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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Warum halten eigentlich die europ\u00e4ischen Politiker so verbissen an der Ukraine fest? Das R\u00e4tsel wird von Tag zu Tag gr\u00f6\u00dfer, je tiefer sich die \u00f6konomischen Folgen in die Gesellschaften fressen, je umfassender die politischen und fiskalischen Krisen werden \u2012 selbst wenn Deutschland verglichen mit Gro\u00dfbritannien und Frankreich einem fast noch wie ein Hort der Stabilit\u00e4t erscheint.<\/p>\n Es scheint bizarr, wenn sie sich mit Eifer dazwischenwerfen, sobald die Gefahr aufzieht, dass der Krieg in der Ukraine beendet werden k\u00f6nnte. Wie sie mit v\u00f6llig illusorischen Forderungen ins Feld ziehen, sofern es gegen Russland geht, aber die Standhaftigkeit einer Am\u00f6be aufweisen, wenn das Gegen\u00fcber die Vereinigten Staaten sind. Ja, bis hin zur Bereitschaft, mit Strafz\u00f6llen gegen Indien und China das letzte bisschen wirtschaftlicher Hoffnung auch noch zunichtezumachen.<\/p>\n Nicht, dass es nicht auffiele. In der neuesten Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft, in der es um Exporte in die USA und die entsprechenden Abh\u00e4ngigkeiten auf der US-Seite geht, wird die eigenartige Nachgiebigkeit der Frau von der Leyen auch so erkl\u00e4rt: mit der Angst, die USA k\u00f6nnten sich, wenn man einen Konflikt mit ihnen austr\u00e4gt, aus der NATO zur\u00fcckziehen und ebenso aus der Ukraine.<\/p>\n Nun, denkt man sich, w\u00e4re doch nicht schlimm. Ganz im Gegenteil \u2012 das Geld k\u00f6nnte endlich wieder zur L\u00f6sung heimischer Probleme verwendet werden, statt im Kiewer Schwarzen Loch zu landen, und die NATO ist doch genau diese aggressive B\u00fcrokratie, der wir den ganzen Schlamassel zu verdanken haben. W\u00e4re nett, sie loszuwerden.<\/p>\n Immerhin, bei der NATO und der EU, dem b\u00f6sartigen Br\u00fcsseler B\u00fcrokratiezwilling, l\u00e4sst sich leicht erkl\u00e4ren, warum man an diesem Projekt festh\u00e4lt. Die EU-Kommissare wollen schlie\u00dflich endlich echt regieren, nicht mehr mit geliehener Macht, und greifen dabei auf ein Rezept zur\u00fcck, das schon 1871 funktioniert hat, als Bismarck einen Krieg mit Frankreich nutzte, um die deutschen Kleinstaaten endg\u00fcltig in ein Reich zu zwingen (was die Bayern das folgende Jahrhundert lang mit der Bezeichnung “Sauprei\u00dfn” quittierten). Die Regierungen der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten sind gerade so etwas wie Ludwig II., kurz vor der Absetzung, und, sofern sie nicht r\u00fcstungswillig sind, aus Br\u00fcsseler Sicht auch kurz vor der Ertr\u00e4nkung im Starnberger See.<\/p>\n Das ist widerlich und alles andere als w\u00fcnschenswert, aber zumindest irgendwie logisch nachvollziehbar. Gute alte Machtgier eben. So, wie sich im Mittelalter der Bischof von Rom irgendwann \u00fcber alle anderen Bisch\u00f6fe setzte. Ursula von der Leyen als kleine Kaiserin in einer Wiedergeburt des heiligen R\u00f6mischen Reiches\u00a0\u2012 man kann sich sogar die Fantasien vorstellen, die durch dieses toupierte Haupt ziehen.<\/p>\n Aber was ist mit all diesen Staatschefs, Ministern, Parlamentariern, die zusehen, wie unter ihnen alles zerbricht, und dennoch nicht lassen k\u00f6nnen, die zumindest zu einem nennenswerten Teil wissen m\u00fcssen, dass der Krieg in der Ukraine verloren ist und es die gro\u00dfe Beute Russland, auf die viele gehofft zu haben scheinen, nicht geben wird?