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Von Gert Ewen Ungar<\/em><\/p>\n Wer den Gipfel der Shanghaier Organisation f\u00fcr Zusammenarbeit (SOZ) verfolgt hat, der am Sonntag und Montag in der chinesischen Stadt Tianjin stattfand, wurde Zeuge eines Shifts in der weltpolitischen Ordnung. Der Westen ist in seiner Rolle als dominierende Macht abgel\u00f6st. Allerdings war es f\u00fcr die Konsumenten des deutschen Mainstreams schwierig, zu dieser Erkenntnis durchzudringen, denn f\u00fcr sie wurde der Gipfel ins westliche, oder besser noch, ins westeurop\u00e4ische Narrativ eingeordnet.<\/p>\n Das Springerblatt BILD<\/em>\u00a0sprach <\/a>von einem “Klassentreffen der Diktatoren” und sch\u00fcrte Angst vor einer Bedrohung durch eine neue Weltordnung, die von autokratischen Herrschern bestimmt wird. Die Welt<\/em>, ebenfalls aus dem Hause Springer, st\u00f6\u00dft ins gleiche Horn. Dort kommt der China-Experte Adrian Geiges zu Wort, der vor einer Front gegen die Freiheit warnt<\/a>.\u00a0<\/p>\n Zwei Zeitungen, ein Herausgeber\u00a0\u2013 eine Meinung. Dieses Ph\u00e4nomen verweist auf ein grundlegendes Problem der deutschen Presselandschaft. Eine journalistische Vielfalt und ein Meinungspluralismus wird in Deutschland nur vorget\u00e4uscht. Tats\u00e4chlich gibt es nur eine Handvoll Verlage, die gemeinsam mit den GEZ-Medien die \u00f6ffentliche Meinung in Deutschland steuern und die \u00f6ffentliche Diskussion bestimmen.<\/p>\n Sie erz\u00e4hlen eine Geschichte \u00fcber sich selbst und die L\u00e4nder Westeuropas, die immer unglaubw\u00fcrdiger wird. Dunja Hayali stilisiert <\/a>im ZDF<\/em>-Morgenmagazin Westeuropa gar zum Garanten f\u00fcr die Freiheit und meint das v\u00f6llig ernst.\u00a0An solchen \u00c4u\u00dferungen zeigt sich, wie gering die F\u00e4higkeit zur Reflexion in Deutschlands Medien ausgepr\u00e4gt ist.<\/p>\n Man sollte einen Schritt zur\u00fccktreten. Schauen wir uns die westeurop\u00e4ischen Demokratien einmal genauer an, die ihren B\u00fcrgern\u00a0angeblich umfassende Freiheiten gew\u00e4hren. Die Zustimmungswerte f\u00fcr Frankreichs Pr\u00e4sident Macron liegen bei 18 Prozent. Mit der Arbeit der Labour-Regierung von Gro\u00dfbritanniens Premier Keir Starmer sind 23 Prozent der W\u00e4hler zufrieden. Nach hundert Tagen im Amt kommt Bundeskanzler Friedrich Merz laut einer INSA-Umfrage auf eine Zustimmung von gerade mal 30 Prozent\u00a0\u2013\u00a0Tendenz fallend\u00a0\u2013, und mit der Arbeit der Bundesregierung sind 62 Prozent<\/a> der Befragten unzufrieden.<\/p>\n W\u00e4hrend dieses Personal f\u00fcr sich in Anspruch nimmt, Demokratie und ihre Werte zu verk\u00f6rpern, sehen diese Politiker und der mit ihnen verbundene deutsche Mainstream in Russlands Pr\u00e4sident Putin, der auf Zustimmungswerte von \u00fcber 80 Prozent kommt, einen Diktator, der sein Volk grausam unterdr\u00fcckt, der die Demokratie hasst und daher den Russen Grundrechte verweigert. Das ist absurd und verdreht die tats\u00e4chlichen Verh\u00e4ltnisse in ihr Gegenteil.