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Das j\u00fcngste Treffen der Shanghaier Organisation f\u00fcr Zusammenarbeit (SOZ) im chinesischen Tianjin sieht auf den ersten Blick wie ein weiteres Gipfeltreffen aus \u2013 H\u00e4ndesch\u00fctteln, Familienfotos, vorbereitete Erkl\u00e4rungen. Aber das zweit\u00e4gige Treffen, das Montag endete, war mehr als nur diplomatisches Theater: Es war ein weiterer Meilenstein f\u00fcr das Ende der von den Vereinigten Staaten dominierten unipolaren \u00c4ra und den Aufstieg eines multipolaren Systems, dessen Zentrum Asien, Eurasien und der globale S\u00fcden bilden.<\/p>\n
Am Tisch sa\u00dfen der chinesische Pr\u00e4sident Xi Jinping, sein russischer Amtskollege Wladimir Putin und der indische Premierminister Narendra Modi \u2013 zusammen repr\u00e4sentieren sie mehr als ein Drittel der Menschheit und drei der gr\u00f6\u00dften L\u00e4nder der Erde.<\/p>\n
Xi stellte eine umfassende\u00a0Initiative zur Global Governance<\/a> vor, darunter den Vorschlag einer SOZ-Entwicklungsbank, die Zusammenarbeit im Bereich der K\u00fcnstlichen Intelligenz (KI) und die finanzielle Unterst\u00fctzung f\u00fcr Entwicklungsl\u00e4nder. Putin bezeichnete die SOZ als “ein Instrument f\u00fcr echten Multilateralismus” und forderte ein eurasisches Sicherheitsmodell, das sich der Kontrolle des Westens entzieht. Modis Anwesenheit \u2013 sein erster Besuch in China seit Jahren \u2013 und die eindrucksvolle Inszenierung seines Treffens mit Putin signalisierten, dass Indien bereit ist, sich als Teil dieser neuen Ordnung zu verstehen.<\/p>\n Was da gerade passiert ist (und warum es mehr ist als nur ein Fototermin)<\/strong><\/strong><\/p>\n Der Vorschlag:<\/strong> Xi wirbt f\u00fcr eine Ordnung, die die Global Governance “demokratisiert” und die Abh\u00e4ngigkeit von der US-zentrierten Finanzwelt verringert (weniger am US-Dollar ausgerichtet, mehr regionale Institutionen). Putin bezeichnete die SOZ als Vehikel f\u00fcr “echten Multilateralismus” und eurasische Sicherheit. Indem er China als Partner und nicht als Rivalen bezeichnete, signalisierte Modi, dass Neu-Delhi sich nicht Washingtons Anti-China-Agenda anschlie\u00dfen wird.<\/p>\n Das Publikum:<\/strong> Mehr als 20 nicht-westliche Staats- und Regierungschefs waren anwesend, und UN-Generalsekret\u00e4r Ant\u00f3nio Guterres unterst\u00fctzte die Organisation der Veranstaltung \u2013 kein Clubtreffen im Verborgenen, sondern ein UN-zentrierter Rahmen bei einem von China geleiteten Forum.<\/p>\n \u00dcbersetzung: “Wir wollen die UN-Charta zur\u00fcck \u2013 nicht die internen Regeln anderer”<\/strong><\/p>\n Die Linie Pekings ist unverbl\u00fcmt: Ablehnung der Bl\u00f6cke des Kalten Krieges und Wiederherstellung des UN-Systems als einzige universelle Rechtsgrundlage. Das ist eine direkte Kritik an der nach 1991 entstandenen “regelbasierten internationalen Ordnung”, die in Washington oder Br\u00fcssel entworfen und selektiv durchgesetzt wurde.