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Alle anwesenden Abgeordneten im irakischen Parlament stimmten am Donnerstag dem Gesetzesentwurf gegen eine Normalisierung der Beziehungen mit Israel zu. Jegliche Verbindungen zu Israel sind danach ebenfalls verboten und k\u00f6nnen mit bis zu lebenslanger Haft bestraft werden.\u00a0Die Bestimmung gilt nicht nur f\u00fcr Iraker im In- und Ausland, sondern auch f\u00fcr ausl\u00e4ndische Institutionen, Firmen und Privatpersonen, die im Irak t\u00e4tig sind. Nach der\u00a0Verabschiedung\u00a0des Gesetzentwurfs riefen Abgeordneten im Sitzungsaal Parolen zur Verurteilung Israels.<\/p>\n
\n#Iraq<\/a> | Iraqi parliament passes a bill that criminalizes normalization with IsraelVIDEO: pic.twitter.com\/7qeZpFbYW1<\/a><\/p>\n
\u2014 The Cradle (@TheCradleMedia) May 26, 2022<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n
Der einflussreiche schiitische Geistliche Muqtada as-Sadr<\/a> rief seine Anh\u00e4nger nach der Abstimmung auf, in den Stra\u00dfen des Landes zu feiern.<\/p>\n
\n\n\nHundreds of Iraqis gathered in Baghdad to celebrate the Iraqi parliament’s passing of a law criminalizing any kind of normalization of ties or relations with Israeli apartheid. pic.twitter.com\/Mf8zdyo48l<\/a><\/p>\n
\u2014 PALESTINE ONLINE ???????? (@OnlinePalEng) May 26, 2022<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n
Der Block von as-Sadr hatte bei der Parlamentswahl im Oktober die meisten Sitze gewonnen. Seine\u00a0Fraktion brachte auch den Gesetzentwurf\u00a0zum Verbot der Normalisierung der Beziehungen zu Israel in das Parlament ein. Die\u00a0Verabschiedung dieses Gesetzentwurfes\u00a0sei nicht nur ein Sieg f\u00fcr das irakische Volk, sondern auch f\u00fcr die Helden in Pal\u00e4stina und die Hisbollah-Bewegung im Libanon, sagte der irakische schiitische\u00a0Abgeordnete\u00a0Hassan Salim.<\/p>\n
Die USA \u00e4u\u00dferten sich “zutiefst beunruhigt” \u00fcber den j\u00fcngsten Schritt des irakischen Parlaments. “Neben der Gef\u00e4hrdung der Meinungsfreiheit und der F\u00f6rderung des Antisemitismus” stehe dieses Gesetz im\u00a0Gegensatz zu den “Fortschritten”, die einige Nachbarn Iraks bei der Normalisierung ihrer Beziehungen zu Israel erzielt h\u00e4tten, sagte der Sprecher des Au\u00dfenministeriums Ned Price in einer Erkl\u00e4rung.<\/p>\n
Israel\u00a0hatte\u00a0w\u00e4hrend der\u00a0Amtszeit von Donald Trump als US-Pr\u00e4sident\u00a0seine\u00a0Beziehungen\u00a0zu\u00a0vier arabischen\u00a0Staaten\u00a0normalisiert. Neben den Vereinigten\u00a0Arabischen\u00a0Emiraten sind dies Bahrain, der Sudan und Marokko. Die Pal\u00e4stinenser hatten seinerzeit diese Abkommen als “Verrat” an der pal\u00e4stinensischen Sache verurteilt. Die arabischen Staaten\u00a0hatten bislang mehrheitlich den Ansatz verfolgt, die L\u00f6sung des Konflikts mit den Pal\u00e4stinensern zur Bedingung f\u00fcr eine Normalisierung der Beziehungen zu Israel zu machen.<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong> – Iranischer Offizier auf der Stra\u00dfe ermordet: Warum schraubt Israel an der Eskalationsspirale?<\/a><\/p>\n<\/div>\n