<\/p>\n Vielleicht sollte man einige Vermutungen der letzten Jahre ernster nehmen. Die Pfizer-SMS und der deutsche Maskenskandal, das war wohl nur ein Bruchteil der Ereignisse. St\u00fcck f\u00fcr St\u00fcck, langsam, \u00fcber die Jahre verteilt, stellt sich heraus, dass die ganze Impferei ein Schwindel war und die Verantwortlichen das wussten. Auch, dass Nebenwirkungen verschwiegen wurden. Dass also die ganze Nummer wirklich so dreckig und korrupt war, wie manche schon w\u00e4hrenddessen bef\u00fcrchteten.<\/p>\n Wie ist das mit der Ukraine? Das d\u00fcrfte wohl kaum alles sein, die ber\u00fchmten zehn Prozent “for the big guy”. Was, wenn da weit mehr R\u00fcckfl\u00fcsse sind, als man jetzt annimmt? Wenn von allen Zahlungen, die gen Kiew flie\u00dfen, ein Anteil an die hiesigen Entscheider zur\u00fcckflie\u00dft, also \u00fcber den Umweg \u00fcber Kiew aus dem Staatshaushalt privatisiert wird?<\/p>\n Oder vielleicht sollte man den Gedanken umkehren. W\u00fcrde das Verhalten, das die europ\u00e4ische Politelite an den Tag legt, denn zu der Hypothese passen, sie f\u00fcrchteten alle, was aufgedeckt w\u00fcrde, w\u00e4ren sie nicht mehr an der Macht? Vielmehr, f\u00fcrchteten nicht das, was aufgedeckt w\u00fcrde, sondern die Reaktion darauf, oder gar die strafrechtlichen Folgen?<\/p>\n Es ist schon interessant, wenn man zwischendrin \u00fcber die kleinen Dinge stolpert. Wie, dass jetzt in Mecklenburg-Vorpommern ein neuer Maskenskandal l\u00e4uft, bei dem es eigentlich nicht um Masken geht, sondern darum, dass das Land sie gekauft hat, f\u00fcr die Landkreise, aber dass zwei Beamte sie den Landkreisen nie in Rechnung gestellt haben. Bisher scheint nur festzustehen, dass es keine Schlamperei war.<\/p>\n Aber irgendwie entwickelt man da so einen Verdacht. Ging es darum, Landkreise mit einem “genehmen” Landrat ein wenig zu f\u00f6rdern, also um politische Intrige? Oder ging es doch, auf eine etwas verwickeltere Weise, darum, Geld von einer \u00f6ffentlichen in eine private Kasse zu bef\u00f6rdern? Irgendwie erinnert die ganze Geschichte an die Spitze des Eisbergs, jeder Instinkt schreit geradezu, da sei noch viel, viel mehr weiter unten…<\/p>\n Und es liegt so viel auf Halde, an sumpfigen, unklaren Zust\u00e4nden. Schon vor Corona, sp\u00e4testens seit der Fl\u00fcchtlingswelle 2015. Was dann, angesichts der geplanten Aufr\u00fcstung, in Erinnerung ruft, dass mindestens die H\u00e4lfte aller Korruptionsskandale in der alten Bundesrepublik mit R\u00fcstungsgesch\u00e4ften zu tun hatte, eingeschlossen der Geldkoffer, den ein gewisser Herr Kohl erhalten haben soll.<\/p>\n Und eines ist klar, der Corona-Zirkus hat Menschenleben gekostet, das war kein Scherz mehr. Auf die Zweifel damals wurde dann bereits angstgesteuert reagiert. Denn es h\u00e4tte ja zwei M\u00f6glichkeiten gegeben, den Zweifel stehen zu lassen und sp\u00e4ter die beiden Seiten wieder zusammenzuf\u00fchren, oder alle Zweifler verloren geben und stattdessen die verbliebenen Getreuen st\u00e4rker zu binden.<\/p>\n Un\u00fcbersehbar, was stattgefunden hat, war Variante zwei. Die bei einem Teil br\u00fcchige Kooperation wurde kompensiert, indem die Gl\u00e4ubigen umso inniger bearbeitet wurden, indem die Propaganda nicht mehr gelegentlich eingestreut wurde, sondern das gesamte Programm \u00fcbernahm. Das ist eine Strategie, die eine Zeit lang sogar funktionieren kann\u00a0\u2012 schlie\u00dflich ersetzt ein Fanatiker mehrere, die nicht ganz so \u00fcberzeugt sind. Aber auf diese Weise wird eben auch aus einer vor\u00fcbergehenden Meinungsverschiedenheit eine dauerhafte Kluft. Das verl\u00e4uft unter normalen Umst\u00e4nden fast wie ein physikalisches Gesetz: mit zunehmendem Unterwerfungsdruck schrumpft die Menge weiter.