{"id":90684,"date":"2025-09-17T13:22:05","date_gmt":"2025-09-17T11:22:05","guid":{"rendered":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/politisches-ritual-von-der-leyen-muss-sich-im-oktober-erneut-misstrauensantraegen-stellen\/"},"modified":"2025-09-17T13:22:05","modified_gmt":"2025-09-17T11:22:05","slug":"politisches-ritual-von-der-leyen-muss-sich-im-oktober-erneut-misstrauensantraegen-stellen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/politisches-ritual-von-der-leyen-muss-sich-im-oktober-erneut-misstrauensantraegen-stellen\/","title":{"rendered":"Politisches Ritual? Von der Leyen muss sich im Oktober erneut Misstrauensantr\u00e4gen stellen"},"content":{"rendered":"

<\/p>\n

\n Im Europ\u00e4ischen Parlament bereiten sowohl linke als auch rechte Fraktionen Misstrauensantr\u00e4ge gegen die EU-Kommission von Ursula von der Leyen vor. Die Kritik reicht von Handels- und Klimapolitik bis hin zum Umgang mit internationalen Krisen. F\u00fcr eine Abwahl br\u00e4uchte es aber eine Zweidrittelmehrheit, die kaum erreichbar ist.\n <\/div>\n

<\/p>\n

\n

Im Oktober wird sich die Europ\u00e4ische Kommission unter Ursula von der Leyen erneut Misstrauensantr\u00e4gen stellen m\u00fcssen. Sowohl die linke Fraktion als auch die Gruppe “Patrioten f\u00fcr Europa” haben angek\u00fcndigt, die notwendige Zahl von Abgeordneten hinter ihren Initiativen zu versammeln.<\/p>\n

Die Motive sind unterschiedlich, die Sto\u00dfrichtung jedoch dieselbe: ein politisches Signal gegen die amtierende Kommission. W\u00e4hrend die Linke von der Leyen Unt\u00e4tigkeit in internationalen Krisen und eine industriefeindliche Handelspolitik vorwirft, attackieren die Patrioten die Migrations- und Klimapolitik sowie mangelnde Transparenz.<\/p>\n

Dass beide Lager zu v\u00f6llig unterschiedlichen Begr\u00fcndungen greifen, verdeutlicht den symbolischen Charakter der Vorst\u00f6\u00dfe. Eine tats\u00e4chliche Abwahl der Kommission gilt als ausgeschlossen. F\u00fcr einen erfolgreichen Misstrauensantrag w\u00e4re eine Zweidrittelmehrheit im Parlament n\u00f6tig \u2013 ein Ziel, das in der Vergangenheit nicht ann\u00e4hernd erreicht wurde.<\/p>\n

Innerhalb der proeurop\u00e4ischen Fraktionen st\u00f6\u00dft die neue Offensive auf Skepsis. EVP-Chef Manfred Weber spricht von einem “unverantwortlichen Spiel mit der Stabilit\u00e4t der Europ\u00e4ischen Union”. Auch Sozialdemokraten und Gr\u00fcne verweisen auf die geopolitisch angespannte Lage, in der Europa vor allem Handlungsf\u00e4higkeit beweisen m\u00fcsse.<\/p>\n

F\u00fcr von der Leyen sind die Antr\u00e4ge dennoch kein blo\u00dfes Randthema. Sie zeigen die Bruchlinien im Parlament auf, die sie in ihrer Rede zur Lage der Union im September bereits adressiert hatte. Ob beim Green Deal, in der Handelspolitik oder bei der Migrationsfrage: Die Kritik an ihrer Kommission speist sich aus ganz unterschiedlichen Richtungen.<\/p>\n

Politisch d\u00fcrfte sie die Abstimmung \u00fcberstehen. Doch die Serie von Misstrauensantr\u00e4gen unterstreicht, dass das Amt der Kommissionspr\u00e4sidentin zunehmend zwischen den Flanken des Parlaments zerrieben wird \u2013 ein Befund, der der Union langfristig mehr schaden k\u00f6nnte als jeder einzelne Antrag.<\/p>\n

Mehr zum Thema\u00a0<\/strong>\u2013\u00a0Von der Leyen k\u00fcndigt Drohnen-Allianz mit der Ukraine an<\/a><\/p>\n

\n