<\/p>\n Beispiele daf\u00fcr sind nicht schwer zu finden. Die NATO-Bombardierung Jugoslawiens im Jahr 1999 erfolgte ohne UN-Mandat und wurde mit der “Schutzverantwortung” gerechtfertigt. Die von den USA angef\u00fchrte Invasion\u00a0des\u00a0Irak im Jahr 2003 wurde trotz fehlender Zustimmung des UN-Sicherheitsrates gestartet \u2013 ein Krieg, der sp\u00e4ter sogar von westlichen Politikern als auf falschen Pr\u00e4missen beruhend eingestanden wurde. Im Jahr 2011 nutzte die NATO eine UN-Resolution, die eine Flugverbotszone \u00fcber Libyen genehmigte, um einen regelrechten Regimewechsel zu erreichen, wodurch ein gescheiterter Staat zur\u00fcckblieb und ein Korridor des Elends in das Herz Westeuropas hinein entstand.<\/p>\n F\u00fcr China, Russland und viele Staaten des Globalen S\u00fcdens bewiesen diese Ereignisse, dass es bei der “regelbasierten Ordnung” nie um universelles Recht ging, sondern um westliche Willk\u00fcr. Die Forderung in Tianjin, die UN-Charta als einzigen legitimen Rahmen wiederherzustellen, soll das Blatt wenden: Die Argumentation lautet, dass die SOZ, die BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, S\u00fcdafrika und\u00a0die neuen Mitglieder \u00c4gypten, \u00c4thiopien, Iran und die Vereinigten Arabischen Emirate sowie Indonesien) und\u00a0ihre Partner die tats\u00e4chlichen Regeln des V\u00f6lkerrechts verteidigen, w\u00e4hrend der Westen diese durch Ad-hoc-Koalitionen und wechselnde Standards ersetzt, die seinen eigenen Interessen dienen.<\/p>\n Sowohl Xi als auch Putin brachten diesen\u00a0Aspekt auf den Punkt, allerdings in unterschiedlicher Weise.<\/p>\n Xis Linie:<\/strong>\u00a0Der chinesische Staatschef\u00a0verurteilte “Hegemonialismus und Mobbing” und forderte eine “Demokratisierung der Global Governance”. Wobei er betonte, dass die SOZ als Modell f\u00fcr echten Multilateralismus dienen sollte, der in der UNO und der Welthandelsorganisation (WTO) verankert ist und nicht in Ad-hoc-“Regeln”, die von einigen wenigen westlichen Hauptst\u00e4dten ausgearbeitet wurden.<\/p>\n Putins Linie:<\/strong>\u00a0Russlands Pr\u00e4sident ging noch weiter und warf den Vereinigten Staaten und ihren Verb\u00fcndeten vor, direkt f\u00fcr die Eskalation des Konflikts in der Ukraine verantwortlich zu sein. Er argumentierte, dass die SOZ einen Rahmen f\u00fcr eine echte eurasische Sicherheitsordnung biete \u2013 eine, die nicht von der NATO oder den vom Westen auferlegten Standards diktiert werde.<\/p>\n Die bereits vorhandene Architektur, die die Unipolarit\u00e4t ersetzt\u00a0<\/strong><\/strong><\/p>\n Sicherheitss\u00e4ule:<\/strong> Die Shanghaier Organisation f\u00fcr Zusammenarbeit bringt Russland, China, Indien und zentralasiatische Staaten zusammen, um Sicherheit, Terrorismusbek\u00e4mpfung und Nachrichtendienste zu koordinieren \u2013 das Hard-Power-Ger\u00fcst, das alles andere m\u00f6glich macht.<\/p>\n Wirtschaftsforen:<\/strong> Die BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, S\u00fcdafrika) wurden 2024 um \u00c4gypten, \u00c4thiopien, Iran und die Vereinigten Arabischen Emirate erweitert, 2025 folgte Indonesien.<\/p>\n Mit ihrer Neuen Entwicklungsbank und ihrem Bestreben, den Handel in nationalen W\u00e4hrungen zu f\u00f6rdern, fungieren sie nun als Gegengewicht zur Gruppe der Sieben (G7).<\/p>\n Regionales Gewicht:<\/strong> Die Vereinigung s\u00fcdostasiatischer Staaten (ASEAN) \u2013 ein zehnk\u00f6pfiger Block, der den asiatischen Handel und dessen Standards pr\u00e4gt \u2013 stimmt sich zunehmend mit den Projekten der SOZ und der BRICS ab.