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Japans Premierminister Shigeru Ishiba hat sich zum R\u00fccktritt entschlossen. Das k\u00fcndigte er auf einer Pressekonferenz am Sonntag an.\u00a0Der Schritt folgt auf wachsende Kritik innerhalb Ishibas regierender Liberaldemokratischer Partei (LDP) nach der Niederlage bei den Oberhauswahlen im Juli.<\/p>\n
Seine Entscheidung begr\u00fcndete Ishiba mit dem Ende der US-Zollma\u00dfnahmen und anderen Problemen.<\/p>\n
“Ich habe immer gesagt, dass ich nicht an meinem Amt h\u00e4nge. Ich glaube, dass jetzt, da die Verhandlungen \u00fcber die US-Zollma\u00dfnahmen abgeschlossen sind, der richtige Zeitpunkt ist, und ich habe beschlossen, meinem Nachfolger den richtigen Weg zu \u00fcberlassen.”<\/em>\u00a0<\/p>\n Japans Landwirtschaftsminister und ein ehemaliger Regierungschef sollen sich am Samstagabend mit Ishiba getroffen haben, um ihn zu einem freiwilligen R\u00fccktritt zu bewegen. Vergangene Woche hatten bereits vier hochrangige Mitglieder der LDP, darunter Generalsekret\u00e4r Hiroshi Moriyama, ihren R\u00fccktritt angeboten.<\/p>\n Ishiba hatte sein Amt erst im vergangenen Oktober angetreten und dabei versprochen, die Inflation zu bek\u00e4mpfen und die Partei zu reformieren. Die LDP war zuvor in mehrere politische Spendenskandale verwickelt gewesen.\u00a0Den Kandidaten der Partei wurde vorgeworfen, politische Finanzberichte gef\u00e4lscht zu haben.<\/p>\n Mit seinem R\u00fccktritt als Regierungschef legt Ishiba wohl auch sein Amt als Vorsitzender der LDP nieder.\u00a0Abgeordnete der\u00a0Partei und Regionalpolitiker aus ganz Japan, die eine Neuwahl der Parteif\u00fchrung anstreben, wollen am Montag einen entsprechenden Antrag stellen.<\/p>\n Kurz nach seinem Amtsantritt verloren die LDP und ihr Koalitionspartner Komeito bei den Unterhauswahlen ihre Mehrheit. Auch bei den Oberhauswahlen im Juli verfehlte die Regierungskoalition die Mehrheit \u2013 zum ersten Mal seit 15 Jahren. Ishiba hatte damals erkl\u00e4rt, man m\u00fcsse das, was er als “extrem hartes Ergebnis” bezeichnete, akzeptieren. Er versprach jedoch, als Premierminister im Amt zu bleiben.<\/p>\n Im November bildete er sein zweites Kabinett und erkl\u00e4rte sich offen f\u00fcr eine Zusammenarbeit mit der Opposition. Doch als die Wahlen zum Oberhaus n\u00e4her r\u00fcckten, kam es zu Spannungen im Parlament\u00a0\u2013 unter anderem wegen des Zollkonflikts mit den USA, steigenden Lebenshaltungskosten und der hitzigen Debatte \u00fcber Einwanderung.<\/p>\n Die Antiestablishment-Partei Sanseito\u00a0ging aus den Oberhauswahlen am 20. Juli \u00fcberraschend\u00a0als eine der gr\u00f6\u00dften Gewinnerinnen hervor. Mit Warnungen vor einer “stillen Invasion” von Einwanderern und Zusagen\u00a0bez\u00fcglich\u00a0einer Senkung der Steuern und Sozialabgaben gewann die Partei mit ihrer “Japanese First”-Kampagne an Unterst\u00fctzung und konnte ihre Pr\u00e4senz im Parlament von zwei auf 14 Sitze (von 258) erh\u00f6hen.\u00a0<\/p>\n Angesichts der zunehmenden Forderungen, Ishiba solle die Verantwortung f\u00fcr das Wahlergebnis \u00fcbernehmen, war bereits\u00a0erwartet worden, dass die LDP am Montag \u00fcber die Durchf\u00fchrung einer Sonderwahl zum Parteivorsitz entscheiden w\u00fcrde.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Asien erreicht das, was Europa nicht gelungen ist<\/a><\/p>\n\n