<\/p>\n Das Beispiel illustriert die Schieflage, nicht nur in der Wahrnehmung, sondern die des demokratischen Systems in Westeuropa. An den Zustimmungswerten f\u00fcr Putin bestehen ebenso wenig Zweifel wie an der mangelnden Zustimmung zu Merz. Das ist unmittelbar verst\u00e4ndlich, denn w\u00e4hrend Putin alles daf\u00fcr tut, den Wohlstand der Russen zu mehren und klar und geradlinig f\u00fcr die Interessen Russlands eintritt, ist bei Merz ebenso klar erkennbar das Gegenteil der Fall.<\/p>\n Merz verspricht den Deutschen, dass ihr Lebensstandard sinken wird, dass harte Zeiten auf sie zukommen, dass man den G\u00fcrtel enger schnallen muss, weil die deutsche Gesellschaft \u00fcber ihre Verh\u00e4ltnisse gelebt habe. Das ist gelinde gesagt eine politische Bankrotterkl\u00e4rung und besch\u00e4digt das Vertrauen in die Demokratie grundlegend. Der gr\u00f6\u00dfte Feind der Demokratie sitzt im Kanzleramt.\u00a0<\/p>\n Nun l\u00e4sst sich auch in Russland viel kritisieren, was aber funktioniert, ist der Dialog zwischen B\u00fcrgern und Regierung. Das gilt offenbar auch f\u00fcr China. Darin unterscheiden sich Deutschland und die angeblichen Autokratien Russland und China fundamental. In Deutschland herrscht eine Politikerkaste, die sich von den Interessen sowohl der B\u00fcrger als auch des Landes abgekoppelt hat. Es gibt keinen Dialog, es gibt auch keine politische Interessenvertretung mehr. Man mauschelt sich an die Macht und verweigert dem Souver\u00e4n die Repr\u00e4sentation. In Deutschland wird Demokratie simuliert \u2013 mehr nicht.<\/p>\n Fakt ist n\u00e4mlich: Nirgendwo ist das System der Demokratie und der Repr\u00e4sentanz der B\u00fcrger so in der Krise wie in Westeuropa. Dort erf\u00fcllt sich das Versprechen der Demokratie, von wachsendem Wohlstand und einer gerechten Gesellschaft l\u00e4ngst nicht mehr. Die gro\u00dfen Medien verdecken diese Tatsache durch die best\u00e4ndige Wiederholung der Behauptung, es w\u00e4re alles in bester Ordnung, wobei das Unbehagen innerhalb der Gesellschaft immer st\u00e4rker zunimmt. Der Druck auf dem Kessel steigt.\u00a0<\/p>\n Es ist daher gut, dass dieses westliche System abgel\u00f6st wird. Es steht eben schon seit geraumer Zeit nicht mehr f\u00fcr Freiheit, Demokratie und Wohlstand, sondern f\u00fcr zunehmende Ungleichheit, f\u00fcr Repression und Zensur und die Diktatur des Narrativs, das mit der Lebenswirklichkeit der Menschen nichts zu tun hat.<\/p>\n Was sich auf dem SOZ-Gipfel abzeichnete, ist der Wandel hin zu einer multipolaren Ordnung souver\u00e4ner Staaten auf der Grundlage der Charta der Vereinten Nationen unter Anerkennung des Prinzips der Nichteinmischung. In Tianjin haben sich eben nicht die Autokraten versammelt, wie das die geh\u00e4ssige deutsche Journaille behauptet, sondern im Gegenteil jene, die auch den\u00a0westeurop\u00e4ischen Gesellschaften\u00a0eine T\u00fcr \u00f6ffnen, die zur\u00fcck zur nationalen Souver\u00e4nit\u00e4t f\u00fchrt, in der eine nationale Politik wieder den B\u00fcrgern und dem Land und niemand sonst verpflichtet ist.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 “Schlimmster Albtraum des Westens” wird wahr<\/a><\/p>\n\n