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Laut der unmissverst\u00e4ndlichen Feststellung einer unabh\u00e4ngigen Untersuchungskommission der Vereinten Nationen ver\u00fcbt Israel, basierend auf seinem seit Oktober 2023 in Gaza stattfindenden, brutalen Vorgehen, einen Genozid. Eine\u00a072-seitige Analyse der Kommission listet zu der Beschuldigung nachweisliche Beispiele, wie das Ausma\u00df der andauernden T\u00f6tungen, die Blockade von Hilfslieferungen und eingeforderte Zwangsumsiedlungen.\u00a0Die UNO hat den expliziten Begriff V\u00f6lkermord im Israel-Gaza-Krieg bisher nicht verwendet, steht jedoch ausgehend von internationalen Forderungen unter zunehmendem Druck, zu reagieren.<\/p>\n
Auf einer Pressekonferenz in Genf\u00a0erkl\u00e4rten<\/a>\u00a0die unabh\u00e4ngigen Mitglieder des eingesetzten Gremiums, die laut Mitteilung “keine UN-Mitarbeiter sind, sondern vom Menschenrechtsrat mit seinen 47 Mitgliedstaaten ernannt wurden”, dass ihre Untersuchungen zum Krieg in Gaza aufgezeigt h\u00e4tten, dass die Netanjahu-Administration sowie die ausf\u00fchrende IDF-Armee “vier der f\u00fcnf V\u00f6lkermordhandlungen begangen haben, die in der Konvention von 1948 \u00fcber die Verh\u00fctung und Bestrafung des V\u00f6lkermordes definiert sind”.\u00a0<\/p>\n Diese Handlungen lauten:<\/p>\n Das\u00a072-seitige Papier<\/a>\u00a0tr\u00e4gt den Titel:<\/p>\n “Rechtliche Analyse des Verhaltens Israels in Gaza gem\u00e4\u00df dem \u00dcbereinkommen \u00fcber die Verh\u00fctung und Bestrafung des V\u00f6lkermordes”\u00a0<\/em><\/p>\n Ber\u00fccksichtigt und analysiert wurde das Agieren “der israelischen Beh\u00f6rden und Sicherheitskr\u00e4fte” mit Beginn der milit\u00e4rischen Reaktionen nach den Ereignissen vom 7. Oktober 2023.\u00a0<\/p>\n Israel weist von Beginn an der internationalen Kritik, am brutalen Vorgehen in der Region, alle Vorw\u00fcrfe zur\u00fcck und bestreitet weiterhin, dass das Vorgehen in Gaza gegen die Vertr\u00e4ge und Konventionen versto\u00dfen w\u00fcrde, die das Kriegsrecht und das humanit\u00e4re V\u00f6lkerrecht bilden. Die Rechtfertigung lautet, dass die\u00a0Handlungen rein der Selbstverteidigung, zum Schutz der israelischen B\u00fcrger und zur Erzwingung der Freilassung der verbliebenen Geiseln dienen.<\/p>\n Navi Pillay, s\u00fcdafrikanische Vorsitzende der “Unabh\u00e4ngigen internationalen Untersuchungskommission zu den besetzten pal\u00e4stinensischen Gebieten, einschlie\u00dflich Ostjerusalem, und Israel (CoI<\/a>)”, erkl\u00e4rte in Genf,\u00a0dass die Verantwortung “f\u00fcr die Gr\u00e4ueltaten bei den h\u00f6chsten Ebenen der israelischen Beh\u00f6rden liege, angesichts expliziter \u00c4u\u00dferungen israelischer Zivil- und Milit\u00e4rbeh\u00f6rden, die Pal\u00e4stinenser verunglimpften”. Das Gremium kommt final zu der Erkenntnis:<\/p>\n “Die Verantwortung f\u00fcr diese Gr\u00e4ueltaten liegt bei den h\u00f6chsten israelischen Beh\u00f6rden, die seit fast zwei Jahren eine V\u00f6lkermordkampagne mit der konkreten Absicht orchestrieren, die pal\u00e4stinensische Gruppe in Gaza zu vernichten.”<\/em><\/p>\n Die Kommission analysierte laut UN-Darlegungen auch das Verhalten der israelischen Beh\u00f6rden und der israelischen Sicherheitskr\u00e4fte im Gazastreifen, “einschlie\u00dflich der Auferlegung von Hunger und unmenschlichen Lebensbedingungen” f\u00fcr die Pal\u00e4stinenser im Gazastreifen. Die “V\u00f6lkermordabsicht” war demnach “die einzige vern\u00fcnftige Schlussfolgerung, die sich aus der Art ihrer Operationen ziehen lie\u00df”, so das Gremium argumentierend.<\/p>\n Der Deutschlandfunk\u00a0berichtet<\/a>\u00a0am Tag der UN-Mitteilung, dass\u00a0Israels Premier Netanjahu “sein Land auf eine zunehmende internationale Isolation vorbereitet”.\u00a0Das Land\u00a0m\u00fcsse sich an eine Wirtschaft “mit autarken Eigenschaften gew\u00f6hnen”, dies “besonders im R\u00fcstungsbereich”.\u00a0Netanjahu warf dabei zudem zu Wochenbeginn laut israelischen Medien China und Katar vor, “in westlichen Medien mit viel Geld eine antiisraelische Agenda\u00a0voranzutreiben<\/a>“. Den aktuellen Vermittlerstaat Katar bezeichnete er nach den j\u00fcngsten zur\u00fcckliegenden direkten milit\u00e4rischen IDF-Aktionen gegen den W\u00fcstenstaat “als feindlich gesinnt”.<\/p>\n Netanjahu erkl\u00e4rte vor Journalisten in Jerusalem, dass\u00a0Israel seit dem Kriegsbeginn “mit zwei neuen Bedrohungen konfrontiert sei: demografische Ver\u00e4nderungen in Europa infolge der Einwanderung aus mehrheitlich islamischen L\u00e4ndern und dem Einfluss antiisraelischer Akteure auf digitalen Plattformen, unterst\u00fctzt durch neue Technologien”, so der Premier w\u00f6rtlich ausf\u00fchrend.<\/p>\n Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Katar fordert von internationaler Gemeinschaft “sp\u00fcrbare Ma\u00dfnahmen auf allen Ebenen” gegen Israel<\/a><\/p>\n\n
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