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Iran droht, die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) zu beenden, sollten Deutschland, Gro\u00dfbritannien und Frankreich die UN-Sanktionen gegen das Land wieder in Kraft setzen. In einer Erkl\u00e4rung des Nationalen Sicherheitsrates des Landes hei\u00dft es, das Vorgehen der drei europ\u00e4ischen Staaten werde “den Pfad der Kooperation mit der Beh\u00f6rde faktisch unterbrechen”.<\/p>\n
Die Warnung des Obersten Nationalen Sicherheitsrates erfolgte am Samstag, einen Tag nachdem der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UNSC) keine Resolution zur dauerhaften Aufhebung der Sanktionen gegen Iran verabschiedet hatte.<\/p>\n
Diese Abstimmung wurde einberufen, nachdem die drei europ\u00e4ischen Nationen am 28. August einen 30-t\u00e4gigen Prozess zur Wiedereinf\u00fchrung der UN-Sanktionen (“Snapback”-Mechanismus) gegen Iran eingeleitet hatten, mit der Begr\u00fcndung, Teheran habe gegen ein im Jahr 2015 unterzeichnetes Abkommen zur Eind\u00e4mmung seines Atomprogramms versto\u00dfen.<\/p>\n
Der Oberste Nationale Sicherheitsrat Irans unter dem Vorsitz von Pr\u00e4sident Massud Peseschkian bezeichnete die Ma\u00dfnahme der drei europ\u00e4ischen Nationen, die als E3 bekannt sind, als “un\u00fcberlegt”.<\/p>\n
“Trotz der Zusammenarbeit des Au\u00dfenministeriums der Islamischen Republik Iran mit der [IAEO] und der vorgelegten Vorschl\u00e4ge zur L\u00f6sung der [Atom-]Frage werden die Ma\u00dfnahmen der europ\u00e4ischen L\u00e4nder den Weg der Zusammenarbeit mit der Beh\u00f6rde effektiv unterbrechen”, erkl\u00e4rte der Rat.<\/p>\n
Er wies das Au\u00dfenministerium an, “seine Konsultationen im Rahmen der Beschl\u00fcsse des Obersten Nationalen Sicherheitsrates zum Schutz der nationalen Interessen des Landes fortzusetzen”.<\/p>\n
Der UN-Sicherheitsrat\u00a0hat faktisch am Freitag den Weg f\u00fcr eine Wiedereinf\u00fchrung von Sanktionen gegen Iran wegen dessen Atomprogramms freigemacht. Eine von China und Russland unterst\u00fctzte Resolution, die eine weitere Aussetzung der Sanktionen forderte, erhielt im h\u00f6chsten UN-Gremium nicht die erforderliche Mehrheit. Iran bleiben nun noch wenige Tage, um in Verhandlungen mit den Europ\u00e4ern die Wiedereinf\u00fchrung der Sanktionen doch noch abzuwenden.<\/p>\n
Die Abstimmung im UN-Sicherheitsrat am Freitag bedeutet, dass die “Snapback”-Sanktionen bereits am kommenden Sonntag in Kraft treten k\u00f6nnten. Dazu geh\u00f6ren die Wiedereinf\u00fchrung eines Waffenembargos gegen Iran, ein Verbot der Urananreicherung und -wiederaufbereitung, ein Verbot von Aktivit\u00e4ten mit ballistischen Raketen und eine strafende weltweite Einfrierung von Verm\u00f6genswerten sowie Reiseverbote f\u00fcr iranische Personen und Organisationen.<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013\u00a0Neue Eskalationsstufe in Nahost: Europa setzt UN-Sanktionen gegen Iran in Kraft<\/a><\/p>\n\n