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Am 23. August 2024 hatte der\u00a027-j\u00e4hrige Syrer\u00a0im nordrhein-westf\u00e4lischen\u00a0Solingen mit einem Messer wahllos auf mehrere feiernde Besucher eines Stadtfestes eingestochen (RT DE<\/em> berichtete hier<\/a>, hier<\/a> und hier<\/a>). Drei Menschen wurden get\u00f6tet, acht verletzt, davon f\u00fcnf schwer. Im Anschluss hatte der sogenannte “Islamische Staat”\u00a0(IS) die Verantwortung f\u00fcr die\u00a0t\u00f6dliche Messerattacke \u00fcbernommen. Es kam unmittelbar zur Anklage vor dem\u00a0Oberlandesgericht (OLG) D\u00fcsseldorf. Das Urteil lautet nun eine lebenslange Haftstrafe mit anschlie\u00dfender Sicherungsverwahrung.<\/p>\n Das Gericht sprach den Syrer wegen dreifachen Mordes, zehnfachen Mordversuchs und als Mitglied der Terrormiliz Islamischer Staat schuldig.\u00a0Der\u00a0Richter kam bereits nach 18, anstatt der urspr\u00fcnglich veranschlagten 24 Prozesstage zu seinem Urteil.\u00a0Die zust\u00e4ndige Bundesanwaltschaft und s\u00e4mtliche Nebenkl\u00e4geranw\u00e4lte hatten zuvor die H\u00f6chststrafe f\u00fcr den islamistischen Messer-Attent\u00e4ter beantragt. Diese lautete “lebenslange Haft mit besonderer Schwere der Schuld und anschlie\u00dfender Sicherungsverwahrung”.\u00a0<\/p>\n “Der Angeklagte hat sich seit 2019 massiv islamistisch radikalisiert”, so der zust\u00e4ndige Richter in seiner Begr\u00fcndung. Weiter hei\u00dft es:<\/p>\n “Auf seinem Tiktok-Profil habe er selbst IS-Propaganda verbreitet. An seinen Internet-Aktivit\u00e4ten k\u00f6nne man ablesen, wie er sich immer weiter in der islamistischen Ideologie verfing.”<\/em><\/p>\n Die juristische Webseite Legal Tribune Online <\/em>(LTO<\/em>) erkl\u00e4rt zu den Details in dem Verfahren:<\/p>\n “Ein Psychiater hatte dem Syrer einen Intelligenzquotienten von 71 attestiert. Ein IQ von 69 oder niedriger gilt als geistige Behinderung. Nach Einsch\u00e4tzung des Psychiaters ist er dennoch\u00a0voll schuldf\u00e4hig.<\/a>\u00a0Auf dieser Basis f\u00e4llte das OLG nun am Mittwoch sein Urteil.”<\/em><\/p>\n Dem psychiatrischen Gutachter habe sich der Syrer mit den Worten vorgestellt: “Ich bin Issa, ich habe drei Leute umgebracht. Da bekommt man 80 Jahre. Ich warte auf den Tod.” Zur Untermauerung\u00a0z\u00e4hlte auch das ermittelte IS-Bekennervideo. Dazu hei\u00dft es in dem LTO<\/em>-Artikel:<\/p>\n “Seine Tat hatte er zun\u00e4chst als Rache f\u00fcr die Massaker ‘der Kreuzz\u00fcgler’ an Muslimen in Bosnien, dem Irak und weiteren L\u00e4ndern bezeichnet, ein anderes Mal waren es die toten Kinder im Gazastreifen und die Waffenlieferungen Deutschlands an Israel, die ihn zu der Tat getrieben h\u00e4tten. Eigentlich habe er einen Brandsatz auf die israelische Botschaft in Berlin werfen wollen, aber dann habe er in Solingen die Vorbereitungen zum Stadtfest wahrgenommen.”<\/em><\/p>\n Der Psychiater erkannte bei dem Mann demnach “ein hohes R\u00fcckfallrisiko”. Der Syrer war nicht vorbestraft, jedoch pr\u00fcfe aktuell ein Untersuchungsausschuss des nordrhein-westf\u00e4lischen Landtags, “warum<\/a> die \u00dcberstellung von Issa al-Hasan ins Erstaufnahmeland Bulgarien scheiterte.”<\/p>\n Der fatale Anschlag von Solingen war dabei der erste in\u00a0Deutschland\u00a0seit der Attacke auf den Berliner Weihnachtsmarkt 2016, zu dem sich ebenfalls der IS bekannt hatte.<\/p>\n Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Anklage gegen Attent\u00e4ter von Magdeburg erhoben<\/a><\/p>\n\n