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Der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron erkl\u00e4rte am Donnerstag, dass Ende September “Snapback”-Sanktionen gegen Iran verh\u00e4ngt w\u00fcrden. Macrons \u00c4u\u00dferungen in einem Interview mit dem israelischen Fernsehsender Channel 12<\/em> deuten darauf hin, dass die Bem\u00fchungen um eine Einigung zwischen den europ\u00e4ischen M\u00e4chten und Iran gescheitert sind.<\/p>\n Die Islamische Republik\u00a0wird demnach noch gr\u00f6\u00dferen wirtschaftlichen Schaden erleiden, und internationale Beobachter werden praktisch keine Kontrolle mehr \u00fcber das Nuklearmaterial und die Nuklearanlagen Irans haben.<\/p>\n Der UN-Sicherheitsrat wird voraussichtlich n\u00e4chste Woche \u00fcber die Wiederaufnahme der UN-Sanktionen gegen\u00a0Teheran abstimmen, die bis zum 27. September wieder in Kraft treten k\u00f6nnten.<\/p>\n Die Iraner haben als Reaktion darauf mit dem Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag (NPT) gedroht, aber europ\u00e4ische Diplomaten glauben, dass sie nicht so weit gehen werden. Der “Snapback”-Mechanismus f\u00fchrt automatisch zur Wiedereinf\u00fchrung aller Sanktionen des UN-Sicherheitsrates, die im Rahmen des Atomabkommens mit Iran im Jahr 2015 aufgehoben worden waren.<\/p>\n Iran argumentiert, dass er nie den vollen Nutzen aus diesem Abkommen gezogen habe, aus dem die USA 2018 ausgestiegen sind, und dass es unrechtm\u00e4\u00dfig sei, Strafen f\u00fcr die Nichteinhaltung zu verh\u00e4ngen. Iranische Regierungsvertreter haben\u00a0dar\u00fcber hinaus die Forderung, sie sollten zu den Atomgespr\u00e4chen mit der Trump-Regierung zur\u00fcckkehren, mit Spott zur\u00fcckgewiesen, da sie dies bis zu den Bombenangriffen Israels und der USA\u00a0ebenfalls vergeblich getan h\u00e4tten.<\/p>\n Auf die Frage von Yonit Levy von Channel 12<\/em>, ob “Snapback beschlossene Sache” sei, antwortete Macron:<\/p>\n “Ja, ich denke schon. Denn die neuesten Nachrichten, die wir von den Iranern haben, sind nicht ernst zu nehmen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Frankreichs Pr\u00e4sident\u00a0behauptete, dass der iranische Au\u00dfenminister Abbas Araghtschi versucht habe, ein vern\u00fcnftiges Angebot zu machen, um eine Einigung mit den europ\u00e4ischen M\u00e4chten zu erzielen. Er habe daf\u00fcr jedoch keine Unterst\u00fctzung von anderen Mitgliedern der iranischen Regierung erhalten.<\/p>\n Anfang dieser Woche hatte\u00a0Teheran den E3-Staaten \u2013 Frankreich, Deutschland und Gro\u00dfbritannien \u2013 einen neuen Vorschlag unterbreitet, wonach die Frist f\u00fcr die Wiedereinsetzung der Sanktionen um mehrere Monate verl\u00e4ngert werden soll, im Gegenzug f\u00fcr iranische Schritte in Bezug auf sein Atomprogramm und die Wiederaufnahme der Verhandlungen mit den USA.<\/p>\n “Die E3 (drei europ\u00e4ische Staaten) halten den j\u00fcngsten Vorschlag Irans f\u00fcr inhaltlich unzureichend, da er weitreichende Ma\u00dfnahmen wie die Verl\u00e4ngerung des Snapbacks oder sogar dessen vollst\u00e4ndige Beendigung als Gegenleistung f\u00fcr Absichtserkl\u00e4rungen Irans fordert, ohne dass konkrete Ma\u00dfnahmen auf iranischer Seite vorgesehen sind”, erkl\u00e4rte eine mit dem Vorschlag vertraute Quelle am Donnerstag gegen\u00fcber Reportern\u00a0bei\u00a0einer Pressekonferenz.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0–<\/strong>\u00a0Iran fordert von USA Kriegsentsch\u00e4digung als Voraussetzung f\u00fcr Wiederaufnahme von Verhandlungen<\/a><\/p>\n\n
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