<\/p>\n Worin der zweite Teil des Problems steckt. Was wurde nicht alles schon zugemutet, wegen der Ukraine, weil der b\u00f6se Russe vor der T\u00fcr steht. Was soll noch alles zugemutet werden? Und wenn das alles platzt, sich als erlogen herausstellt, wenn selbst den Gl\u00e4ubigen noch klar wird, dass sie Scharlatanen auf den Leim gegangen sind? So etwas wie diese Demonstrationen gegen rechts, das dient nicht nur der Mobilisierung der verbliebenen Anh\u00e4ngerschaft, das dient auch der Selbstberuhigung, dass da noch welche sind, die den vermuteten Mob fernhalten, vorerst. Aber wenn diese den Glauben verlieren?<\/p>\n Sie haben nicht nur so viel Geld in die Ukraine investiert (und wom\u00f6glich einen Anteil zur\u00fcckerhalten), sie haben nicht nur ihre feindseligen politischen Pl\u00e4ne daran mit ebenso gro\u00dfem Eifer geh\u00e4ngt wie zuvor an Corona, sie haben mit der unaufh\u00f6rlichen Propaganda ihre gesamte Glaubw\u00fcrdigkeit an den Kiewer Clown gekettet und sehen nun entsetzt, wie er mit den Fingern\u00e4geln an der Kante des Abgrunds h\u00e4ngt. Sie f\u00fcrchten, dass sein Sturz sie mitrei\u00dfen k\u00f6nnte \u2012 und sie f\u00fcrchten zurecht.<\/p>\n Das ist vielleicht sogar die Erkl\u00e4rung, warum die Sympathie f\u00fcr einen Verbrecher wie den israelischen Ministerpr\u00e4sidenten Benjamin Netanjahu so gro\u00df ist. Das ist nicht nur ideologisch, wie auch immer das zurechtgedreht wird. Da steckt auch ein St\u00fcck Identifikation drin\u00a0\u2012 der Mann versucht schlie\u00dflich nur, mit allen Mitteln, bis hin zum Genozid, nicht im Gef\u00e4ngnis zu landen, das kann man doch verstehen. Da f\u00fchlt man mit. Vielleicht ist das der entscheidende Alptraum, der sie alle umtreibt \u2012 dass in dem Moment, an dem ihre Macht endet, die Handschellen klicken.<\/p>\n Das ist kein einfacher Gedanke, weil man sich immer irgendwie einreden will, es k\u00f6nne sich nicht um ein verbreitetes Ph\u00e4nomen handeln. In den USA, ja, da gibt es schlie\u00dflich auch eine Nancy Pelosi, die mit Insidergesch\u00e4ften Millionen gemacht hat. Aber den Deutschen will man das nicht zutrauen. Klar, von der Leyen, und auch Jens Spahn mit seiner Villa\u00a0\u2012 nur, damit es tats\u00e4chlich das Verhalten fast der gesamten Politikerkaste pr\u00e4gt, m\u00fcssen das viel mehr sein.<\/p>\n Man ist versucht, sich in Hanlons Rasiermesser zu retten: Schreibe nichts der Bosheit zu, was auch durch Dummheit erkl\u00e4rt werden kann. Und sicher, es finden sich auch einige rekordverd\u00e4chtig dumme Exemplare in dieser Kaste, deutsche oder estnische, aber dennoch\u00a0\u2012 Dummheit m\u00fcsste letztlich bewirken, dass Entscheidungen sich nach Wahrscheinlichkeit verteilen. Derart geschlossene Kohorten k\u00f6nnen nicht die Folge von Dummheit sein. Oder eben nicht die Folge von Dummheit allein. Also doch die Angst.<\/p>\n Ja, es ist wichtig, zu wissen, womit man es zu tun hat. Denn wenn die Vermutung zutrifft, dass der entscheidende Faktor die Angst ist, Angst vor dem, was geschieht, wenn man die Kontrolle nicht mehr besitzt, dann kann man weder Kompromisse noch Vernunft erwarten. Dann spielt die materielle Wirklichkeit, das Argument, die Erkenntnis keine Rolle mehr bei Entscheidungen, da der Kurs bereits festgelegt ist, ohne jede M\u00f6glichkeit einer Abweichung.<\/p>\n Erschreckend, oder? Und ich m\u00f6chte es immer noch nicht glauben. Aber mit jedem Schritt, den ich nur noch als wahnhaft und selbstzerst\u00f6rerisch wahrnehmen kann, wird der Verdacht st\u00e4rker, dass genau hier der Grund liegt, der sie alle an diese Pl\u00e4ne bindet.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2012 Warum die EU so kaputt ist? Werfen wir einen Blick auf ihre Spitzendiplomatin<\/a><\/p>\n\n