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Auf der UN-Vollversammlung haben sich weitere europ\u00e4ische Staaten f\u00fcr die Anerkennung eines pal\u00e4stinensischen Staates ausgesprochen. In einer Rede am Montag im UN-Hauptquartier in New York best\u00e4tigte der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron die Entscheidung seines Landes, Pal\u00e4stina die Staatlichkeit einzur\u00e4umen. Der Pr\u00e4sident brachte dies mit dem historischen Engagement Frankreichs f\u00fcr den Nahen Osten sowie f\u00fcr den Frieden zwischen Israelis und Pal\u00e4stinensern in Verbindung.<\/p>\n
Vor dem Hintergrund der Kritik aus Israel betonte Macron, dass Frankreich seinen existentiellen Kampf gegen den Antisemitismus fortsetzen werde. Mit der Anerkennung der legitimen Rechte des pal\u00e4stinensischen Volkes w\u00fcrden die Rechte des israelischen Volkes nicht beeintr\u00e4chtigt. Es sei dar\u00fcber hinaus die einzige Entscheidung, die Frieden f\u00fcr Israel bringe. Paris w\u00fcrde keine Botschaft in Pal\u00e4stina er\u00f6ffnen, bis die Konfliktparteien ein Waffenstillstandsabkommen unterzeichnet und alle Geiseln freigelassen haben, f\u00fcgte Macron hinzu.<\/p>\n
Frankreichs Beispiel folgte auch Belgien. Bart De Wever, der Premierminister des europ\u00e4ischen K\u00f6nigreiches, erkl\u00e4rte vor der UN-Vollversammlung, dass sein Land sich immer f\u00fcr eine Zweistaatenl\u00f6sung einsetzte. Aus diesem Grund schlie\u00dfe sich Belgien der New Yorker Deklaration zur Umsetzung der Zweistaatenl\u00f6sung an. Nur die Beilegung auf dieser Grundlage werde den Einwohnern von Israel und Pal\u00e4stina erm\u00f6glichen, in Frieden und Sicherheit zusammenzuleben.<\/p>\n
Dass israelische Politiker, einschlie\u00dflich des Ministerpr\u00e4sidenten Benjamin Netanjahu, k\u00fcrzlich erkl\u00e4rt h\u00e4tten, ein pal\u00e4stinensischer Staat werde nicht existieren, gebe einen st\u00e4rkeren Antrieb zur Unterst\u00fctzung der Pal\u00e4stinenser, meinte De Wever. Trotzdem betonte der Premierminister, dass eine juristische Anerkennung von Pal\u00e4stina nur dann erfolgen werde, nachdem die islamistische Hamas-Bewegung die Waffen gestreckt und die israelischen Geiseln freigelassen habe.<\/p>\n
Auf der Liste der L\u00e4nder, die Pal\u00e4stina als Staat anerkennen, st\u00fcnden laut Medienberichten auch Monaco, Luxemburg und Malta. Vertreter dieser europ\u00e4ischen L\u00e4nder h\u00e4tten ihre Anerkennung ebenfalls am Montag in der UN-Vollversammlung bekanntgegeben.<\/p>\n
In den vergangenen Tagen k\u00fcndigten Australien, Gro\u00dfbritannien, Kanada und Portugal den entsprechenden Schritt an.<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Pal\u00e4stina-Anerkennung: Deutschland hadert weiterhin \u2013 Israels Regierungsspitze reagiert aggressiv<\/a><\/p>\n\n