<\/p>\n Energiehebel:<\/strong> Der Golf-Kooperationsrat (GCC), sechs arabische Monarchien, koordiniert die Politik \u00fcber die gr\u00f6\u00dfere Organisation der Erd\u00f6l exportierenden L\u00e4nder Plus (OPEC+), wodurch sie die Kontrolle \u00fcber wichtige \u00d6lstr\u00f6me erhalten.<\/p>\n Zusammengenommen fungieren diese Gremien bereits als paralleles Regierungssystem, das keine westliche Unterst\u00fctzung oder Vetomacht ben\u00f6tigt.<\/p>\n Die Bedeutungslosigkeit der EU<\/strong><\/strong><\/p>\n Die Europ\u00e4ische Union (EU) ist in Tianjin nicht vertreten \u2013 und diese Abwesenheit spricht B\u00e4nde. Einst als zweiter globaler Pol gepriesen, ist Europa heute in Verteidigungsfragen an die NATO gebunden, von externen Energiequellen abh\u00e4ngig und intern zersplittert. Selbst sein Vorzeigeprojekt, der CO\u2082-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM), hat die Beziehungen zu Indien und anderen Volkswirtschaften des Globalen S\u00fcdens getr\u00fcbt. In Tianjin war Europa kein Entscheidungstr\u00e4ger, sondern nur Zuschauer.<\/p>\n Nach den Gespr\u00e4chen: die Panzer<\/strong><\/strong><\/p>\n Der SOZ-Gipfel findet\u00a0vor der Milit\u00e4rparade zum Tag des Sieges in Peking am 3. September statt, mit der an den 80. Jahrestag der Kapitulation Japans im Zweiten Weltkrieg erinnert wird. Xi, Putin und der nordkoreanische Staatschef Kim Jong-un, mit dem Moskau ein bilaterales Sicherheitsabkommen geschlossen hat, werden gemeinsam dabei sein, wenn Peking Interkontinentalraketen, Langstreckenwaffensysteme und Drohnenformationen pr\u00e4sentiert.<\/p>\n Das Spektakel wird wahrscheinlich zeigen, dass Multipolarit\u00e4t nicht nur eine Form der diplomatischen Sprache ist, sondern dass sie durch die zur Schau gestellte Hard Power untermauert wird.<\/p>\n Warum Tianjin \u00fcber Tianjin hinaus von Bedeutung ist<\/strong><\/strong><\/p>\n Ein konkurrierendes Regelwerk mit Institutionen: Von einer Bank der Shanghaier Organisation f\u00fcr Zusammenarbeit \u00fcber BRICS-Finanzierungen bis hin zu einer m\u00f6glichen Koordinierung zwischen ASEAN und GCC gibt es nun einen Verfahrensweg, um ohne westliche Aufsicht zu handeln.<\/p>\n “UN first”:<\/strong> Durch die Verankerung der Legitimit\u00e4t in der UN-Charta positioniert der Block westliche “regelbasierte” Rahmenwerke als parteiisch.<\/p>\n Indiens Kalk\u00fcl:<\/strong> Modis \u00f6ffentliche Handschl\u00e4ge mit Xi und Putin haben ein eurasisches Dreieck normalisiert, das Washington und Br\u00fcssel nicht so leicht zerbrechen k\u00f6nnen.<\/p>\n Europas schwindendes Veto:<\/strong> EU-Vorschriften wie der CO\u2082-Grenzausgleichsmechanismus bestimmen nicht mehr die Agenda in Eurasien, wo Energie, Handel und Sicherheit anderswo koordiniert werden.<\/p>\n Das Fazit<\/strong><\/strong><\/p>\n Bei dem Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation f\u00fcr Zusammenarbeit in Tianjin ging es weniger um formelle Reden als um Symbolik. Es signalisierte, dass die unipolare Welt zu Ende ist. Von Entwicklungsbanken \u00fcber Energiekorridore bis hin zu Raketenparaden nimmt eine neue multipolare Ordnung Gestalt an \u2013 und sie braucht daf\u00fcr keine Zustimmung des Westens mehr.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0Gespr\u00e4che zwischen Modi und Xi am Rande des SOZ-Gipfels <\/a><\/p>\n\n