{"id":91764,"date":"2025-10-06T19:27:10","date_gmt":"2025-10-06T17:27:10","guid":{"rendered":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/franzoesischer-premier-lecornu-begruendet-ruecktritt-voraussetzungen-nicht-gegeben\/"},"modified":"2025-10-06T19:27:10","modified_gmt":"2025-10-06T17:27:10","slug":"franzoesischer-premier-lecornu-begruendet-ruecktritt-voraussetzungen-nicht-gegeben","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/franzoesischer-premier-lecornu-begruendet-ruecktritt-voraussetzungen-nicht-gegeben\/","title":{"rendered":"Franz\u00f6sischer Premier Lecornu begr\u00fcndet R\u00fccktritt: "Voraussetzungen nicht gegeben""},"content":{"rendered":"

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\n Der scheidende Premierminister Frankreichs, S\u00e9bastien Lecornu, erkl\u00e4rt seinen R\u00fccktritt damit, dass die Voraussetzungen f\u00fcr seine Arbeit auf dem Posten nicht gegeben seien. Diesen Vorwurf macht er nicht nur der Opposition, sondern auch den Regierungsparteien.\n <\/div>\n

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S\u00e9bastien Lecornu hat am Montag seinen R\u00fccktritt vom Amt des franz\u00f6sischen Premierministers verteidigt. In einer Rede vor dem Amtssitz H\u00f4tel Matignon in Paris wies er darauf hin, dass man\u00a0nicht Premierminister sein k\u00f6nne, wenn die notwendigen Voraussetzungen daf\u00fcr nicht\u00a0gegeben\u00a0seien. In diesem Zusammenhang\u00a0f\u00fchrte er drei Hauptursachen f\u00fcr\u00a0seine Amtsniederlegung an.<\/p>\n

Zun\u00e4chst\u00a0nannte Lecornu den Streit um Artikel 49.3 der franz\u00f6sischen Verfassung. Dieser Artikel erlaubt es der Regierung, einen Gesetzentwurf ohne Abstimmung im Parlament durchzusetzen. Am vergangenen Freitag\u00a0hatte Lecornu versichert, er werde diesen Artikel nicht zur Anwendung bringen.\u00a0Nach Ansicht des scheidenden Premierministers habe die Opposition mit ihrer Reaktion darauf gezeigt, dass sie in diesem Schritt keinen ‘Bruch’ mit den \u00fcblichen Regeln sehen wollte. Nun h\u00e4tten die Abgeordneten keine Ausreden mehr, um ihren parlamentarischen Verpflichtungen nicht nachzukommen.<\/p>\n

Des Weiteren beschwerte sich Lecornu, dass alle politischen Parteien so agierten, als ob sie \u00fcber eine absolute Mehrheit im Parlament verf\u00fcgten. Der kurzzeitige Premier sei zu einem Kompromiss bereit gewesen, jede politische Partei\u00a0wolle aber, dass ihr Programm von jeder anderen Partei vollst\u00e4ndig akzeptiert werde.<\/p>\n

Au\u00dferdem kritisierte Lecornu nicht nur die Opposition, sondern auch den Block der Regierungsparteien. Die Zusammensetzung des Kabinetts aus den f\u00fchrenden Parteien sei nicht flexibel genug gewesen, was “bestimmte Partei-Ambitionen geweckt” habe.<\/p>\n

Abschlie\u00dfend forderte Lecornu zu einem unbefangenen Ansatz und zur Bescheidenheit auf. Das Kompromissprinzip zwischen den politischen Parteien bestehe darin, gr\u00fcne Linien zu\u00a0verabreden\u00a0und dabei eine Reihe roter Linien zu ber\u00fccksichtigen.<\/p>\n

Lecornu k\u00fcndigte seinen R\u00fccktritt nach nur 27 Tagen im Amt an. Erst am Sonntag\u00a0hatte er die Zusammensetzung der neuen Regierung vorgestellt. Mehr als die H\u00e4lfte der Ministerposten war dabei an Vertreter des Vorg\u00e4ngerkabinetts gegangen.<\/p>\n

Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Frankreich: Premier Lecornu tritt zur\u00fcck \u2013 Macron akzeptiert R\u00fccktritt<\/a><\/p>\n

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