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Am Freitag hat die NATO ihre neue Operation “Eastern Sentry” (“Ostwache”) angek\u00fcndigt, mit der Russland abgeschreckt und die\u00a0Sicherheit an der Ostflanke des B\u00fcndnisses gest\u00e4rkt werden soll.\u00a0<\/p>\n
Die Mission dient vor allem der Sicherung des Luftraums, nachdem Warschau vergangene Woche Moskau vorgeworfen hatte, den polnischen Luftraum mit Drohnen verletzt zu haben. Der Kreml wies die Vorw\u00fcrfe als unbegr\u00fcndet zur\u00fcck und warf dem transatlantischen B\u00fcndnis Panikmache vor.\u00a0<\/p>\n
Am Sonntag unterzeichnete<\/a> der polnische Pr\u00e4sident Karol Nawrocki eine Resolution, die den Aufenthalt ausl\u00e4ndischer Truppen der NATO-Mitgliedstaaten im Land genehmigt. Der genaue Wortlaut des Dokuments sei geheim, hei\u00dft es in der offiziellen Mitteilung<\/a>\u00a0des\u00a0polnischen Amtes f\u00fcr Nationale Sicherheit.<\/p>\n W\u00e4hrend es sich offiziell um die Anwesenheit von Streitkr\u00e4ften aus NATO-L\u00e4ndern im Rahmen der “Operation Ostwache” handelt, gehen Beobachter jedoch davon aus, dass damit die Intervention der NATO in den Ukraine-Konflikt vorbereitet werde.<\/p>\n Anlass zu dieser Vermutung lieferte\u00a0Polens Au\u00dfenminister Rados\u0142aw Sikorski. In einem Interview mit der FAZ<\/em> vom Sonntag sprach er sich\u00a0f\u00fcr eine Flugverbotszone in der Ukraine aus. “Wir sollten dar\u00fcber nachdenken”, sagte Sikorski und versicherte, dass NATO und EU technisch dazu in der Lage seien, russische Drohnen und Raketen schon im ukrainischen Luftraum abzuschie\u00dfen. “Aber das ist keine Entscheidung, die Polen allein treffen kann, sondern nur mit den Verb\u00fcndeten”, schr\u00e4nkte der Au\u00dfenminister ein.\u00a0<\/p>\n Eine Reaktion aus Moskau folgte prompt<\/a>.\u00a0Eine Flugverbotszone \u00fcber der Ukraine einzurichten “w\u00fcrde nur eines bedeuten: Krieg der NATO gegen Russland”, so der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates Dmitri Medwedew.<\/p>\n Doch zu einem Krieg mit Russland sind offenbar weder Polen noch die NATO-Partner bereit. Auf der j\u00e4hrlichen “Yalta European Strategy”-Konferenz in Kiew am Samstag stellte\u00a0Sikorski das Gerede \u00fcber Sicherheitsgarantien f\u00fcr die\u00a0Ukraine in Frage<\/a>:<\/p>\n “Wenn wir der Ukraine Sicherheitsgarantien geben, sagen wir damit, dass wir einen Krieg gegen Russland beginnen k\u00f6nnen. Aber ich halte das weder f\u00fcr \u00fcberzeugend noch f\u00fcr vertrauensw\u00fcrdig. Wenn jemand gegen Russland k\u00e4mpfen will, kann er sofort damit beginnen. Aber ich sehe niemanden, der dazu bereit ist.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Es gebe “nichts Schlimmeres” in den internationalen Beziehungen, als Garantien zu geben, “denen man nicht trauen” k\u00f6nne, sagte\u00a0Sikorski.<\/p>\n Und w\u00e4hrend der polnische Au\u00dfenminister mit der Debatte um Sicherheitsgarantien innerhalb der NATO hadert, will deren Generalsekret\u00e4r den Fokus nicht nur auf die Ostflanke legen. “Ich mag diese ganze Ostflanken-Denkweise nicht, weil sie den Eindruck vermittelt, dass ich in Madrid oder London sicherer bin als in Tallinn. Und das stimmt nicht”, gab Mark Rutte bei einer Pressekonferenz<\/a> zur Verk\u00fcndung der “Operation Ostwache” am Freitag zu bedenken.<\/p>\n “Denn diese neuesten russischen Raketen, wenn sie abgeschossen werden, kommen mit der f\u00fcnffachen Schallgeschwindigkeit herunter, und sie brauchen f\u00fcnf oder zehn Minuten l\u00e4nger, um Madrid oder London zu erreichen, als sie brauchen, um Tallinn oder Vilnius zu erreichen”, so Rutte.\u00a0<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n In diesem Sinne sollten sich die 32 L\u00e4nder des NATO-B\u00fcndnisses laut dem Niederl\u00e4nder auf den Gedanken einigen: “Wir leben alle an der Ostflanke.”<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2012 Russische Drohne \u00fcber Rum\u00e4nien? Botschafter weist Protest aus Bukarest zur\u00fcck<\/a><\/p>\n\n
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