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Am Freitag lehnte der UN-Sicherheitsrat eine von Moskau und Peking eingebrachte Resolution zur sechsmonatigen Verl\u00e4ngerung der Sanktionserleichterungen f\u00fcr Iran ab.\u00a0Bei der Abstimmung erhielt der Entwurf vier Ja-Stimmen von China, Russland, Pakistan und Algerien, neun Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Das bedeutet, dass die Sanktionen gegen Iran, die im Rahmen des 2015 mit den Weltm\u00e4chten vereinbarten Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (JCPOA) aufgehoben worden waren, ab Samstag um Mitternacht wieder in Kraft treten.<\/p>\n
Vor einem Monat hatten die Unterzeichnerstaaten des JCPOA \u2013 Frankreich, Deutschland und Gro\u00dfbritannien \u2013 angek\u00fcndigt, dass sie den sogenannten “Snapback-Mechanismus<\/a>” ausgel\u00f6st h\u00e4tten, weil Teheran “erhebliche Verst\u00f6\u00dfe” gegen das Abkommen begangen habe. W\u00e4hrend der Sitzung des UN-Sicherheitsrats erkl\u00e4rte der stellvertretende russische Botschafter, Dmitri Poljanski, Moskau “lehne kategorisch” ab, dass Paris, Berlin und London das Recht h\u00e4tten, den Snapback-Mechanismus auszul\u00f6sen.<\/p>\n Indem sie sich gegen eine Verl\u00e4ngerung der Sanktionserleichterungen ausgesprochen h\u00e4tten, h\u00e4tten die westlichen L\u00e4nder “eindeutig gezeigt, dass all ihre Zusicherungen, sich auf eine diplomatische L\u00f6sung der iranischen Atomfrage zu konzentrieren, in all den Jahren nur leere Worte waren”, betonte Poljanski.\u00a0Die stellvertretende US-Vertreterin Dorothy Shea begr\u00fc\u00dfte das Ergebnis der Abstimmung und bezeichnete den Resolutionsentwurf als “vergeblichen Versuch, Iran von jeglicher Verantwortung f\u00fcr die anhaltende erhebliche Nichteinhaltung seiner nuklearen Verpflichtungen zu entbinden”.<\/p>\n Im Juni bombardierten die Amerikaner und Israelis iranische Nuklearanlagen und behaupteten, sie h\u00e4tten dies getan, um Teheran daran zu hindern, eine Atombombe zu erwerben. Der Iran beteuert, sein Atomprogramm diene ausschlie\u00dflich friedlichen Zwecken.<\/p>\n Der iranische Au\u00dfenminister Abbas Araghtschi warnte am Freitag, dass die Wiedereinf\u00fchrung von Sanktionen gegen sein Land einen “gef\u00e4hrlichen Pr\u00e4zedenzfall” schaffen werde. Dieser k\u00f6nne die Glaubw\u00fcrdigkeit des UN-Sicherheitsrats gef\u00e4hrden. Er bezeichnete die Vorgehensweise der westlichen L\u00e4nder als “rechtlich unwirksam, r\u00fccksichtslos und null und nichtig”. Teheran werde “niemals auf Drohungen oder Druck reagieren”.\u00a0Gleichzeitig erkl\u00e4rte Araghtschi, dass Iran weiterhin zu Gespr\u00e4chen \u00fcber sein Atomprogramm bereit sei: “Die Diplomatie stirbt nie, aber sie ist schwieriger geworden.”<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013<\/strong>\u00a0Satellitenbilder: Iran beginnt mit Wiederaufbau der von Israel zerst\u00f6rten Raketenbasen<\/a><\/p>\n\n