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Der syrische Au\u00dfenminister Asaad al-Schaibani wird am Donnerstag zu Gespr\u00e4chen \u00fcber die dauerhafte Aufhebung der verbleibenden Sanktionen gegen Syrien nach Washington reisen, wie Abgeordnete und US-Beamte mitteilten. Dies ist der erste Besuch eines syrischen Au\u00dfenministers in Washington seit mehr als 25\u00a0Jahren. Der Besuch findet auch vor dem Hintergrund der Vermittlungsbem\u00fchungen der USA statt, ein neues Sicherheitsabkommen zwischen Israel und Syrien zu erreichen.<\/p>\n
Der republikanische Senator Lindsey Graham\u00a0aus South Carolina erkl\u00e4rte\u00a0Axios<\/em>, er werde Schaibani am Donnerstag zusammen mit mehreren anderen Senatoren treffen, um \u00fcber die dauerhafte Aufhebung der Caesar-Sanktionen zu sprechen.<\/p>\n Der Caesar Syria Civilian Protection Act, benannt nach einem syrischen Milit\u00e4rdeserteur, der Fotos von “Folteropfern” herausgeschmuggelt hatte, ist ein US-Gesetz, das im Juni\u00a02020 in Kraft getreten war. Es richtete sich gegen\u00a0Syrien unter Baschar al-Assad und alle, die mit ihm Gesch\u00e4fte machen, insbesondere in Bereichen wie Energie, Bauwesen und Finanzen. Die Trump-Regierung erlie\u00df vor\u00fcbergehende Ausnahmeregelungen f\u00fcr diese Sanktionen, aber nur der Kongress kann \u00fcber deren Aufhebung abstimmen.<\/p>\n Graham sagte, damit er diesen Schritt unterst\u00fctzen k\u00f6nne, m\u00fcsse Syrien offiziell der Koalition gegen den IS beitreten und auf ein neues Sicherheitsabkommen mit Israel hinarbeiten. Am Freitag wird Schaibani voraussichtlich mit Au\u00dfenminister Marco Rubio zusammentreffen.<\/p>\n Der syrische Au\u00dfenminister\u00a0war zuvor aus London angereist. Dort hatte er Gespr\u00e4che mit dem israelischen Minister f\u00fcr strategische Angelegenheiten Ron Dermer gef\u00fchrt, dem engsten Vertrauten Netanjahus, um einen israelischen Vorschlag f\u00fcr ein neues Sicherheitsabkommen zwischen den beiden L\u00e4ndern zu er\u00f6rtern.<\/p>\n Schaibani und Dermer trafen sich unter der Schirmherrschaft des US-Gesandten Tom Barrack zu einem f\u00fcnfst\u00fcndigen Gespr\u00e4ch, um die Reaktion Syriens zu er\u00f6rtern, wie aus informierten Kreisen verlautete. Eine informierte Quelle erkl\u00e4rte, die Gespr\u00e4che in London h\u00e4tten Fortschritte in Richtung einer m\u00f6glichen Vereinbarung gebracht.<\/p>\n Eine Quelle der syrischen Regierung teilte Al Jazeera<\/em> mit, Schaibani habe gegen\u00fcber Dermer betont, dass regionale Sicherheit nur durch die Achtung der Souver\u00e4nit\u00e4t und Unabh\u00e4ngigkeit Syriens erreicht werden k\u00f6nne. Die Quelle sagte, der Gegenvorschlag Syriens sehe vor, dass Israel sich aus den Gebieten zur\u00fcckzieht, die es nach dem Zusammenbruch des Assad-Regimes im vergangenen Dezember besetzt hatte. Zudem enthalte er\u00a0die erneute Stationierung einer UN-Beobachtertruppe in der Pufferzone zwischen den beiden L\u00e4ndern.<\/p>\n Der syrische Machthaber Ahmed al-Scharaa erkl\u00e4rte am Mittwoch Reportern, dass die Verhandlungen mit Israel in den kommenden Tagen zu Ergebnissen f\u00fchren k\u00f6nnten.<\/p>\n Mehr zum Thema \u2013\u00a0<\/strong>Israels gef\u00e4hrliches Spiel: Auch US-Verb\u00fcndete bleiben von Bomben nicht verschont<\/a><\/p>\n\n