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Russland k\u00f6nnte die in Europa eingefrorenen staatlichen Verm\u00f6genswerte als Beitrag zu gemeinsamen Projekten mit den USA in Drittstaaten einsetzen. Dies erkl\u00e4rte Alexander Schochin, der Vorsitzende des Russischen Unternehmerverbandes, in einem Interview mit TASS<\/em> am Rande des I. Internationalen Wirtschaftsforums in Zchinwal, S\u00fcdossetien.<\/p>\n “Wir m\u00fcssen proaktiv handeln und d\u00fcrfen den Europ\u00e4ern nicht erlauben, unsere eingefrorenen Verm\u00f6genswerte zu nutzen. Wir sollten sie den Amerikanern als unseren Beitrag zu gemeinsamen Projekten in Drittstaaten anbieten.”<\/em><\/p>\n Seiner Ansicht nach k\u00f6nnten die USA dadurch selbst st\u00e4rker auf Europa einwirken, um die Mittel freizugeben.<\/p>\n “Man muss ihnen sagen: ‘Leute, wir haben hier 200 bis 250 Milliarden Euro in Br\u00fcssel liegen. Gebt uns eure 250 Milliarden, damit wir diese Projekte umsetzen k\u00f6nnen.'” Schochin\u00a0betonte zudem, dass sowohl Russland als auch die USA von den Ertr\u00e4gen dieser Projekte profitieren k\u00f6nnten.<\/p>\n Das Internationale Wirtschaftsforum in Zchinwal findet vom 18. bis 20. September statt. Unter den Teilnehmern sind unter anderem die Pr\u00e4sidenten S\u00fcdossetiens und Abchasiens, Vertreter der russischen Pr\u00e4sidialverwaltung, des Russischen Exportzentrums, der Zentralbank Russlands sowie Delegationen aus russischen Regionen.<\/p>\n Parallel plant die Europ\u00e4ische Union, die eingefrorenen russischen Verm\u00f6genswerte f\u00fcr Kredite an die Ukraine zu nutzen. EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen erkl\u00e4rte am 10. September, dass die Mittel als sogenannte “reparationsbasierte Kredite” bereitgestellt werden k\u00f6nnten.<\/p>\n Bloomberg<\/em> berichtete, dass die EU voraussichtlich bis zum 23. Oktober eine Entscheidung \u00fcber die Nutzung der eingefrorenen russischen Gelder treffen will.<\/p>\n Bereits im August hatte die Financial Times<\/em> \u00fcber Pl\u00e4ne berichtet, rund 170 Milliarden Euro eingefrorener russischer Verm\u00f6genswerte f\u00fcr die Ukraine einzusetzen. Spanien unterst\u00fctzte zuvor ebenfalls die Nutzung der Mittel f\u00fcr Kiew.<\/p>\n Unterdessen liegt im US-Senat ein Gesetzentwurf vor, der die Regierung verpflichtet, viertelj\u00e4hrlich Gelder aus eingefrorenen russischen Verm\u00f6genswerten an die Ukraine zu \u00fcberweisen. Geplant ist die Auszahlung von mindestens 250 Millionen US-Dollar im Abstand von jeweils 90 Tagen.<\/p>\n Au\u00dferdem soll diplomatischer Druck auf US-Verb\u00fcndete ausge\u00fcbt werden, damit auch diese eingefrorene russische Gelder an die Ukraine \u00fcberweisen.<\/p>\n Mehr zum Thema <\/strong>\u2013\u00a0<\/strong>Russische Milliarden f\u00fcr Kiew: US-Senatoren planen regelm\u00e4\u00dfige Zahlungen
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