowa<\/em><\/p>\n Ostap Bender, der Protagonist der sowjetischen satirischen Romane “Zw\u00f6lf St\u00fchle” und “Das goldene Kalb”, kannte 400 “vergleichsweise ehrliche Methoden, Geld zu entwenden”. Doch die Europ\u00e4ische Kommission hat sich m\u00e4chtig angestrengt und eine weitere erfunden, die beim EU-Gipfel Ende Oktober diskutiert werden soll. Der Mechanismus soll im Fr\u00fchling 2026 anlaufen. Freilich w\u00fcrde er selbst in den Augen von Ostap Bender kaum als “vergleichsweise ehrlich” gelten.<\/p>\n Bekannterma\u00dfen schleicht die Eurokommission seit 2022 um die durch Sanktionen eingefrorenen russischen Aktiva herum, wie ein hungriger Kater um einen Topf voller Sahne. Die auf den Konten des Depositars Euroclear verwahrten 210 Milliarden Euro locken die des st\u00e4ndigen finanziellen Durcheinanders \u00fcberdr\u00fcssigen Eurob\u00fcrokraten quasi magisch an.<\/p>\n Offensichtlich ersch\u00f6pfen sich die Vorr\u00e4te der EU allm\u00e4hlich, trotz des immer noch ansehnlichen “Speckg\u00fcrtels”. Die Folgen der endlosen Finanzierung der Ukraine sind inzwischen selbst in den wohlhabendsten europ\u00e4ischen L\u00e4ndern mit blo\u00dfem Auge zu erkennen. So beschloss Deutschland, die Anpassung von Sozialleistungen aufzuheben und Sanktionen gegen Arbeitslose zu versch\u00e4rfen. In Frankreich wechseln sich Ministerpr\u00e4sidenten mit kaleidoskopischer Geschwindigkeit ab, w\u00e4hrend sie versuchen, eine K\u00fcrzung von Sozialleistungen zu bewilligen. Indessen nehmen Frankreichs Staatsschulden um 5.000 Euro pro Sekunde zu.<\/p>\n Und da ist ganz in der N\u00e4he, in Handreichweite, eine solche Versuchung: das Geld Russlands, das gegen Russland selbst ausgegeben werden kann.<\/p>\n Doch es gibt eine Nuance.<\/p>\n Mit Euroclear arbeiten unterschiedlichste Finanzinstitute und Staaten zusammen. Deswegen steht die Glaubw\u00fcrdigkeit der Euro-W\u00e4hrungszone auf dem Spiel. Weil also ein gew\u00f6hnlicher Raub am helllichten Tage keine Option ist, zerbrechen sich die Europ\u00e4er seit nunmehr drei Jahren den Kopf dar\u00fcber, wie die “Einnahmen zu erhalten und das V\u00f6lkerrecht einzuhalten” seien. Mit anderen Worten: wie sie den Speck haben und das Schwein behalten k\u00f6nnen, w\u00e4hrend sie Russlands rechtm\u00e4\u00dfiges Verm\u00f6gen enteignen.<\/p>\n Und da wurde in den vor Anstrengung \u00e4chzenden europ\u00e4ischen Gehirnen das Konzept einer “Reparationsanleihe” geboren. Faktisch ist das ein Novum im V\u00f6lkerrecht, denn Reparationen waren seit jeher Mittel, die der Verlierer dem Sieger nach <\/strong>dem Ende des Konflikts auszahlte. In einem andauernden Konflikt von Reparationen zu sprechen, ist zumindest zwecklos.<\/p>\n Doch Europa ist bereits von Verzweiflung ergriffen, deswegen sieht das neue Schema so aus:<\/p>\n Der Plan sah von Anfang an derma\u00dfen erb\u00e4rmlich aus, dass seine Pr\u00e4sentation gleich von Antworten der Eurob\u00fcrokraten auf zwei offensichtliche Fragen begleitet wurde.<\/p>\n Erstens: Was ist, wenn Russland gewinnt und der Ukraine keine Reparationen zahlt?<\/p>\n Antwort: Dann werden die Finanzverpflichtungen gegen\u00fcber Euroclear den EU-Staaten selbst aufgeb\u00fcrdet. Zudem werden sie im Vorfeld die Erf\u00fcllung dieser Verpflichtungen in vollem Umfang garantieren m\u00fcssen.<\/p>\n Zweitens: Was ist, wenn EU-Staaten diesem Abenteuer nicht zustimmen werden und es keinen Konsens geben wird?<\/p>\n Antwort: In diesem Fall wird die Eurokommission versuchen, den Artikel 31 des Vertrags \u00fcber die Europ\u00e4ische Union zu aktivieren, der in \u00e4u\u00dferst vagen Formulierungen von der M\u00f6glichkeit von gesamteurop\u00e4ischen Beschl\u00fcssen durch eine qualifizierte Mehrheit spricht. Freilich ruft die EU-Kommissionschefin von der Leyen seit Langem dazu auf, die “Fesseln der Einstimmigkeit” abzustreifen.<\/p>\n Was kann man dazu sagen?<\/p>\n Ein Kommentar ist nicht n\u00f6tig.<\/p>\n Man muss gewinnen \u2013 denn:<\/p>\n Nur \u00fcberzeugende Ma\u00dfnahmen Russlands vor Ort k\u00f6nnen dazu f\u00fchren, dass der Plan der Europ\u00e4er gegen sie selbst wirkt, sie in finanzielle Schwierigkeiten st\u00fcrzt, die Eurozone in den Augen der Investoren weltweit vollst\u00e4ndig diskreditiert und die vermeintliche europ\u00e4ische Einheit endg\u00fcltig zerst\u00f6rt.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen<\/a>. Verfasst speziell f\u00fcr RT am 8. Oktober.<\/em><\/p>\n Kira Sasonowa ist Juristin f\u00fcr internationales Recht und Dozentin an der Russischen Akademie f\u00fcr Volkswirtschaft und \u00d6ffentlichen Dienst beim Pr\u00e4sidenten der Russischen F\u00f6deration.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Europa will mit russischem Geld gegen Russland Krieg f\u00fchren<\/a><\/p>\n\n
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