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Pl\u00e4ne der “Koalition der Willigen”, die die Entsendung westlicher Truppenkontingente in die Ukraine vorsehen, kommentierte der russische Pr\u00e4sident mit einer deutlichen Warnung. Auf die Frage einer Journalistin sagte er mit Nachdruck: “Wenn dort irgendwelche Truppen auftauchen \u2013 insbesondere jetzt, w\u00e4hrend der Kampfhandlungen \u2013 gehen wir davon aus, dass sie legitime Ziele f\u00fcr\u00a0Angriffe sind.”\u00a0<\/p>\n
Der Dialog fand w\u00e4hrend der\u00a0Plenarsitzung des \u00d6stlichen Wirtschaftsforums (OEF) in Wladiwostok in Anwesenheit mehrerer asiatischen Staats- und Regierungschefs statt. Das\u00a0Hineinziehen der Ukraine in die NATO sei einer der Prim\u00e4rgr\u00fcnde f\u00fcr das milit\u00e4rische Eingreifen Russlands, betonte Putin.\u00a0<\/p>\n
Die Stationierung der sogenannten Friedenstruppen nach dem Ende der K\u00e4mpfe als Sicherheitsgarantie f\u00fcr die Ukraine schloss er ebenfalls aus. Sollten Entscheidungen getroffen werden, die zu einem langfristigen Frieden f\u00fchren, gebe es keinen Sinn darin, dass sie sich auf dem Territorium der Ukraine befinden, so der russische Pr\u00e4sident.\u00a0<\/p>\n
Russland werde alle getroffenen Vereinbarungen vollst\u00e4ndig umsetzen, versicherte er. “Wir werden die Sicherheitsgarantien respektieren, die nat\u00fcrlich sowohl f\u00fcr Russland als auch f\u00fcr die Ukraine ausgearbeitet werden m\u00fcssen”, sagte Putin. “Diese Fragen sind allerdings noch nicht im Gespr\u00e4ch. Niemand hat mit uns auf einer ernst zu nehmenden Ebene diese Fragen besprochen”, bem\u00e4ngelte der russische Pr\u00e4sident.\u00a0<\/p>\n
Laut Emmanuel Macron sind 26 L\u00e4nder bereit, Truppen zur Absicherung eines Waffenstillstands oder Friedens in der Ukraine einzusetzen. Das teilte er nach einem Treffen der sogenannten Koalition der Willigen mit der ukrainischen Delegation am Donnerstag mit.\u00a0<\/p>\n
Diese L\u00e4nder h\u00e4tten sich formell verpflichtet, Truppen als R\u00fcckhalt in der Ukraine zu stationieren oder auf dem Land, auf See oder in der Luft pr\u00e4sent zu sein, um die Ukraine nach einem Kriegsende zu st\u00e4rken und einen Frieden abzusichern, sagte Macron nach den Beratungen. Die Namen der L\u00e4nder nannte er nicht.<\/p>\n
Weitere Staaten pr\u00fcften noch, ob sie sich an den Sicherheitsgarantien beteiligen werden, sagte Macron. “Diese Streitmacht hat weder den Willen noch das Ziel, Kriege gegen Russland zu f\u00fchren, sondern soll den Frieden sichern und ein klares strategisches Signal setzen.”<\/p>\n
Laut dem ukrainischem Machthaber Wladimir Selenskij ist eine starke ukrainische Armee dabei von zentraler Bedeutung. Das sagte er nach dem Treffen der Gruppe in Paris. Dazu erl\u00e4uterte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius am Donnerstag:\u00a0“Erste Priorit\u00e4t hat nach Ansicht aller Nationen die St\u00e4rkung der ukrainischen Streitkr\u00e4fte \u00fcber das Ende eines Krieges hinaus. Die St\u00e4rkung der ukrainischen R\u00fcstungsindustrie steht ganz oben.”\u00a0\u00a0<\/p>\n
Eines der Ziele der milit\u00e4rischen Spezialoperation in der Ukraine, die Russland in Februar 2022 startete, ist die Entmilitarisierung der Ukraine. Dazu geh\u00f6rt neben der Reduzierung der ukrainischen Streikr\u00e4fte auf ein f\u00fcr die Sicherheit Russlands akzeptables Ma\u00df auch der Verzicht auf milit\u00e4rische Zusammenarbeit mit NATO-Staaten. Russland fordert auch die R\u00fcckkehr der Ukraine zur\u00fcck zum in der Verfassung des Landes verankerten neutralen Status und Rechte der Russen in der Ukraine.\u00a0<\/p>\n
Diese Forderungen wurden von den westlichen Unterst\u00fctzern der Ukraine bislang nicht ernst genommen bzw. als nicht existent betrachtet. Auf einem Sicherheitsforum in Prag\u00a0formulierte<\/a> der NATO-Generalsekret\u00e4r Mark Rutte am Mittwoch die Position des Milit\u00e4rb\u00fcndnisses mit einer rhetorischen Frage:\u00a0“Warum sollten wir uns daf\u00fcr interessieren, was Russland \u00fcber Truppen in der Ukraine denkt? Es ist ein souver\u00e4nes Land. Russland hat damit nichts zu tun”, sagte Rutte dazu.\u00a0<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013<\/strong>\u00a0“Wagt es nur”: Russland erteilt der “Koalition der Willigen” eine Lektion<\/a><\/p>\n\n