![](\"https:\/\/now-news.de\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2025\/10\/68e5157048fbef418924b5ac.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
Erneut muss sich EU-Kommissionspr\u00e4sidentin von der Leyen mit ihrer Kommission dem EU-Parlament erkl\u00e4ren. Gleich zwei Misstrauensvoten wurden gegen sie eingebracht. Dabei hatte sie erst vor gerade mal zwei Monaten ein Misstrauensvotum \u00fcberstanden.\u00a0<\/p>\n
Die Fraktion der Patrioten f\u00fcr Europa\u00a0(PfE) hat ebenso einen Misstrauensantrag eingereicht wie die Fraktion der Linken, GUE\/NGL. Am Donnerstag stimmt das EU-Parlament \u00fcber beide Antr\u00e4ge getrennt ab. In der Kritik der PfE steht von der Leyen aufgrund ihrer Klima- und Migrationspolitik. Die Fraktion GUE\/NGL wirft von der Leyen vor, nicht genug Druck auf Israel auszu\u00fcben und damit einen Genozid zu beg\u00fcnstigen.\u00a0<\/p>\n
Von der Leyen hat in ihrer Stellungnahme vor dem EU-Parlament am Montag vor einer Falle Putins gewarnt. Ziel russischer Desinformation sei es, Zwietracht zu s\u00e4en und die Einheit zu spalten. Von der Leyen sieht hinter den Misstrauensantr\u00e4gen gegen sie demnach russische Einflussnahme. Sie warf den Verfassern der Misstrauensantr\u00e4ge vor, unter der Kontrolle Russlands oder anderer ausl\u00e4ndischer M\u00e4chte zu stehen.\u00a0<\/p>\n
Inhaltlich ging von der Leyen nur ganz am Rande auf die Vorw\u00fcrfe ein. Stattdessen verwies sie auf Drohnen im Luftraum der EU, die laut Auffassung von der Leyens von Russland geschickt worden waren, mit dem Ziel, die EU zu spalten.\u00a0<\/p>\n
“Das ist der \u00e4lteste Trick \u00fcberhaupt. Zwietracht s\u00e4en, Desinformation verbreiten, einen S\u00fcndenbock schaffen”, sagte sie vor den EU-Abgeordneten in Stra\u00dfburg und machte damit deutlich, dass sie sich in der Rolle des S\u00fcndenbocks sieht. “Dies ist eine Falle, in die wir nicht treten d\u00fcrfen”, schloss sie.\u00a0<\/p>\n
Von der Leyen ist inzwischen auch in den eigenen Reihen umstritten. Ihr werden Intransparenz und st\u00e4ndige Ausweitung ihres Macht- und Einflussbereichs vorgeworfen. Sie gilt zudem als wenig vertrauensw\u00fcrdig und korrupt.\u00a0<\/p>\n
Zuletzt pr\u00e4sentierte sie sich im Baltikum als Oberbefehlshaberin der europ\u00e4ischen Streitkr\u00e4fte, obwohl die Kommission keinerlei milit\u00e4rische Befugnisse besitzt. Auf dem Hinflug sei es zu einer von Russland verursachten St\u00f6rung des GPS-Signals gekommen, behauptete die Kommissionspr\u00e4sidentin damals. Diese Behauptung konnte ebenso wenig belegt werden wie ihre Behauptung, die aktuell gesichteten Drohnen seien russischen Ursprungs. Dort, wo die Piloten der Drohnen ermittelt werden konnten, lie\u00df sich keine Beziehung zu Russland nachweisen.\u00a0<\/p>\n
Bez\u00fcglich des zwischen von der Leyen und US-Pr\u00e4sident Donald Trump ausgehandelte Zoll-Deals wird der Kommissionspr\u00e4sidentin vorgeworfen, sie habe sich \u00fcber den Tisch ziehen lassen. Der Deal gilt als nachteilig f\u00fcr die Wirtschaft der EU und f\u00fchrt im Energiebereich in eine gef\u00e4hrliche Abh\u00e4ngigkeit von den USA.\u00a0<\/p>\n
Trotz des breiten Misstrauens der Abgeordneten\u00a0gegen\u00fcber der Eignung von der Leyens und ihrer Kommission ist mit einem Erfolg der Misstrauensantr\u00e4ge nicht zu rechnen.\u00a0<\/p>\n
Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Orb\u00e1n: EU-Kommission plant Umsturz in Ungarn<\/a><\/p>\n\n